Kommunalwahl: Zeugniszeit – Fraktion AfD

Parteien und Bürgerbewegungen bereiten sich auf die Kommunalwahl im Juni vor. Bald werden die neuen Kandidaten bekannt gegeben. Zeit, um die Arbeit der Fraktionen in den vergangenen Jahren unter die Lupe zu nehmen:

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Die AfD war im Mai 2019 ein großer Wahlgewinner, mit drei Sitzen zog sie in den Gemeinderat. Der AfD-Mann Markus Hecker verbuchte für sich von allen Abgeordneten die meisten Stimmen, nämlich 860. Mehr als die politischen Platzhirsche Dr. Herbert Burmeister (Die Linke) und Joachim Kolberg (CDU).

Rechtsaußenpolitiker saßen bei der AfD nicht auf der Bank: Keine rechtspopulistischen Reden, keine völkische Rhetorik, keine ausländerfeindliche Hetze, keine Verharmlosung von Verbrechen der Nazis.

Kurz nach der Kommunalwahl verbuchte die AfD-Fraktion einen Anfangserfolg.  Sie brachte einen Antrag in den Gemeinderat ein, der das eingeschränkte Haltverbot vor dem Ortszentrum bewirkte. Der Vorstoß wurde von einer Mehrheit in der Gemeindevertretung unterstützt. Die Linken lehnten ihn ab, wohl aus ideologischen Gründen.

2021 löste sich die AfD-Fraktion auf. Fraktionschef Markus Hecker und Siegrid Herion legten wegen familiärer Tiefschläge ihre Ämter nieder. Der Fraktionsstatus ging verloren, was den verbliebenen Klaus Schmidt faktisch machtlos machte. Kein Recht auf Mitarbeit in Ausschüssen, kein Recht in Ausschüssen an Diskussionen teilzunehmen, kein Recht eigenständig Anträge einzureichen.

Eine Bewertung der Arbeit der AfD-Fraktion in den letzten fünf Jahren ist deshalb nicht möglich.

Die Einzel Bilanz (Grün: passabel; Gelb: geht so; Rot: mager;)

Klaus Schmidt – Als Einzelkämpfer bemühte er sich Nöte der Bürger zu mildern. Beispielhaft dafür steht das Halteverbot vor dem Spielplatz Am Abhang, die 30er-Zone vor dem Sportplatz, die Regenentwässerung im Finkenweg. Respekt für seine Anstrengungen um die Straßenbeleuchtung in der August-Bebel-Straße zollten ihm Anwohner.