Share Mit Ausnahme von Bündnis 90/Die Grünen herrschte bei Schulzendorfs Gemeinderäten Einmütigkeit bei der selbstverordneten Diätenerhöhung. Die saftige Finanzspritze schlägt sich im Haushalt 2020 mit rund 37.000 Euro nieder und orientiert sich an das rechtlich höchstmögliche. Teile der Öffentlichkeit sind über den Coup erzürnt. 20.000 Euro für Klimaschutzmaßnahmen an der Grundschule wollten die Grünen 2020…
Share Mit monatelanger Verspätung wurde am Mittwochabend der Haushalt 2020 verabschiedet. Eine Diskussion in den Fachausschüssen, wie sie in den letzten zehn Jahren üblich war, fand auf Wunsch von Abgeordneten nicht statt. Die Bilanz Eine gute und eine schlechte Nachricht wurden vermeldet. Die gute: Die Einnahmen der Gemeinde steigen, unter anderem bei der Einkommenssteuer und…
Share Sie verbreitete sich gestern wie ein Lauffeuer: Die Nachricht, Guido Thieke (CDU) sei nicht mehr Mitglied der Gemeindevertretung und der CDU – Fraktion. Auf der Internetseite der Gemeinde tauchte nämlich der CDU – Politiker nicht mehr in der Liste der Gemeindevertreter und der Fraktion auf. Das nahmen Bürger zum Anlass für Spekulationen. Guido Thieke…
Share „Es läuft mehr schlecht als recht“, mutmaßte Bauchef Sonntag im Ortsentwicklungsausschuss auf die Frage von Ines Fricke (Die Linke), weshalb die gemeinsame Vergabestelle mit Eichwalde und Zeuthen längst nicht arbeite. Fakten für seine Behauptung lieferte Sonntag der Öffentlichkeit nicht. Schulzendorfs Linke, die jetzt auf Tempo drücken, haben 2018 das interkommunale Projekt monatelang blockiert. Wegen…
Share Vergangenen Sonnabend haben die Christdemokraten auf ihrem Kreisparteitag einen neuen Vorstand gewählt. Auch in den kommenden Jahren steht Björn Lakenmacher an der Spitze der CDU – Dahme – Spreewald. Er wurde mit 90 Prozent der stimmberechtigten Mitglieder in das Amt gewählt. Lakenmacher nach seiner Wahl: „Als starke politische Kraft wollen wir unser Land Brandenburg…
Share Wie gut oder wie schlecht es um die Finanzen der rund 8.000 Schulzendorfer steht, das dürfen offenbar nur die Gemeindevertreter wissen. Bürgermeister Mücke und sein Finanzverwalter Reech klärten die Abgeordneten in einer „Arbeitsberatung“ auf. Allerdings hinter verschlossenen Türen. Bürger und Öffentlichkeit durften davon nichts wissen. Fraglich bleibt, ob das erlaubt ist. Der Vorsitzende der…
Share Bis zum frühen Nachmittag dauerte die Beratung zum Haushalt 2020 am letzten Samstag im Rathaus. Obwohl in Haushaltsangelegenheiten der Grundsatz der Öffentlichkeit gilt, debattierten die Abgeordneten von AfD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerbündnis, CDU, Linke und SPD hinter verschlossenen Türen. Offenbar aus gutem Grund. Denn wie Der Schulzendorfer aus zuverlässiger Quelle erfuhr, hat Bündnis 90/Die…
Share „Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und die Zukunft gestalten.“ (August Bebel) Seit Wochen schwelt in Königs Wusterhausen ein erbitterter Haushaltsstreit zwischen Bürgermeister Swen Ennullat, Teilen der Stadtverordnetenversammlung (SVV) und dem Landkreis Dahme – Spreewald. Auslöser ist der Beschluss der Stadtverordneten, dem Sportverein Eintracht Königs Wusterhausen für den Bau eines Kunstrasenplatzes…
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