Share Im Dezember 2022 beschloss der Gemeinderat seinen Sitzungsplan für das Jahr 2023. Der wird nun weichgekocht. Die Chefin des Finanzausschusses, Claudia Stölzel (Bündnis 90/Die Grünen), hat ihre Sitzung jüngst annulliert. Stölzel wird lückenhafte Sachkenntnis beim Thema Finanzen und Wirtschaft nachgesagt. Möglicherweise ist das auch der Grund dafür, dass sie nirgendwo Diskussionsbedarf sieht. Den gibt…
Share Dahme-Spreewald. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg hat den Landkreisen das voraussichtliche Aufnahmesoll für die landesweite Aufnahme und Verteilung von Geflüchteten mitgeteilt. Danach wird 2023 mit 25.753 Geflüchteten gerechnet, die die Kommunen voraussichtlich aufnehmen und unterbringen müssen. Wie ein Ministeriumssprecher gegenüber dem Schulzendorfer erklärte, entfallen auf den Landkreis Dahme-Spreewald…
Share Schulzendorf. Weil es derzeit (angeblich) keine Themen in Sachen Bildung und Soziales in Schulzendorf gibt, wurde der im Gemeinderat beschlossene Sitzungstermin des Sozialausschusses im Januar gecancelt. Gibt es schlichtweg keine Themen, die es zu besprechen gäbe? Soll es wirklich wahr sein, dass der Ausschussvorsitzende, Tim Kolbe (Fraktion SPD), nirgendwo Diskussionsbedarf sieht? Obwohl es einen…
Share Seit der Entstehung der Erde gibt es einen ständigen Klimawandel. Der Unterschied, den wir heute beobachten: Noch nie war ein Klimawandel so extrem. Nur wenige bezweifeln, dass für den aktuellen Wandel der Mensch verantwortlich ist. Der Schulzendorfer sprach darüber mit Prof. Jonas Reif (Bündnis 90/Die Grünen), er lehrt an der Fachhochschule Erfurt Pflanzenverwendung und…
Share Schulzendorf. Es ist nicht das erste Mal, dass sich eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Markus Mücke (SPD-nominiert) richtet. Vergangenen Dienstag wurde im Gemeinderat eine von Bürgerrechtler Reinhard Bolduan behandelt. Ratschefin Winnifred Tauche (Die Linke) und der Finanzverantwortliche der Gemeinde, Alexander Reech, empfahlen dem Gemeinderat die Beschwerde zurückzuweisen, weil kein Dienstvergehen von Mücke „erkennbar“ ist. CDU…
Share Königs Wusterhausen. Was soll kommen, was soll bleiben, wenn die SVV weiter zersplittert? So ähnlich kolportiert die MAZ am 12./13. November, 2022, S. 17 in einem Beitrag „SVV zersplittert weiter“ das Thema des offenen Briefes: „Der offene Brief an die Bundesregierung, der auf der jüngsten Stadtratssitzung mit großer Mehrheit beschlossen wurde, hatte die Stadtpolitik…
Share Schulzendorf. Die Gemeinderäte der GroKo, Claudia Stölzel, Andreas Zander, Andreas Körner (alle Bündnis 90/Die Grünen), Tim Kolbe, Kerstin Schwerin (beide SPD), Tim Voigtländer, Claudia Mollenschott und Winnifred Tauche (alle Die Linke) haben sich gestern in einer Grundsatzentscheidung für die Entwicklung des „Natur- und Gewerbeparks Rosengarten“ auf der 21 Hektar großen Ackerfläche entlang der Ernst-Thälmann-Straße…
Share Schulzendorf. Eine stattliche Zahl von Bürgern haben gestern mit ihrer Unterschrift den Appell der Interessensgemeinschaft Altanschließer Schulzendorf (IGAS) an den gesunden Menschenverstand unterstützt. Bürgermeister Mücke (SPD-nominiert) will am kommenden Mittwoch im Gemeinderat eine Grundsatzentscheidung für die Errichtung eines Gewerbegebietes herbeiführen. Obwohl völlig unklar ist, ob überhaupt ein Bedarf besteht, in welcher Höhe Gewerbesteuern anfallen…
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