Politik

Meinung: Denn sie wissen, was sie tun…

15. März 2020
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Meinung: Denn sie wissen, was sie tun…

Share ( Streit in KW oder die Machtspielchen der Möchtegern Großen in Zeiten von Klimawandel und anderen Problemen in KW und um KW herum) Der genauso lang anhaltende wie unwürdige Streit in Königs Wusterhausen um Recht haben oder Unrecht haben, um Recht oder Unrecht, Sinn oder Unsinn eines Kunstrasenplatzes hat zumindest zweierlei deutlich gemacht: In…

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Bürgerbündnis – Zwei Neue kommen

14. März 2020
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Bürgerbündnis – Zwei Neue kommen

Share Es ist kein Geheimnis: Das Bürgerbündnis hat großen Nachholbedarf in Bezug auf sein Personal. Führungsstil und Kompetenz von Fraktionschefin Ramona Brühl gelten als karg. Deutlich bessere Sachkunde wird ihrem Kollegen Dr. Schröder bescheinigt, doch der hat aus beruflichen Gründen oft wenig Zeit. Teile des Gemeinderates und der Öffentlich sehen im Bürgerbündnis eher einen Mehrheitsbeschaffer…

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Nach Schulzendorfer Bericht: Thieke „wieder“ Mitglied der CDU – Fraktion

12. März 2020
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Nach Schulzendorfer Bericht: Thieke „wieder“ Mitglied der CDU – Fraktion

Share Schon am 4. März bestätigte CDU – Fraktionschef Joachim Kolberg gegenüber dem Schulzendorfer, dass Guido Thieke nach wie vor Mitglied der Gemeindevertretung und der CDU – Fraktion ist. In der Öffentlichkeit waren daran Zweifel aufgekommen (Der Schulzendorfer berichtete darüber). Grund: Thieke tauchte in der vom Rathaus veröffentlichten Liste der CDU – Fraktion nicht mehr…

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Kein Geld für Klimaschutz und Feuerwehr, aber 133% mehr für Diäten

11. März 2020
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Kein Geld für Klimaschutz und Feuerwehr, aber 133% mehr für Diäten

Share Mit Ausnahme von Bündnis 90/Die Grünen herrschte bei Schulzendorfs Gemeinderäten Einmütigkeit bei der selbstverordneten Diätenerhöhung. Die saftige Finanzspritze schlägt sich im Haushalt 2020 mit rund 37.000 Euro nieder und orientiert sich an das rechtlich höchstmögliche. Teile der Öffentlichkeit sind über den Coup erzürnt. 20.000 Euro für Klimaschutzmaßnahmen an der Grundschule wollten die Grünen 2020…

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Budget 2020 mit fast einer halben Million im Minus

6. März 2020
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Budget 2020 mit fast einer halben Million im Minus

Share Mit monatelanger Verspätung wurde am Mittwochabend der Haushalt 2020 verabschiedet. Eine Diskussion in den Fachausschüssen, wie sie in den letzten zehn Jahren üblich war, fand auf Wunsch von Abgeordneten nicht statt. Die Bilanz Eine gute und eine schlechte Nachricht wurden vermeldet. Die gute: Die Einnahmen der Gemeinde steigen, unter anderem bei der Einkommenssteuer und…

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Debatte der SCHANDE – ein Kommentar

5. März 2020
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Debatte der SCHANDE – ein Kommentar

Share Zur ersten und letzten öffentlichen Haushalts”diskussion” 2020: Versprechen von Abgeordneten gelten offenbar nur so lange, bis sie eingelöst werden müssen. Sämtliche Parteien schwören auf Transparenz, doch ihr Handeln zeugt im Fall des Haushalts 2020 vom Gegenteil. Für Kritik hat bereits das Geheimtreffen zu Haushaltsfragen im Februar gesorgt. Jetzt kam ein neues und brisantes Bruchstück…

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Panne oder Tatsache? – Thieke (CDU) nicht als Mitglied der Fraktion geführt.

5. März 2020
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Guido Thieke (CDU) überzeugten die Nulle Argumente nicht. Er stimmte gegen die Aufhebung des Beschlusses. (Foto: Wolff)

Share Sie verbreitete sich gestern wie ein Lauffeuer: Die Nachricht, Guido Thieke (CDU) sei nicht mehr Mitglied der Gemeindevertretung und der CDU – Fraktion. Auf der Internetseite der Gemeinde tauchte nämlich der CDU – Politiker nicht mehr in der Liste der Gemeindevertreter und der Fraktion auf. Das nahmen Bürger zum Anlass für Spekulationen. Guido Thieke…

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Vergabestelle: Zeuthens Finanzchefin sagt, was wirklich los ist!

2. März 2020
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Vergabestelle: Zeuthens Finanzchefin sagt, was wirklich los ist!

Share „Es läuft mehr schlecht als recht“, mutmaßte Bauchef Sonntag im Ortsentwicklungsausschuss auf die Frage von Ines Fricke (Die Linke), weshalb die gemeinsame Vergabestelle mit Eichwalde und Zeuthen längst nicht arbeite. Fakten für seine Behauptung lieferte Sonntag der Öffentlichkeit nicht. Schulzendorfs Linke, die jetzt auf Tempo drücken, haben 2018 das interkommunale Projekt monatelang blockiert. Wegen…

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