Share In wenigen Wochen werden die Bürger einen neuen Bundestag wählen. Die Hoffnung ist groß, dass eine neue Regierung gebildet werden kann, in der nicht mehr der Dauerstreit im Mittelpunkt steht. Stattdessen sind Reformen notwendig, die unser Land wieder wirtschaftlich schlagkräftiger machen, ohne andere „schleichende Probleme“ wie nationale Sicherheit, Überalterung und Klimawandel aus den Augen…
Share Schulzendorf. In diesem Jahr wird ein neuer Bürgermeister gewählt, wann genau steht noch nicht fest. Alle politischen Kräfte halten sich mit Aussagen zu möglichen Kandidaten zurück. Angesichts der ernsten finanziellen Lage der Gemeinde, der von Personalflucht geprägten Stimmung im Rathaus und Kitas und den daraus resultierenden negativen Folgen für Bürger, sollten ausschließlich Qualifikation und…
Share Mehr als sechs Monate ist die neue Gemeindevertretung im Amt. Zeit um eine erste Bilanz zur Arbeit der Fraktionen zu ziehen. Seit Jahren ist das Bürgerbündnis eine politische Kraft in Schulzendorf, die nicht Ideologien folgt, sondern den Interessen vieler Bürger und dem gesunden Menschenverstand. Konstruktiv, kritisch und korrekt agierten Fraktionschefin Ramona Brühl, der frühere…
Share Schulzendorf. Mehr als sechs Monate ist die neue Gemeindevertretung im Amt. Zeit um eine erste Bilanz zur Arbeit der Fraktionen zu ziehen. Es ist keine Übertreibung: Die CDU/FDP-Fraktion hat in den letzten Monaten eine Politik mit Sinn und Verstand betrieben. Anstelle der 08/15-Bewertung des Amtes zu möglichen Alternativen des „Leuchtturmprojekts“, dem Bau einer gemeinsamen…
Share Zeuthen. Es ist einzigartig im Landkreis Dahme-Spreewald, was Zeuthens Volksvertreter beschlossen: Ab 2026 wird es ein Bürger-, Kinder- und Jugendbudget in Höhe von 35.500 Euro geben. „Mit der Einführung des Bürgerhaushaltes verspreche ich mir zum einen mehr Akzeptanz und Vertrauen in die Arbeit der Institutionen, aber auch die Belebung einer demokratischen Ortsgemeinschaft“, konstatierte Bürgermeister…
Share Schulzendorf. Mehr als sechs Monate ist die neue Gemeindevertretung im Amt. Zeit um eine erste Bilanz zur Arbeit der Fraktionen zu ziehen. Carola Schmidt und Peter Schulze sind die politischen Neuankömmlinge in der Gemeindevertretung. Selbstbewusst, aufrecht und kritisch gab sich die Fraktion GfS beim Einstand in die Politik. Im hochumstrittenen und undurchschaubaren „Leuchtturmprojekt“, der…
Share „Faschismus war eine Herrschaftsform, die vor allem in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in vielen europäischen Ländern verbreitet war. Faschistische Systeme waren Diktaturen, ihre VertreterInnen und Anhängerschaft waren gegen die Demokratie eingestellt. Es gab nur eine politische Partei (andere Parteien waren verboten), massiven Terror und Gewalt gegen Andersdenkende, keine Meinungsfreiheit und keine freie…
Share Schulzendorf. Die Gemeinde befindet sich in der vorläufigen Haushaltswirtschaft. Nur die nötigsten Ausgaben dürfen getätigt werden. Es sei denn, Ausgaben sind notwendig und unaufschiebbar. Hauptgrund für den Nothaushalt ist, dass Bürgermeister Mücke (SPD-nominiert) die vom Gesetzgeber 2020 (!) verabschiedeten und ab 1.12.2024 geltenden Regelungen zur Erstellung von Haushalten nicht genügend Aufmerksamkeit schenkte. Konkret lahmt…
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