Share Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl im Mai 2019 vergangen. Was haben die Parteien im Gemeinderat bewirkt? Der Schulzendorfer zieht Bilanz. Der neuen SPD – Riege um Fraktionschef Dominic Lübke muss man bescheinigen: Es ist ihr gelungen, dass ziemlich ramponierte Ansehen der Partei aufzupolieren. Die Genossen haben die SPD im Gemeinderat aus der…
Share Die AfD – Fraktion in der Gemeindevertretung Zeuthen hat sich aufgelöst. Andrè Tripke und Steffen Meinel haben ihre Mandate „aufgrund neuer Herausforderungen“ niedergelegt, wie es in einer Mitteilung der Fraktion heißt. Beide und die Ersatzperson Michaela Tripke werden in Kürze ihren Wohnsitz im Landkreis Dahme – Spreewald aufgeben. Neuer Aufenthaltsort soll wohl Ungarn sein.…
Share Gewerbesteuerverluste, Kitagebühren-Ausfälle, geringere Gemeindeanteile an Umsatz- und Einkommenssteuer, Reduzierung der den Städten und Gemeinden für das laufende Jahr zustehenden Geld – Zuweisungen des Landes um rund 158 Mio. Euro – Die Kommunen werden unter den Folgen der Corona – Seuche massiv leiden. Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hat vor wenigen Tagen eine Schnellumfrage unter…
Share Brandenburgs Landesregierung hat in der Corona – Krise die Notbremse leicht gelockert. Ab kommenden Mittwoch dürfen Läden mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmeter wieder öffnen, das hatte vor einigen Tagen Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) verkündet. Fahrrad-, Buch- und Autohändler dürfen unabhängig von der Verkaufsfläche Kunden in ihre Geschäfte lassen. Alles bei strenger Einhaltung…
Share Schneller als über Facebook, Instagram und Twitter lassen sich Botschaften nicht an die Öffentlichkeit bringen. Politiker, Minister, Ämter, Polizei nutzen die sozialen Medien, um Bürger direkt anzusprechen. Besonders in der Zeit von Corona, in der oft mit Gerüchten und Falschinformationen „Informationskriege“ angezettelt werden, sind Stimmen der Autorität und der Besonnenheit wichtiger denn je. Die…
Share Claudia Mollenschott (Die Linke), Kreistagsabgeordnete, Gemeindevertreterin und Vorsitzende des Schulzendorfer Regionalausschusses plant offenbar einen Anschlag auf die freie Berichterstattung. Worum geht es? Vertreter von Medien dürfen nach der geltenden Geschäftsordnung der Gemeinde Schulzendorf in Sitzungen des Gemeinderates Ton – oder Fotoaufzeichnungen fertigen. Damit könnte es jedoch bald Schluss sein. Mollenschott passt wohl die zeitgemäße…
Share Historische Sitzung im Zeuthener Gemeinderat! Ohne Streit aber mit viel Tempo hat der Gemeinderat gestern einstimmig einen Rettungsschirm für ortsansässige Gewerbetreibende beschlossen. Er soll ein Volumen von rund 100.000 Euro haben und vor allem Ladenbesitzer helfen. Die Förderkriterien werden demnächst festgelegt. Finanziert werden soll der Fond unter anderem aus geplanten Geldern für das Fischerfest…
Share Es ist kein Geheimnis: Das Bürgerbündnis hat großen Nachholbedarf in Bezug auf sein Personal. Führungsstil und Kompetenz von Fraktionschefin Ramona Brühl gelten als karg. Deutlich bessere Sachkunde wird ihrem Kollegen Dr. Schröder bescheinigt, doch der hat aus beruflichen Gründen oft wenig Zeit. Teile des Gemeinderates und der Öffentlich sehen im Bürgerbündnis eher einen Mehrheitsbeschaffer…
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