Politik

365 Tage Bilanz: SPD – Fraktion – Der Neuanfang ist gelungen

11. Mai 2020
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365 Tage Bilanz: SPD – Fraktion – Der Neuanfang ist gelungen

Share Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl im Mai 2019 vergangen. Was haben die Parteien im Gemeinderat bewirkt? Der Schulzendorfer zieht Bilanz. Der neuen SPD – Riege um Fraktionschef Dominic Lübke muss man bescheinigen: Es ist ihr gelungen, dass ziemlich ramponierte Ansehen der Partei aufzupolieren. Die Genossen haben die SPD im Gemeinderat aus der…

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Zeuthen: AfD – Fraktion aufgelöst

4. Mai 2020
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Zeuthen: AfD – Fraktion aufgelöst

Share Die AfD – Fraktion in der Gemeindevertretung Zeuthen hat sich aufgelöst. Andrè Tripke und Steffen Meinel haben ihre Mandate „aufgrund neuer Herausforderungen“ niedergelegt, wie es in einer Mitteilung der Fraktion heißt. Beide und die Ersatzperson Michaela Tripke werden in Kürze ihren Wohnsitz im Landkreis Dahme – Spreewald aufgeben. Neuer Aufenthaltsort soll wohl Ungarn sein.…

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Corona – Seuche: So hart trifft es unsere Kommunen

4. Mai 2020
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Corona – Seuche: So hart trifft es unsere Kommunen

Share Gewerbesteuerverluste, Kitagebühren-Ausfälle, geringere Gemeindeanteile an Umsatz- und Einkommenssteuer, Reduzierung der den Städten und Gemeinden für das laufende Jahr zustehenden Geld – Zuweisungen des Landes um rund 158 Mio. Euro – Die Kommunen werden unter den Folgen der Corona – Seuche massiv leiden. Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hat vor wenigen Tagen eine Schnellumfrage unter…

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Kommunalpolitik für Fortgeschrittene

3. Mai 2020
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Kommunalpolitik für Fortgeschrittene

Share Kommunalpolitik wird in Königs Wusterhausen als die schwierigste Sache von der Welt angesehen. Konkretes Beispiel: Der KWer – Kreis ( bestehend aus Vertretern von SPD, CDU, Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen, WirfürKW / BVO und zwei Einzelpersonen ) fordert, dass der Bürgermeister den Haushalt genehmigt, der beschlossen wurde. Der Bürgermeister entgegnet, dass der…

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Meinung: Die Linke – Schwierigkeiten mit der Attacke

27. April 2020
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Meinung: Die Linke – Schwierigkeiten mit der Attacke

Share Die „Nationale Initiative gegen verworrenes Geschreibsel und jede Art von Belästigung“ des Herrn Wippold, hat jetzt mit dem Kreisgeschäftsführer Detlef Edler eine unerwartete Verstärkung erhalten. Ich bin begeistert. Diese glühenden Anhänger von gelebter Demokratie und Toleranz einer weltoffenen Kreisgeschäftsstelle, die alle Menschen lieb haben, kann man sich als Förderer nur wünschen. Alles nur ein…

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Ernste Fragen an Gemeindevertreter und Stadtverordnete im Landkreis Dahme – Spreewald

19. April 2020
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Ernste Fragen an Gemeindevertreter und Stadtverordnete im Landkreis Dahme – Spreewald

Share Egon Bahr, SPD – Politiker, sagte 2013 zu Schülern: „ In der internationalen Politik geht es nicht um Demokratie und Menschenrechte! Es geht um Interessen von Staaten! Merken Sie sich das, egal, was man ihnen im Geschichtsunterricht erzählt!“ Das ist der wichtigste Grundsatz. So ist nationale Politik definiert: Interessen durchsetzen. Demokratie und Menschenrechte spielen…

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Grünen – Appell: LDS – Kleingewerbe nach Notbremsung unterstützen

18. April 2020
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Grünen – Appell: LDS – Kleingewerbe nach Notbremsung unterstützen

Share Brandenburgs Landesregierung hat in der Corona – Krise die Notbremse leicht gelockert. Ab kommenden Mittwoch dürfen Läden mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmeter wieder öffnen, das hatte vor einigen Tagen Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) verkündet. Fahrrad-, Buch- und Autohändler dürfen unabhängig von der Verkaufsfläche Kunden in ihre Geschäfte lassen. Alles bei strenger Einhaltung…

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Späte Einsicht: Die Facebook – Posse der SPD

11. April 2020
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Späte Einsicht: Die Facebook – Posse der SPD

Share Schneller als über Facebook, Instagram und Twitter lassen sich Botschaften nicht an die Öffentlichkeit bringen. Politiker, Minister, Ämter, Polizei nutzen die sozialen Medien, um Bürger direkt anzusprechen. Besonders in der Zeit von Corona, in der oft mit Gerüchten und Falschinformationen „Informationskriege“ angezettelt werden, sind Stimmen der Autorität und der Besonnenheit wichtiger denn je. Die…

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