Schulzendorf. Mehr als sechs Monate ist die neue Gemeindevertretung im Amt. Zeit um eine erste Bilanz zur Arbeit der Fraktionen zu ziehen.
Die AfD ging bei der Kommunalwahl in Schulzendorf mit 21,4 Prozent als stärkste politische Kraft hervor. Vier Abgeordnete sitzen im Gemeinderat. Vor allem im linken Lager stellte man sich die Frage, ob die AfD-Gemeinderäte überhaupt an sachlicher Kommunalpolitik interessiert sind. Nach sechs Monaten ihres Agierens lautet die Antwort: Ja!
Die AfD-Fraktion: Frank Metelka (2.v.l.), Klaus Schmidt (4.v.l.), Brigitte Doberstein-Güßmann (2.v.r.), Frank Güßmann (re.)
Mit Brigitte Doberstein-Güßmann hat erstmals ein AfD-Mitglied lokalpolitische Verantwortung übernommen. Sie leitet den Ausschuss für Ortsentwicklung.
Die AfD hat sich in die Sachpolitik eingemischt, beispielsweise mit einem Antrag auf eine verlängerte Einwohnerfragestunde. Oder in der Frage der gemeinsamen Grundschule mit Schönefeld. Sie tadelte das Finanzierungsmodell, weil sich Steuerzahler 40 Jahre an den Baukosten beteiligen, ihnen am Ende jedoch kein Stein gehört.
Sie unterstützte den Antrag der CDU/FDP-Fraktion nach einer seriösen Betrachtung von Alternativen zum Schulneubau mit Schönefeld.
Hinter den Kulissen engagiert sich die AfD-Fraktion, dass für Anlieger der August-Bebel-Straße nach mehr als 30 Jahren DDR-Wende endlich auch Straßenlaternen leuchten.
Unklarheit über die Finanzlage der Gemeinde, fehlende Jahresabschlüsse und ein schwer durchschaubarer Haushaltsentwurf waren wesentliche Gründe, weshalb die AfD-Fraktion den vom Rathaus vorgelegten Doppelhaushalt ablehnte.
Kein Mitglied der AfD-Fraktion hat seit der Kommunalwahl im Juni demokratiefeindliche oder gar rassistische Positionen ausgelobt. Wohl auch deshalb bröckelt im Gemeinderat die „Brandmauer“ zur AfD. Das ist keine Überraschung, denn die Politik auf der untersten Ebene läuft anders als im Land oder dem Bund. Für kommunale Vorhaben ist oft eine parteiübergreifende Zusammenarbeit nötig.
Fazit: Die AfD-Fraktion hat mit Verstand und Sachbezogenheit gehalten, was sie ihren Wählern versprochen hat.
Âlso hatte Dr. Schalehn recht !!!!!!!!!!!!!!!!
Hallo Toni, Kritik ist immer gut, man lernt daraus. Nur, wo ist denn die Email von Ihnen gelandet? Ich habe bisher keine erhalten und kann damit auch auf Ihre Fragen/Kritik/Wünsche nicht reagieren. Und mit Herrn Schulze meinen Sie bestimmt unseren Herrn Schmidt. Bitte sachlich bleiben.
Ich weiß nicht, Frau Doberstein reagiert nicht auf E- Mails und Herr Schulze, hat auch nur auf dem Bildschirm, was er gerade bei Spaziergang mit seinem Hund sieht. Sicher sind für die GV – Vertreter andere Themen interessanter, aber der Bürger steht wohl auch nur im Weg und die Auseinandersetzung mit dem Amt ist schwierig . Sicher ist nur, dass Menschen Politik für Menschen machen sollten, egal bei welcher Partei. Aber hier ist Schulzendorf ein Entwicklungsland.