Share Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl im Mai 2019 vergangen. Was haben die Parteien im Gemeinderat geleistet? Der Schulzendorfer zieht keine Bilanz vom Wirken des Bürgerbündnisses. Grund: Nichts, kann man nicht bewerten. Nicht eine Beschluss Initiative ging vom Bürgerbündnis aus, nicht eine nennenswerte Aktivität zur Durchsetzung von Bürgerinteressen ging vom Bürgerbündnis aus, nicht…
Share Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl im Mai 2019 vergangen. Was haben die Parteien im Gemeinderat geleistet? Der Schulzendorfer zieht Bilanz. Viele Jahre dominierte Die Linke im Gemeinderat mit durchdachten und klugen Initiativen. Doch spätestens Ende 2018 begann ihre rapide Talfahrt. Für ihren Zickzack – Kurs bei der gemeinsamen Vergabestelle und den „Vorflächen“,…
Share Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl im Mai 2019 vergangen. Was haben die Parteien im Gemeinderat bewirkt? Der Schulzendorfer zieht Bilanz. Der neuen SPD – Riege um Fraktionschef Dominic Lübke muss man bescheinigen: Es ist ihr gelungen, dass ziemlich ramponierte Ansehen der Partei aufzupolieren. Die Genossen haben die SPD im Gemeinderat aus der…
Share Die AfD – Fraktion in der Gemeindevertretung Zeuthen hat sich aufgelöst. Andrè Tripke und Steffen Meinel haben ihre Mandate „aufgrund neuer Herausforderungen“ niedergelegt, wie es in einer Mitteilung der Fraktion heißt. Beide und die Ersatzperson Michaela Tripke werden in Kürze ihren Wohnsitz im Landkreis Dahme – Spreewald aufgeben. Neuer Aufenthaltsort soll wohl Ungarn sein.…
Share Gewerbesteuerverluste, Kitagebühren-Ausfälle, geringere Gemeindeanteile an Umsatz- und Einkommenssteuer, Reduzierung der den Städten und Gemeinden für das laufende Jahr zustehenden Geld – Zuweisungen des Landes um rund 158 Mio. Euro – Die Kommunen werden unter den Folgen der Corona – Seuche massiv leiden. Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hat vor wenigen Tagen eine Schnellumfrage unter…
Share Brandenburgs Landesregierung hat in der Corona – Krise die Notbremse leicht gelockert. Ab kommenden Mittwoch dürfen Läden mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmeter wieder öffnen, das hatte vor einigen Tagen Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) verkündet. Fahrrad-, Buch- und Autohändler dürfen unabhängig von der Verkaufsfläche Kunden in ihre Geschäfte lassen. Alles bei strenger Einhaltung…
Share Schneller als über Facebook, Instagram und Twitter lassen sich Botschaften nicht an die Öffentlichkeit bringen. Politiker, Minister, Ämter, Polizei nutzen die sozialen Medien, um Bürger direkt anzusprechen. Besonders in der Zeit von Corona, in der oft mit Gerüchten und Falschinformationen „Informationskriege“ angezettelt werden, sind Stimmen der Autorität und der Besonnenheit wichtiger denn je. Die…
Share Claudia Mollenschott (Die Linke), Kreistagsabgeordnete, Gemeindevertreterin und Vorsitzende des Schulzendorfer Regionalausschusses plant offenbar einen Anschlag auf die freie Berichterstattung. Worum geht es? Vertreter von Medien dürfen nach der geltenden Geschäftsordnung der Gemeinde Schulzendorf in Sitzungen des Gemeinderates Ton – oder Fotoaufzeichnungen fertigen. Damit könnte es jedoch bald Schluss sein. Mollenschott passt wohl die zeitgemäße…
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