Es ist alles von Gutachtern gewissenhaft geprüft, man könne sich auf die Verwaltung verlassen. So und ähnlich klang es immer aus dem Mund von Bauchefin Undine Nulle, wenn Abgeordnete Sachverhalte zum Baugeschehen hinterfragten. Doch mittlerweile sind solche Worte zu Floskeln verkommen.
Schulzendorfs Bauchefin steht für eine Reihe von Pannen, die Jüngste hat offenbar das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht: Die Abschnittsbildung um den Otto – Krien – Platz.
Die Mitglieder des Hauptausschusses empfahlen mehrheitlich der Gemeindevertretung, die von der Bauchefin anvisierte Aufhebung der Abschnittsbildung Otto – Krien – Platz /Weimarer Straße nicht zu beschließen – ein Vorgang mit Seltenheitswert!
Thomas von Salm-Hoogstraeten (CDU) erinnert an das Prinzip des Vertrauensschutzes. (Foto: Wolff)
Worum geht es? Um Beiträge von Anliegern kassieren zu können, werden Abschnitte gebildet. Mehrere Straßen können auch zu einem Abschnitt zusammengefasst werden. Allerdings müssen die in einem funktionellen Zusammenhang stehen.
2011 hatte die Bauchefin diesen Zusammenhang von Otto – Krien – Platz und Weimarer Straße bejaht und sich das von den Volksvertretern absegnen lassen.
Drei Jahre später dann Nulles Kehrtwende! Der Otto – Krien – Platz muss ein eigener Abschnitt sein. Nulle beruft sich auf Aussagen von Sachverständigen und fordert daher die Aufhebung des einstigen Beschlussfassung. Für die Anlieger des Otto – Krien – Platzes hätte das unangenehme Folgen: Sie müssen viel tiefer in den Geldbeutel greifen als ursprünglich angenommen.
Ortsentwicklungschef Joachim Kolberg zu dem Vorgang: „Ich sehe keinen sachlichen Grund den gemeinsamen Abschnitt aufzuheben.“ Der CDU – Politiker verwies auf den Straßenausbau vergangener Jahre, wo ähnliche Abschnitte gebildet wurden.
Es ist nicht das erste Mal, dass Bauchefin Nulle für Schlagzeilen sorgt.(Foto: Wolff)
Thomas von Salm-Hoogstraeten (CDU) attackierte Nulles Auffassung, dass es sich bei der Aufhebung des Beschlusses um eine „Formalie“ handele. Seiner Auffassung nach wird damit das Rechtsstaatsprinzip des Vertrauensschutzes angegriffen. „Bürger müssen sich auf die Korrektheit von Entscheidungen der Verwaltung verlassen können“, so von Salm-Hoogstraeten.
„Für mich ist das keinesfalls nur eine Formalie, schließlich hat die Aufhebung des Beschlusses massive finanzielle Auswirkungen auf die Anlieger.“, schimpfte Hans – Georg Bäumer (Die Linke) in Richtung Bauchefin.
Der Chef der Gemeindevertretung, Dr. Herbert Burmeister (Die Linke) brachte es dann schließlich auf den Punkt: „Frau Nulle, Sie haben in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung die Gelegenheit, uns mit Fakten und ordentlichen Argumenten zu überzeugen.“
Heißt im Klartext: Die Zeiten des großzügigen Vertrauens und zivilen Gehorsams sind endgültig vorbei!
.
Also werden die Gerichte Frau Nulles Auffassung zu bestätigen haben, denn sie wird der aktuellen Rechtssprechung eher entsprechen.
Solidarität ist auch in der Gemeinde Schulzendorf tot- so werden die anderen Beitragszahler der Abschnitt eben mehr bezahlen. Richtig wäre es gewesen, dass wir alle – die Gemeinde – einen Anteil hätte übernehmen sollen.
Zu Frau Nulle : Ihre Gutachten waren bisher imnmer Stellungsnahmen – die inhaltlich nie der Realität angepaßt waren.
Eine Zufahrt kann niemals den Status einer Straße ändern. Auch eine Abschnittsbildung hat nichts damit zu tun.
Wenn Frau Nulle derartige Fehler macht, muss das Konsequenzen haben. Das Amt baut Mist und der Bürger soll es ausbaden, das ist unfair. Wenn man aus Miersdorf kommt und in die Weimarer Straße möchte, dann werden sehr viele den Otto – Krien – Platz entlang fahren. Und da solle es keinen Zusammenhang geben? Man muss natürlich wollen.
Ich würde sagen, der hat eher ein Problem mit SICH. Und wenn er hier irgendwelchen Bürgern ‘eins auszuwischen’ versucht, dann sollte er erst recht den Posten den Nagel hängen!
Wollen wir das Kind doch mal beim Namen nennen.
Unser “Noch” Bürgermeister hat mit einigen Anwohnern am Otto Krien Platz persönliche Probleme. Er versucht nun, mit Hilfe von seinem Bauamt den Anwohnern gehöhrig eins auszuwischen. Nulle ist nur der verlängerte Arm von Mücke.
Sind wir doch mal ehrlich, habt ihr geglaubt, dass Nulle sich das selbst ausgedacht hat?
Diese Frau ist eine Formalie!
Es spricht überhaupt nichts dafür, Abschnittsbildungen aus heiterem Himmel aufzuheben. Zumal sie scheinbar bis dato nichts belegen konnte. Wie denn auch? Hat sich das Baugesetz über Nacht geändert?
Schönen Gruß an die Anwohner des Otto-Krien-Platzes. Lassen Sie sich keinen Bären aufbinden!
Genau,die Karten werden neu gemüscht! Last die Spiele beginnen” Hose runter”!!!