Politik

Korea – ein geteiltes Land: „Als ehemaliger Ostdeutscher hat mich der Blick über die Demarkationslinie sehr berührt.“

27. Dezember 2012
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Am 38. Breitengrad verläuft die Demarkationslinie, de facto die Grenze zwischen Nord- und Südkorea. (Foto: EKRU)

Share Der Eichwalder Eckhard Ruminski, aufgewachsen in Hagenow, seit 1966 Mitglied der CDU, in den 70 er Jahren Stadtrat für Öffentliche Versorgungswirtschaft,  während der Wendezeit Haupthabteilungsleiter Organisation der Ost – CDU, seit 1991 wissenschaftlicher Mitarbeiter der Konrad – Adenauer – Stiftung reiste unlängst zu Wissenschaftlern nach Südkorea, die sich mit Planungsspielen zur Vereinigung Koreas befassen.…

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Finanzen: Brandenburgs Kommunen erhalten noch mehr Geld als bisher vorgesehen.

22. Dezember 2012
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Finanzen: Brandenburgs Kommunen erhalten noch mehr Geld als bisher vorgesehen.

Share Potsdam – Brandenburgs Finanzminister hat zum Ausklang des Jahres 2012 gute Nachrichten für die Städte und Gemeinden. Die Kommunen erhalten im kommenden Jahr mehr Geld als ursprünglich geplant. Wie viel mehr Schlüsselzuweisungen es für die einzelnen Städte und Gemeinden konkret sind, erfahren die Kommunen nun mit den neuen sogenannten Orientierungsdaten für 2013. Wie das…

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Aus dem Grusswort von Landrat Stephan Loge zum Jahreswechsel 2012 / 2013.

21. Dezember 2012
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Aus dem Grusswort von Landrat Stephan Loge zum Jahreswechsel 2012 / 2013.

Share Liebe Mitbürgerinnen und Bürger, schon wieder blicken wir auf ein ereignisreiches Jahr zurück. Es war ein sehr arbeitsreiches Jahr mit unerwarteten wirtschaftlichen Verzögerungen und dennoch mit Fortschritt für das Leben im Landkreis Dahme-Spreewald. Das wirtschaftlich größte Vorhaben für 2012 im Landkreis, nämlich die Eröffnung des neuen Flughafens Berlin Brandenburg International, ist bisher nicht gelungen.…

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Waldsiedlung: Planungsentwurf liegt auf dem Tisch!

18. Dezember 2012
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Waldsiedlung: Planungsentwurf liegt auf dem Tisch!

Share Nach mehreren Monaten harter Arbeit und zahlreicher Abstimmungen hat der Eigentümer des rund 100.000 Quadratmeter großen Areals zwischen der Freiligrathstraße und der Albrecht – Dürer – Straße, die S & V Grundstücks- / Immobilien Verwaltungs- und Verwertungs GmbH, einen Vorentwurf zum Bebauungsplan „Waldsiedlung“ vorgelegt. Rund 60.000 Euro hat der Bauherr an die Gemeinde Schulzendorf überwiesen, jetzt…

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Mehrzweckhalle: Ex – Bürgermeister warnt vor den Folgen einer Gebührenexplosion!

16. Dezember 2012
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Mehrzweckhalle: Ex – Bürgermeister warnt vor den Folgen einer Gebührenexplosion!

Share Eigentlich stand am letzten Mittwoch eine neue Gebührenordnung für die Nutzung der Mehrzweckhalle auf der Tagesordnung der Gemeindevertreterversammlung. Doch die entsprechende  Beschlussvorlage wurde kurzfristig aus dem Sitzungsprogramm gestrichen! Schulzendorfs  früherer Bürgermeister Dr. Herbert Burmeister (Die Linke)  warnt trotz der Beschluss Streichung vor den Auswirkungen der neuen Gebührenordnung. Im schlimmsten Fall könne sie nämlich das…

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Geld: Bei der Realsteueranhebung gab es ein “Ein – stimmiges” Votum – Bürgermeister Mücke erlebte ein Waterloo!

13. Dezember 2012
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Geld: Bei der Realsteueranhebung gab es ein “Ein – stimmiges” Votum – Bürgermeister Mücke erlebte ein Waterloo!

Share Nicht einstimmig, sondern eine Stimme votierte gestern Abend in der Gemeindevertretung für die Anhebung des Realsteuerhebesatzes. Es war die von Bürgermeister Markus Mücke!  Als sich bei der Frage des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, wer für die Steuererhöhung sei, keine weiteren Arme erhoben, war das sonst so prägnante Lächeln des Bürgermeisters plötzlich verschwunden. Nicht einmal von…

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Wirbel um Beschlussantrag: Parlamentschef Dr. Werner Effler bewies Kreuz!

3. Dezember 2012
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Wirbel um Beschlussantrag: Parlamentschef Dr. Werner Effler bewies Kreuz!

Share Die CDU/FDP – Fraktion hat jüngst einen Antrag zur nächsten Gemeindevertretersitzung eingebracht.  Er soll Bürgermeister Markus Mücke verpflichten  den Baufirmen, die im kommenden Jahr im Gebiet um den Eichberg die Straßen bauen werden, einen anderen Platz für die Baustelleneinrichtung zuzuweisen. Die  Verwaltung plant  genau jenes Grundstück der Arge 16 km Straßenbau als Lagerplatz für…

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Finanzen: Mega Pleite für Bürgermeister Mücke – alle Mitglieder des Hauptausschusses verweigerten ihm die Gefolgschaft!

29. November 2012
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Finanzen: Mega Pleite für Bürgermeister Mücke – alle Mitglieder des Hauptausschusses verweigerten ihm die Gefolgschaft!

Share Nein, das war wirklich keine Sternstunde für Bürgermeister Mücke, sondern eine schallende Ohrfeige für ihn und Kämmerin Larysa Meskat: Bei der Abstimmung, ob die Mitglieder des Hauptausschusses der Gemeindevertretung eine  Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B empfehlen werden, stimmte nur Markus Mücke mit Ja! Das tief schwarze  Wolken in Sachen der Erhöhung der Grundsteuer…

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