Politik

Lärmschutz: Nächste Backpfeife für die M(L)ACHER vom Pannen Airport!

28. Januar 2014
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Lärmschutz: Nächste Backpfeife für die M(L)ACHER vom Pannen Airport!

Share Jetzt ist es amtlich: Keinmal ist null Mal! Fluglärmbetroffene haben nun Rechtssicherheit was die Qualität der von der Flughafengesellschaft zu finanzierenden Schallschutzmaßnahmen betrifft. Im April 2013 hatte das Oberverwaltungsgericht Berlin – Brandenburg (OVG) das seit März 2006 geltende und vom Flughafen einst selbst im Planfeststellungsverfahren beantragte Tagschutzziel von null Überschreitungen eines Pegels von 55…

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Halbzeit: Bürgermeister Markus Mücke ist vier Jahre im Amt!

27. Januar 2014
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Halbzeit: Bürgermeister Markus Mücke ist vier Jahre im Amt!

Share Heute vor 48 Monaten radelte der frisch gebackene Bürgermeister Markus Mücke kurz vor 7 Uhr bei minus 17 Grad mit dem Fahrrad zum Tag eins seiner Bürgermeister Karriere in das Gemeindeamt in die Otto – Krien – Straße. In seiner Aktentasche: Jede Menge guter Ideen und Vorsätze! „Es wäre doch toll, wenn Schulzendorfer über…

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Bernd Puhle zum Landeschef der Freien Wähler gewählt!

26. Januar 2014
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Bernd Puhle aus Schulzendorf wurde am Freitag auf einer Mitgliederversammlung in Königs Wusterhausen mehrheitlich zum neuen Landesvorsitzenden der Freien Wähler in Brandenburg gewählt. Er tritt die Nachfolge von Barbara Wolff an, die zur letzten Bundestagswahl als Direktkandidatin im Wahlkreis 62 Dahme Spreewald, Teltow, Fläming um Stimmen rang und sich jetzt aus dem aktiven Politikgeschäft zurückzieht.

Bernd Puhle ist neuer Landesvorsitzender der Freien Wähler in Brandenburg.

Bernd Puhle ist neuer Landesvorsitzender der Freien Wähler in Brandenburg.

Ortwin Baier: „Brandenburg, Du kannst es allein!“

22. Januar 2014
Von
Ortwin Baier: „Brandenburg, Du kannst es allein!“

Share Heute Abend traf sich Ortwin Baier, Bürgermeister der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow mit Rainer Bretschneider, dem Flughafenkoordinator der Brandenburger Landesregierung, zu einem Gespräch über den Umsetzungsstand des Brandenburger Nachtflugverbot-Volksbegehrens. Baier übergab dem Flughafenkoordinator eine 37 Seiten umfassende „Road Map“, die aufzeigt, wie die Brandenburger Landesregierung vor dem Hintergrund der bestehenden Gesetzeslage das BER-Nachtflugverbot im Alleingang zumindest…

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Fraktionsvorsitzender der Linken für Steuererhöhung!

22. Januar 2014
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Fraktionsvorsitzender der Linken für Steuererhöhung!

Share Weil die Schlüsselzuweisungen durch das Land Brandenburg nicht in der Höhe fließen, wie ursprünglich angenommen, votierte gestern Abend Dieter Gronau, Fraktionsvorsitzender Die Linke, für die Erhöhung der Grundsteuer im Haushaltsjahr 2014. So könne die entstandene Differenz im Haushalt der Gemeinde ausgeglichen werden. Für seinen Vorstoß erntete Gronau wohlwollende Blicke von Bürgermeister Markus Mücke, der…

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Markus Mücke: Auf der Suche nach Unterstützung!

21. Januar 2014
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Ist der sachkundige Einwohner der SPD, Andreas Hoffman, mit Blick auf die Kommunalwahl im Mai 2014 Mückes neuer Ziehsohn? Bereits beim Neujahrsempfang wurde Hoffmann hofiert. Heute, während der Debatten im Finanzausschuss, als Hoffman auf der Gästebank Platz nahm, tauschten sich beide Standpunkte per SMS zum Diskussionsverlauf aus.

Andreas Hoffmann und Markus Mücke verstehen sich blendend.

Andreas Hoffmann und Markus Mücke verstehen sich blendend.

 

Kommunikation: Ein respektloser Auftritt der Undine Nulle!

16. Januar 2014
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Kommunikation: Ein respektloser Auftritt der Undine Nulle!

Share Dass es derzeit mit der Kommunikation zwischen der Gemeindeverwaltung und den Schulzendorfer Abgeordneten nicht zum Besten steht, pfeifen die Spatzen längst von allen Dächern. Mit ihrem Auftritt im jüngsten Ortsentwicklungsausschuss hat Bauchefin Nulle nicht gerade zur Besserung dieses Verhältnisses beigetragen. Nein, vielmehr hat sie sich mit ihrer Darbietung selbst ins Abseits gestellt. In Haushaltsdebatten…

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Drehen an der Preisschraube: Bürgermeister Mücke muss zurückrudern!

15. Januar 2014
Von
Drehen an der Preisschraube: Bürgermeister Mücke muss zurückrudern!

Share Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (SBKS) haben Bürgermeister Markus Mücke zurückgepfiffen. Das Gemeindeoberhaupt wollte die Eintrittspreise für Kulturveranstaltungen in der Patronatskirche um 20 Prozent erhöhen. Im Aussschuss hagelte es heftige Kritik an Mückes Plänen. Die SBKS – Ausschussvorsitzende, Winnifred Tauche (Die Linke), plädierte dafür, dass Kultur weiterhin zu bezahlbaren…

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