„Im Verhandlungsverfahren darf nicht wesentlich vom Leistungsverzeichnis abgewichen werden.“ – das antwortete vor mehreren Monaten Schulzendorfs frühere Bauamtsleiterin, Annedore von Hoch auf Nachfrage eines Schulzendorfer Anliegers.
Das Verhandlungsverfahren wurde im September 2010 eingeläutet, als eine Situation eingetreten war, an die selbst die größten Skeptiker des einzigartigen Straßenausbauprojekts nicht geglaubt hatten. Entgegen allen Schätzungen lagen nämlich die Kostenangebote der europaweiten Ausschreibung für das 16 Kilometer Straßenausbauprojekt derart hoch, dass die Gemeinde Schulzendorf ihren Eigenanteil von 25 Prozent nicht finanzieren konnte.
Auf 9,25 Millionen Euro belief sich damals das günstigste Angebot. Bürgermeister Mücke musste die Ausschreibung aufheben. Er trat mit den Bietern in ein Verhandlungsverfahren ein und an dessen Ende ging der Straßenausbauauftrag für 7,75 Millionen über den Tisch.
Wie es zu diesem Preissturz kam blieb lange Zeit ein Geheimnis von Bürgermeister Markus Mücke. Das kritisierten mehrere Gemeindevertreter, so der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dieter Gronau und Bernd Puhle vom BürgerBündnis freier Wähler.
Doch mittlerweile sickern immer mehr Details durch, weshalb die Straßen für knapp 8 Millionen Euro gebaut werden können.
In den Ausschreibungsunterlagen, die der Redaktion Schulzendorfer vorliegen, ist für die Tragschicht der 16 Kilometer Straßen ein Baustoffgemisch „gebrochenes Naturgestein“ für 67.000 qm Schottertragschichten und für 20.500 Kubikmeter Frostschutzschicht vorgesehen.
Ausdrücklich heißt es weiter in der Ausschreibung der Gemeinde Schulzendorf zu diesen Leistungspositionen: „RC – Material wird nicht zugelassen.“
Tatsächlich wird nun doch ein solches, ursprünglich nicht zugelassenes Material, geliefert und eingebaut. Der Redaktion Schulzendorfer liegen Kopien von Lieferscheinen für die im Ausbau befindliche Kölner Straße vor, wo RC – Material eingebaut wurde. Die Kosten für diesen Baustoff liegen erheblich unter denen für gebrochenes Naturgestein.
„Ich gewinne mittlerweile den Eindruck, dass der neue Preis im Verhandlungsverfahren auf Grund von erheblichen Leistungsreduzierungen zustande gekommen ist.“ resümiert Schulzendorfs Ortsentwicklungschef Joachim Kolberg (CDU). Zumindest in Sachen Straßenunterbau geben ihm die Fakten Recht.
Doch hatte nicht Annedore von Hoch gesagt, dass wesentliche Leistungsabweichungen im Verhandlungsverfahren unzulässig sind? Es dürfte einer gravierenden Änderung im Leistungsumfang nahe kommen, wenn für rund 30.000 (!) Kubikmeter Tragschicht ein anderes Material eingesetzt wird.
“Der Schulzendorfer” wird mir langsam etwas unheimlich. Fast scheint es so, als müsse er (oder “Die Redaktion”) sich aus anderen als journalistischen Gründen an der Person Markus Mücke abarbeiten.
Will denn der Bürgermeister eigentlich etwas anderes als “den Schulzendorfern gute Straßen bauen” (Gromotka von der Linkspartei)?