Politik

EXCLUSIV – Gespräch: Bürgermeister Ennullat im Interview (Teil 2/Ende)

18. Juni 2020
Von
EXCLUSIV – Gespräch: Bürgermeister Ennullat im Interview (Teil 2/Ende)

Share Seit Monaten tobt in Königs Wusterhausen ein heftiger Streit im Stadtparlament. Auslöser war die Aufnahme eines Kostenzuschusses für den Bau eines Kunstrasenplatzes in den Haushalt, der von der SPD beantragt wurde. Das Projekt wird maßgeblich vom Landschaftsarchitekt Wolf Ahner bestimmt, dem enge Verflechtungen zur SPD nachgesagt werden. Inzwischen werfen die Sozialdemokraten Bürgermeister Swen Ennullat…

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Landkreis mischt sich in Königs Wusterhausen ein – zu Recht?

13. Juni 2020
Von
Landkreis mischt sich in Königs Wusterhausen ein – zu Recht?

Share Dieser Vorgang hat Seltenheitswert: Landrat Stephan Loge (SPD) hat die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 18. Juni bekannt gegeben. Eigentlich steht das dem Bürgermeister der Stadt Königs Wusterhausen, Swen Ennullat, zu. Loge beruft sich auf die Brandenburger Kommunalverfassung. In seiner Bekanntmachung heißt es: „Sofern der Bürgermeister der Stadt Königs Wusterhausen die Tagesordnung … ebenfalls bekannt…

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365 – Tage Bilanz: Pauschale AfD – Schelte ist deplatziert

4. Juni 2020
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365 – Tage Bilanz: Pauschale AfD – Schelte ist deplatziert

Share Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl im Mai 2019 vergangen. Was haben die Parteien im Gemeinderat geleistet? Der Schulzendorfer zieht Bilanz. Die AfD war im Mai 2019 ein großer Wahlgewinner, mit drei Sitzen zog sie in den Gemeinderat. Ex – Fraktionschef Markus Hecker verbuchte für sich von allen Abgeordneten die meisten Stimmen, nämlich…

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Ändert die SPD oder schafft sie ab – ein Kommentar

1. Juni 2020
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Ändert die SPD oder schafft sie ab – ein Kommentar

Share Gedanken zum MAZ – Beitrag: SPD mit neuer Spitze im Kreistag, Dahme-Kurier, 18.5.2020, S.14 Namen sind peinlich. Dieser Rat von Cicero – Nomina sunt odiosa – war als Mittel der Abstraktion im politischen Diskurs empfohlen, also als ein Schutz. Der peinliche Name, der hier ausgesprochen wird, heißt Sigmar Gabriel, ehemaliger Vorsitzender der SPD und…

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Corona: So hilft Zeuthen seinen Gewerbetreibenden

26. Mai 2020
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Corona: So hilft Zeuthen seinen Gewerbetreibenden

Share Zeuthener Unternehmen, die durch die Corona Seuche in die Schieflage geraten sind, erhalten einen einmaligen pauschalen Zuschuss von 1.500 Euro. Die Förderung muss nicht zurückgezahlt werden. Das beschloss der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung. Etwa 60 Firmen werden davon profitieren. Rund 100.000 Euro stellt das Rathaus dafür bereit. Antragsberechtigt sind gewerbliche Kleinstunternehmen mit bis…

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„Wahlen allein machen noch keine Demokratie.“

23. Mai 2020
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„Wahlen allein machen noch keine Demokratie.“

Share Dieser Satz stammt von Barack Obama. Wir sind zur Wahl gegangen, weil wir den Bewerbern mehrheitlich geglaubt haben. Sie haben alle versprochen, eine gute Stadtpolitik zu machen. Doch wir haben festzustellen: Sie machen keine gute Stadtpolitik, sie haben uns belogen, sie spalten die Stadt, sie opfern unsere Stadt ihren Interessen. Warum tun sie das?…

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365 – Tage Bilanz: Die Grünen sind Schwergewicht geworden

21. Mai 2020
Von
365 – Tage Bilanz: Die Grünen sind Schwergewicht geworden

Share Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl im Mai 2019 vergangen. Was haben die Parteien im Gemeinderat geleistet? Der Schulzendorfer zieht Bilanz. Ein geglückter Start in die neue Wahlperiode sieht wahrlich anders aus. Etwas holprig begann es bei Bündnis 90/Die Grünen nach ihrem Sieg bei der Kommunalwahl: „Massive Rodungen“ im Wald am Helgolandplatz wurden…

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365 – Tage Bilanz: Das Bürgerbündnis ist in Not

19. Mai 2020
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365 – Tage Bilanz: Das Bürgerbündnis ist in Not

Share Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl im Mai 2019 vergangen. Was haben die Parteien im Gemeinderat geleistet? Der Schulzendorfer zieht keine Bilanz vom Wirken des Bürgerbündnisses. Grund: Nichts, kann man nicht bewerten. Nicht eine Beschluss Initiative ging vom Bürgerbündnis aus, nicht eine nennenswerte Aktivität zur Durchsetzung von Bürgerinteressen ging vom Bürgerbündnis aus, nicht…

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