Politik

Öffentliche CDU – Fraktionssitzung: Bürger nutzten die Gelegenheit und mischten sich kräftig ein!

31. Juli 2012
Von
Öffentliche CDU – Fraktionssitzung: Bürger nutzten die Gelegenheit und mischten sich kräftig ein!

Share Gestern Abend lud die Schulzendorfer CDU Bürger zur öffentlichen Fraktionssitzung ein.  Ihr Chef, Joachim Kolberg staunte dann nicht schlecht, als alle Stühle an langen Tisch im Bistro Blonder Engel besetzt waren. „Ich habe mich gefreut, dass so viele Schulzendorfer unsere Einladung angenommen haben. Es waren sogar mehr als beim letzten Bürgermeisterstammtisch. Das zeigt, dass…

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Novum: CDU/FDP lädt Bürger erstmals zur öffentlichen Fraktionssitzung ein!

26. Juli 2012
Von
Novum: CDU/FDP lädt Bürger erstmals zur öffentlichen Fraktionssitzung ein!

Share Damit geht die CDU/FDP Fraktion in der Schulzendorfer Gemeindevertretung einen ungewöhnlichen Schritt der aufhorchen lässt! Erstmals lädt sie nämlich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, den 30.07.2012 um 19.00 in das Café „Blonder Engel“ ein. „Anders als die Gemeindeverwaltung möchten wir nicht nur von Transparenz reden, sondern sie tatsächlich…

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BER: Brandschutz – Stresstest verlief nach Angaben der FBB erfolgreich.

24. Juli 2012
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BER: Brandschutz – Stresstest verlief nach Angaben der FBB erfolgreich.

Share Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) hat heute wie in den vergangenen Tagen bereits berichtet einen Teil der Brandschutzanlage im nördlichen Hauptpier des Flughafens Berlin Brandenburg getestet. Der Test fand hinter verschlossenen Türen statt, Medienvertreter waren ausgeladen. Zwischen 10 und 16 h wurden vier sogenannte Heißgasrauchtests durchgeführt. Dabei wurden auf verschiedenen Terminalebenen kontrollierte Brände…

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Landtagsabgeordneter Schulze will es ganz genau wissen: Hat Platzeck sich abfällig zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Sachen Schallschutz geäußert?

19. Juli 2012
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Landtagsabgeordneter Schulze will es ganz genau wissen: Hat Platzeck sich abfällig zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Sachen Schallschutz geäußert?

Share Mitte Juni 2012 hatte das Oberverwaltungsgericht Berlin  – Brandenburg (OVG) das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg im Wege einstweiliger Anordnung verpflichtet, durch geeignete aufsichtsrechtliche Maßnahmen darauf hinzuwirken, dass die Vorhabenträgerin des Flughafens Berlin Brandenburg das im Planfeststellungsbeschluss für den Tagzeitraum vorgesehene Schallschutzprogramm umsetzt. Damit stellte sich das Gericht auf die Seite…

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Finanzen: Kommunen erhalten ab 2013 mehr Geld!

18. Juli 2012
Von
Finanzen: Kommunen erhalten ab 2013 mehr Geld!

Share Anfang Juli hatte das Potsdamer Kabinett den Minister der Finanzen beauftragt, einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes  vorzulegen. Diesen hat der Minister heute dem Landtag als Unterrichtung übersandt. Vorgesehen ist, dass dieser nach Beschluss der Landesregierung parallel zu den Haushaltsdebatten diskutiert und beschlossen werden kann, um am 1. Januar 2013 in Kraft treten zu…

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Seitensprung: Wo ein Volk durch Beton getrennt ist.

7. Juli 2012
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Seitensprung: Wo ein Volk durch Beton getrennt ist.

Share Nach einem nicht genehmigten Besuch des Südkoreaners Ro Su Hui in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang wurde er bei seiner Rückkehr  von Sicherheitskräften im Grenzdorf Panmunjom festgenommen. Ro war über China nach Pjöngjang gereist, um an den Feierlichkeiten zum Gedenken an die die verstorbenen Kim Il Sung und Kim Jong Il teilzunehmen. Mehrere Wochen hielt…

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Flughafen-Anwohner wollen Rücknahme der Baugenehmigung – Klage vor Bundesverwaltungsgericht hat kaum Chance auf Erfolg – Beschluss erst Ende Juli.

4. Juli 2012
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Flughafen-Anwohner wollen Rücknahme der Baugenehmigung – Klage vor Bundesverwaltungsgericht hat kaum Chance auf Erfolg – Beschluss erst Ende Juli.

Share Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will erst am 31. Juli über die Klagen von Anwohnern gegen den Bau des künftigen Hauptstadtflughafens Berlin-Brandenburg entscheiden. Am Dienstag und Mittwoch hatte das Gericht über die Klagen beraten und auf die hohen Hürden für die Rücknahme eines Planfeststellungsbeschluss verwiesen. Die Erfolgsaussichten der Kläger gelten damit nach Ansicht von Prozessbeobachtern…

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Grundstücksverkauf: Bürgermeister Markus Mücke vertraute einer Pralinenfabrikantin bei der Beurteilung von Gemeindeeigentum – Teil 2 (Ende).

4. Juli 2012
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Grundstücksverkauf: Bürgermeister Markus Mücke vertraute einer Pralinenfabrikantin bei der Beurteilung von Gemeindeeigentum – Teil 2 (Ende).

Share Einen weiteren Grund, der zum Wertverlust des Grundstückes in der Rosa – Luxemburg – Straße 48 in Höhe von 27.000 Euro führte,  sieht Bürgermeister Mücke in den „Auswirkungen des Flughafens“. Schulzendorfs Gemeindeoberhaupt beruft sich dabei auf das Gutachten von Dorrit Severin vom 29. Februar 2012 in dem es heißt: „Zum heutigen Zeitpunkt, auch in…

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Aktueller UFP-Wert

+++ Ultrafeinstaub Konzentration am BER, 28.10., 08.00 Uhr: 29.547 Partikel/cm³ (Quelle: LUIS Brandenburg). Die WHO betrachtet einen Messwert von 10.000 Partikel/cm³ als „erhöhte Konzentration“. +++

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