Enno von Essen (Foto: mwBild)
Wildau. Für Wirbel nach der Kommunalwahl sorgt die SPD-Kandidatenliste. Denn die von der SPD-Mitgliederversammlung beschlossene Kandidatenliste wurde später umgeschrieben. Susanne Ziervogel rangierte ursprünglich auf Listenplatz 6, auf der geänderten auf Platz 2. Und Paul Karwinkel kletterte nach der Revision von Platz 10 auf Listenplatz 5. Positionen mit deutlich größeren Wahlchancen für die beiden Kandidaten.
Ob die überschriebene Kandidatenliste von der Mitgliederversammlung auch tatsächlich beschlossen wurde, darüber gibt es widersprüchliche Angaben. Wie Der Schulzendorfer in Erfahrung brachte, soll das nicht der Fall gewesen sein.
Wildaus SPD-Chef Enno von Essen dagegen auf Anfrage dazu: „Wir haben den angesprochenen Sachverhalt auf unterschiedlichen Kanälen rechtlich geprüft und sind sicher, die Anforderungen akkurat eingehalten zu haben.“
@ Enno von Essen:
Sie haben justiziabel bestätigt, wie es sich um die Veränderung der Kandidatenreihenfolge auf der Liste genau verhält,
Nachweislich gibt es ja von allem Protokolle und TN Listen.
Geregelt wird das Ganze durch das SPD Statut und durch das in Deutschland gültige Wahlrecht.
Ihre dezidierte Erklärung zur rechtlichen Richtigkeit, geprüft durch juristische Kompetenz, somit unnötig.
Eine Parteikollegin von Ihnen hat es zumindest als unglücklich gelaufenen Vorgang bewertet.
Das bietet Raum zur Deutung.
@ Thomas Flieger:
Das ist vollkommen korrekt.
Möglicherweise hat die Quelle dieses ganzen Sachverhalts hier etwas durcheinandergebracht.
@Petra W:
Es gab keinerlei interne Auseinandersetzungen mit Frau Ziervogel. Der Grund ist rein privater Natur.
So viel Ungeklärtes, so viel Wirbel, so viel Widerspruch.
Die SPD wird früher oder später auffliegen. Es ist ein wackliges Kartenhaus, das dort erbaut wurde.
@ Herr von Essen:
Mit Ihrer Unterschrift haben Sie die Richtigkeit der Wahlliste nach der Wahl durch die Mitgliederversammlung als höchstem und einzig relevantem Gremium bei Ihrer Einreichung bestätigt.
Diese Unterschrift ist rechtsbindend.
Ungeklärt ist nach wie vor, warum Frau Ziervogel plötzlich ihr Mandat niederlegt. Wollte sie intern befrieden? Offenbar hat es in der Wildauer SPD gebrodelt. Manchmal lösen sich „korrupte“ Banden von selbst auf. ?
Können diese Augen lügen?