Politik

Flüchtlingsstrom: Neue Dramatik in Eisenhüttenstadt

25. Juli 2015
Von
Flüchtlingsstrom: Neue Dramatik in Eisenhüttenstadt

Share Jeder Flüchtling, der nach Brandenburg kommt, macht zuerst in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt Halt. Rund 2.000 Asylsuchende warten in der Stadt darauf, dass sie weiter verteilt werden. Jetzt droht dort jedoch der Kollaps. Allein von Freitagabend bis heute Morgen 8 Uhr wurden 109 Zugänge registriert, so der Staatssekretär im Brandenburger Innenministerium, Matthias Kahl.  „Die…

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Ministerin GOLZE diskutiert zum Flüchtlingsproblem.

22. Juli 2015
Von
Ministerin GOLZE diskutiert zum Flüchtlingsproblem.

Share Mit dunkelroten Haaren und schwarz – blauem Sommerkleid legte Brandenburgs Sozialministerin Diana GOLZE (40, Die Linke) auf ihrer Asylpolitischen Tour durch Brandenburg eine Station im Asylheim Pätz ein. Dort traf sie sich heute mit Vertretern ehrenamtlicher Initiativen. Der Schulzendorfer war beim Ministertreffen dabei und so lief es: Zunächst gab es ein großes Lob an…

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Kommunalaufsicht prüft Dienstaufsichtsbeschwerde – LANDRAT in der Zwickmühle?

21. Juli 2015
Von
Kommunalaufsicht prüft Dienstaufsichtsbeschwerde – LANDRAT in der Zwickmühle?

Share „Eine Dienstaufsichtsbeschwerde ist am 15. Juli bei uns eingegangen. Gegenwärtig wird geprüft, ob ein Dienstvergehen von Bürgermeister Mücke vorliegt. Mehr kann ich dazu derzeit nicht sagen.“, das erklärte Landkreis Pressesprecherin Heidrun Schaaf auf Anfrage. Die Fraktion Die Linke hat die Beschwerde, in der es um die Rasenmahd geht, auf den Weg gebracht. Doch nicht,…

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Protokoll – Wirrwarr: Dritte Niederschrift aufgetaucht.

20. Juli 2015
Von
Protokoll – Wirrwarr: Dritte Niederschrift aufgetaucht.

Share Nach dem zwei unterschiedliche Exemplare der Niederschrift zur Sitzung des Hort Sonderausschusses vom 18.11.2014 veröffentlicht wurden, ist nun eine dritte Version aufgetaucht. Diese Niederschrift datiert vom 5. Januar 2015. Dabei soll es sich um das Exemplar handeln, dass in der Hort Sonderausschuss Sitzung am 15. Januar 2015 für verbindlich erklärt wurde. Warum jedoch zwei…

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Griechenland: So hat die Bundestagsabgeordnete unseres Wahlkreises heute abgestimmt!

17. Juli 2015
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Griechenland: So hat die Bundestagsabgeordnete unseres Wahlkreises heute abgestimmt!

Share Heute stimmte der Bundestag über die Erteilung eines Verhandlungsmandates der Bundesregierung zu den Griechenland Hilfen ab. Jana Schimke (CDU) aus dem Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III votierte mit Ja. „Nach langen Überlegungen habe ich mich entschieden, einem Verhandlungsmandat der Bundesregierung über die Gewährung von weiteren Finanzhilfen unter strengen Kriterien zuzustimmen. Die kürzlich beschlossenen Reformen…

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KUNGEL – VERDACHT: Ausschuss Niederschrift später geändert!

13. Juli 2015
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KUNGEL – VERDACHT: Ausschuss Niederschrift später geändert!

Share Auf der letzten Gemeindevertretersitzung erklärte zwar Dr. Herbert Burmeister (Die Linke), es gäbe keine „Bausdorf – Affäre“. Doch Fakten, die das stützen, präsentierte der Chef der Gemeindevertretung nicht. Auslöser der Bausdorf Debatte war das Bekanntwerden von Arbeitsbeziehungen der Sachkundigen Einwohnerin von der „parteiunabhängigen“ Wählergemeinschaft Schulzendorf pur und des Planungsbüros STA². Letzteres erhielt einen Planungsauftrag…

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Abgeordnete platzt der Kragen: Bürgermeister Mücke kassiert RÜGE!

8. Juli 2015
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Für kurze Zeit schloss Bürgermeister Markus Mücke heute die Augen. Es war ein rabenschwarzer Tag in seiner Bürgermeister Karriere. (Foto. mwBild)

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BER – Trickserei: VDGN und BVBB fahren “schwere Geschütze” auf!

7. Juli 2015
Von
BER – Trickserei: VDGN und BVBB fahren “schwere Geschütze” auf!

Share Was vor Jahren wegen der Personalie Ferdi Breitbach undenkbar war, ist nun Realität: Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer e.V. (VDGN) und der Bürgerverein Brandenburg – Berlin e.V. (BVBB) rücken zusammen und wollen jetzt für Tausende vor Gericht ziehen. Der Hauptgrund: Die Tricksereien der BER – Führungsetage beim Schallschutz. „Angesichts der Fakten unterstellen wir dem Flughafen,…

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Aktueller UFP-Wert

+++ Ultrafeinstaub Konzentration am BER, 08.12., 10.00 Uhr 66.680 Partikel/cm³ (Quelle: LUIS Brandenburg). Die WHO betrachtet einen Messwert von 10.000 Partikel/cm³ als „erhöhte Konzentration“. +++

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