Politik

Trödelei: Rathaus pfeift auf Kommunalverfassung

4. Februar 2023
Von
Trödelei: Rathaus pfeift auf Kommunalverfassung

Share Schulzendorf. Eichwalde und Zeuthen haben bereits Ende 2022 ihr Budget für 2023 verabschiedet. So, wie es die Brandenburger Kommunalverfassung vorsieht. In ihr heißt es, dass der Haushalt spätestens einen Monat vor dem neuen Haushaltsjahr der Kommunalaufsicht vorgelegt werden soll. Schulzendorfs Rathaus hinkt, wie schon in vergangenen Jahren, wiedermal hinterher. Die Debatte über den Haushalt…

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Seitensprung: Serie – Die SPD in kritischer Sicht (Ende)

31. Januar 2023
Von
SPD

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Schulzendorfs Grüne und die SPD gefährden die Demokratie

21. Januar 2023
Von
Schulzendorfs Grüne und die SPD gefährden die Demokratie

Share Im Dezember 2022 beschloss der Gemeinderat seinen Sitzungsplan für das Jahr 2023. Der wird nun weichgekocht. Die Chefin des Finanzausschusses, Claudia Stölzel (Bündnis 90/Die Grünen), hat ihre Sitzung jüngst annulliert. Stölzel wird lückenhafte Sachkenntnis beim Thema Finanzen und Wirtschaft nachgesagt. Möglicherweise ist das auch der Grund dafür, dass sie nirgendwo Diskussionsbedarf sieht. Den gibt…

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Seitensprung: Serie – Die Grünen in kritischer Sicht

19. Januar 2023
Von
Seitensprung: Serie – Die Grünen in kritischer Sicht

Share Oh Gott, möchten zweifelnd mit Hamlet die Grünen rufen, wir könnten in einer Nussschale befangen sein und uns doch für Könige des unendlichen Raums halten. Sie müssen so denken, weil sie nach ihrer Rolle in der Politik und nach dem Gesicht suchen, das sie hatten, ehe die Welt erschaffen wurde. Im Moment haben sie…

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Dahme-Spreewald muss etwa 1.985 Geflüchtete aufnehmen.

17. Januar 2023
Von
Dahme-Spreewald muss etwa 1.985 Geflüchtete aufnehmen.

Share Dahme-Spreewald. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg hat den Landkreisen das voraussichtliche Aufnahmesoll für die landesweite Aufnahme und Verteilung von Geflüchteten mitgeteilt. Danach wird 2023 mit 25.753 Geflüchteten gerechnet, die die Kommunen voraussichtlich aufnehmen und unterbringen müssen. Wie ein Ministeriumssprecher gegenüber dem Schulzendorfer erklärte, entfallen auf den Landkreis Dahme-Spreewald…

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Seitensprung: Serie – Die Linke in der Kritik

12. Januar 2023
Von
Seitensprung: Serie – Die Linke in der Kritik

Share Wer Mitglieder der Partei Die Linke nach der Aktualität ihres Denkens befragt, stellt schnell fest, dass keine geschichtsphilosophische Hoffnung und kein Fortschrittsdispositiv vorhanden sind. (Als Dispositiv begreift man in der Soziologie nach Michel Foucault eine Gesamtheit bestimmter begrifflich fassbarer Vorentscheidungen, innerhalb deren sich die Diskurse und die sozialen Interaktionen entfalten können. Kurz: Vom Diskurs…

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Sprachlosigkeit: Ist das Ihr Ernst, Herr Kolbe?

11. Januar 2023
Von
Wahlflyer 2019

Share Schulzendorf. Weil es derzeit (angeblich) keine Themen in Sachen Bildung und Soziales in Schulzendorf gibt, wurde der im Gemeinderat beschlossene Sitzungstermin des Sozialausschusses im Januar gecancelt. Gibt es schlichtweg keine Themen, die es zu besprechen gäbe? Soll es wirklich wahr sein, dass der Ausschussvorsitzende, Tim Kolbe (Fraktion SPD), nirgendwo Diskussionsbedarf sieht? Obwohl es einen…

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Serie: Auf der Suche nach Hoffnung

9. Januar 2023
Von
Serie: Auf der Suche nach Hoffnung

Share Unsere kleine Welt, in der wir leben und die wir so gerne gut und günstig haben wollen, ist am Zerbrechen. Denjenigen, die vor allem auf der Suche nach Hoffnung sind, entzieht sie mit dem nicht mehr zu verhindernden Klimawandel jeden sicheren Boden. Und jene in den Parteien, die beanspruchen Lösungen zu haben, werden nahezu…

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