Share Schulzendorf. Eichwalde und Zeuthen haben bereits Ende 2022 ihr Budget für 2023 verabschiedet. So, wie es die Brandenburger Kommunalverfassung vorsieht. In ihr heißt es, dass der Haushalt spätestens einen Monat vor dem neuen Haushaltsjahr der Kommunalaufsicht vorgelegt werden soll. Schulzendorfs Rathaus hinkt, wie schon in vergangenen Jahren, wiedermal hinterher. Die Debatte über den Haushalt…
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Share Im Dezember 2022 beschloss der Gemeinderat seinen Sitzungsplan für das Jahr 2023. Der wird nun weichgekocht. Die Chefin des Finanzausschusses, Claudia Stölzel (Bündnis 90/Die Grünen), hat ihre Sitzung jüngst annulliert. Stölzel wird lückenhafte Sachkenntnis beim Thema Finanzen und Wirtschaft nachgesagt. Möglicherweise ist das auch der Grund dafür, dass sie nirgendwo Diskussionsbedarf sieht. Den gibt…
Share Oh Gott, möchten zweifelnd mit Hamlet die Grünen rufen, wir könnten in einer Nussschale befangen sein und uns doch für Könige des unendlichen Raums halten. Sie müssen so denken, weil sie nach ihrer Rolle in der Politik und nach dem Gesicht suchen, das sie hatten, ehe die Welt erschaffen wurde. Im Moment haben sie…
Share Dahme-Spreewald. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg hat den Landkreisen das voraussichtliche Aufnahmesoll für die landesweite Aufnahme und Verteilung von Geflüchteten mitgeteilt. Danach wird 2023 mit 25.753 Geflüchteten gerechnet, die die Kommunen voraussichtlich aufnehmen und unterbringen müssen. Wie ein Ministeriumssprecher gegenüber dem Schulzendorfer erklärte, entfallen auf den Landkreis Dahme-Spreewald…
Share Wer Mitglieder der Partei Die Linke nach der Aktualität ihres Denkens befragt, stellt schnell fest, dass keine geschichtsphilosophische Hoffnung und kein Fortschrittsdispositiv vorhanden sind. (Als Dispositiv begreift man in der Soziologie nach Michel Foucault eine Gesamtheit bestimmter begrifflich fassbarer Vorentscheidungen, innerhalb deren sich die Diskurse und die sozialen Interaktionen entfalten können. Kurz: Vom Diskurs…
Share Schulzendorf. Weil es derzeit (angeblich) keine Themen in Sachen Bildung und Soziales in Schulzendorf gibt, wurde der im Gemeinderat beschlossene Sitzungstermin des Sozialausschusses im Januar gecancelt. Gibt es schlichtweg keine Themen, die es zu besprechen gäbe? Soll es wirklich wahr sein, dass der Ausschussvorsitzende, Tim Kolbe (Fraktion SPD), nirgendwo Diskussionsbedarf sieht? Obwohl es einen…
Share Unsere kleine Welt, in der wir leben und die wir so gerne gut und günstig haben wollen, ist am Zerbrechen. Denjenigen, die vor allem auf der Suche nach Hoffnung sind, entzieht sie mit dem nicht mehr zu verhindernden Klimawandel jeden sicheren Boden. Und jene in den Parteien, die beanspruchen Lösungen zu haben, werden nahezu…
Das schreiben Leser