Politik

365 – Tage Bilanz: Pauschale AfD – Schelte ist deplatziert

4. Juni 2020
Von
365 – Tage Bilanz: Pauschale AfD – Schelte ist deplatziert

Share Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl im Mai 2019 vergangen. Was haben die Parteien im Gemeinderat geleistet? Der Schulzendorfer zieht Bilanz. Die AfD war im Mai 2019 ein großer Wahlgewinner, mit drei Sitzen zog sie in den Gemeinderat. Ex – Fraktionschef Markus Hecker verbuchte für sich von allen Abgeordneten die meisten Stimmen, nämlich…

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Ändert die SPD oder schafft sie ab – ein Kommentar

1. Juni 2020
Von
Ändert die SPD oder schafft sie ab – ein Kommentar

Share Gedanken zum MAZ – Beitrag: SPD mit neuer Spitze im Kreistag, Dahme-Kurier, 18.5.2020, S.14 Namen sind peinlich. Dieser Rat von Cicero – Nomina sunt odiosa – war als Mittel der Abstraktion im politischen Diskurs empfohlen, also als ein Schutz. Der peinliche Name, der hier ausgesprochen wird, heißt Sigmar Gabriel, ehemaliger Vorsitzender der SPD und…

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Corona: So hilft Zeuthen seinen Gewerbetreibenden

26. Mai 2020
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Corona: So hilft Zeuthen seinen Gewerbetreibenden

Share Zeuthener Unternehmen, die durch die Corona Seuche in die Schieflage geraten sind, erhalten einen einmaligen pauschalen Zuschuss von 1.500 Euro. Die Förderung muss nicht zurückgezahlt werden. Das beschloss der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung. Etwa 60 Firmen werden davon profitieren. Rund 100.000 Euro stellt das Rathaus dafür bereit. Antragsberechtigt sind gewerbliche Kleinstunternehmen mit bis…

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„Wahlen allein machen noch keine Demokratie.“

23. Mai 2020
Von
„Wahlen allein machen noch keine Demokratie.“

Share Dieser Satz stammt von Barack Obama. Wir sind zur Wahl gegangen, weil wir den Bewerbern mehrheitlich geglaubt haben. Sie haben alle versprochen, eine gute Stadtpolitik zu machen. Doch wir haben festzustellen: Sie machen keine gute Stadtpolitik, sie haben uns belogen, sie spalten die Stadt, sie opfern unsere Stadt ihren Interessen. Warum tun sie das?…

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365 – Tage Bilanz: Die Grünen sind Schwergewicht geworden

21. Mai 2020
Von
365 – Tage Bilanz: Die Grünen sind Schwergewicht geworden

Share Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl im Mai 2019 vergangen. Was haben die Parteien im Gemeinderat geleistet? Der Schulzendorfer zieht Bilanz. Ein geglückter Start in die neue Wahlperiode sieht wahrlich anders aus. Etwas holprig begann es bei Bündnis 90/Die Grünen nach ihrem Sieg bei der Kommunalwahl: „Massive Rodungen“ im Wald am Helgolandplatz wurden…

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365 – Tage Bilanz: Das Bürgerbündnis ist in Not

19. Mai 2020
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365 – Tage Bilanz: Das Bürgerbündnis ist in Not

Share Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl im Mai 2019 vergangen. Was haben die Parteien im Gemeinderat geleistet? Der Schulzendorfer zieht keine Bilanz vom Wirken des Bürgerbündnisses. Grund: Nichts, kann man nicht bewerten. Nicht eine Beschluss Initiative ging vom Bürgerbündnis aus, nicht eine nennenswerte Aktivität zur Durchsetzung von Bürgerinteressen ging vom Bürgerbündnis aus, nicht…

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365 – Tage Bilanz: Die Glanzzeit der Linken verblasst immer mehr

13. Mai 2020
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365 – Tage Bilanz: Die Glanzzeit der Linken verblasst immer mehr

Share Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl im Mai 2019 vergangen. Was haben die Parteien im Gemeinderat geleistet? Der Schulzendorfer zieht Bilanz. Viele Jahre dominierte Die Linke im Gemeinderat mit durchdachten und klugen Initiativen. Doch spätestens Ende 2018 begann ihre rapide Talfahrt. Für ihren Zickzack – Kurs bei der gemeinsamen Vergabestelle und den „Vorflächen“,…

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Meinung: SPD in Königs Wusterhausen im Wahlkampf

13. Mai 2020
Von
Meinung: SPD in Königs Wusterhausen im Wahlkampf

Share Herr Scheetz führt in Königs Wusterhausen eine Kampagne: Die Krise wird immer größer, der Tiefpunkt immer tiefer. So oder so ähnlich verkürzt lässt er sich in der MAZ wiederholt zitieren. Die SPD sieht eine Gelegenheit und die will sie beim Schopfe packen. Sie glaubt, sie habe ein Recht darauf. Das ist das Muster, das…

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