Share Potsdam – Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hat angesichts der erheblichen Herausforderungen durch die aktuell weiter steigenden Flüchtlings- und Asylbewerberzahlen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erneut aufgefordert, Länder und Kommunen mit den finanziellen Auswirkungen nicht größtenteils allein zu lassen. „Die Aufnahme, Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe – und nicht alleine von den Ländern und Kommunen…
Share In Kürze werden Schulzendorfs Gemeindevertreter über die Änderung des aus dem Jahr 2008 stammenden Flächennutzungsplanes beraten. Dabei wird es auch um das Eckgrundstück in der Walther – Rathenau – Straße/Illgenstraße gehen. Bislang war es im Bauleitplan der Gemeinde ein „weißer Fleck“, sozusagen ein Grundstück, das keiner Nutzung zugeordnet wurde. Zwar waren sich 2008 die…
Share Zwar rechnet Bürgermeister Markus Mücke derzeit nicht damit, dass in nächster Zeit Flüchtlinge in Schulzendorf untergebracht werden. Dennoch sprachen sich die Fraktionen der Linkspartei, der CDU und von SPD/Schulzendorf pur/Grüne dafür aus, im Fall einer Unterbringung von Flüchtlingen, ein guter Gastgeber sein zu wollen. „Wir haben in den 90er Jahren bereits bewiesen, dass die…
Share So manche Überraschung sind die Lärmbetroffenen am künftigen Hauptstadtflughafen gewohnt. Jetzt kam eine neue hinzu, die sogar an das eigene Portemonnaie geht. Einige Baufirmen, die in Wohnräumen Schallschutzfenster montieren, verlangen von Eigentümern Aufpreise für ihre erbrachten Leistungen zwischen 200 Euro und 500 Euro. Der Grund: Die von der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) in…
Share Diese Nachricht wird nicht nur die rar gewordene SPD – Wählerschaft überraschen: Bernhard Thoma (SPD) ist nicht mehr Vorsitzender der Fraktion SPD/Schulzendorf pur/Grüne. Nach nur acht Monaten gibt der 63 – jährige Ruheständler seinen Posten auf. Thoma hat, so verlautete es offiziell „auf Grund weiterer ehrenamtlicher Verpflichtungen um eine Entlastung gebeten“. Zu seinem Nachfolger…
Share Dass sich Termine bei Führungskräften überschneiden, das ist nicht gerade ungewöhnlich. Sie wägen dann nach Gewichtigkeit ab. Doch damit scheint Schulzendorfs Bürgermeister Markus Mücke offenbar riesige Probleme zu haben. Warum? Infrastrukturstaatssekretärin Katrin Lange lud heute Vertreter der wachsenden Kommunen im Berliner Umland zum Dialog über Entwicklungsstrategien für Städte mit steigenden Einwohnerzahlen ins Ministerium für…
Share Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hat heute in Potsdam den Landtag im Rahmen der Fragestunde zum Start und der Ausgestaltung des im Koalitionsvertrag festgeschriebenen kommunalen Investitionsförderprogramms informiert. Die Koalitionsparteien haben sich darauf verständigt, ein zusätzliches Investitionsförderprogramm aufzulegen. Das Programm soll die Finanzkraft der Kommunen stärken und dabei helfen, Investitionsprojekte auf kommunaler Ebene zu realisieren. Im…
Share Gestern trafen sich die Zeuthener Bürgermeisterin Beate Burgschweiger und ihre Amtskollegen Markus Mücke aus Schulzendorf sowie Dr. Uwe Malich aus Wildau, um gemeinsam Probleme und neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit ihrer Kommunen zu beraten. Bernd Speer, Eichwaldes Bürgermeister, konnte krankheitsbedingt nicht teilnehmen. Ein Diskussionsschwerpunkt war zunächst eine Verbesserung der Abstimmung der kommunalen Kitabedarfsplanungen. Insbesondere Schulzendorf,…
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