Politik

MAWV-Verbandsversammlung: Musterklageverfahren ist vom Tisch.

17. März 2011
Von
MAWV-Verbandsversammlung: Musterklageverfahren ist vom Tisch.

Share Seit Anfang des Jahres versendet der Märkische Abwasser-und Wasserzweckverband (MAWV) Beitragsbescheide an Grundstückseigentümer, die weit vor der Wende an das zentrale Netz angeschlossen wurden. Auf über 20.000 Grundstückseigentümer kommen zum Teil recht saftige Rechnungen zu. Dagegen regt sich der Widerstand der Besitzer und Kommunalpolitiker. Tausende Widersprüche gegen die Gebührenbescheide flatterten dem MAWV bislang ins…

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Was ist denn eigentlich zumutbar? – ein Kommentar von Gerlinde Sauer.

3. März 2011
Von
Was ist denn eigentlich zumutbar?  – ein Kommentar von Gerlinde Sauer.

Share Seit mehreren Jahren wurde um ihn debattiert, gestritten und polemisiert, nun wird er kommen: der Gehweg an der Ernst Thälmann Straße zwischen der Freiligrath- und der Miersdorfer Straße. Schulzendorfs Gemeindevertretung beschloss in der letzten Woche seinen Bau. Viele Schulzendorfer, aber besonders die Eltern der Kita Freche Spatzen wird es freuen. Denn wer derzeit mit…

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Am falschen Ende gespart? – Parlamentarier kritisieren Bürgermeister Mückes Gebührenpraxis. Haushaltsentwurf 2011 lässt weiter auf sich warten.

25. Februar 2011
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Am falschen Ende gespart?  – Parlamentarier kritisieren Bürgermeister Mückes Gebührenpraxis. Haushaltsentwurf 2011 lässt weiter auf sich warten.

Share In der jüngsten Gemeindevertreterversammlung geriet die von der Verwaltung geübte Praxis der Gebührenerhebung für Veranstaltungen in der Mehrzweckhalle in die Kritik. In den vergangenen Jahren wurden Vereinen, Bürgerinitiativen und Interessensgemeinschaften die Nutzung der Halle für Veranstaltungen gebührenfrei überlassen. Allerdings nur dann, wenn sie im Interesse der Gemeinde bzw. für sie durchgeführt wurden, so wie…

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MAWV bittet Altanschliesser zur Kasse!

19. Februar 2011
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Share Die Schulzendorfer Mehrzweckhalle platzte am letzten Donnerstag aus allen Nähten. Rund 800 Altanschließer waren gekommen um sich über ihre rechtlichen Möglichkeiten zu informieren und um gleichzeitig in der Sache zu protestieren.  Peter Ohm, Präsident des Verbandes der Grundstücksnutzer empfahl die Bildung von Prozessgemeinschaften um rechtlich gegen die Bescheide vorzugehen. Dies würde das Prozessrisiko minimieren.…

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BBI – Flugroutendebatte: Hoffmann – Kurve lässt eine ganze Region weiter hoffen. Flammt eine Baustoppdebatte in Schulzendorf auf?

16. Februar 2011
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BBI – Flugroutendebatte: Hoffmann –  Kurve lässt eine ganze Region weiter hoffen. Flammt eine Baustoppdebatte in Schulzendorf auf?

Share Bürgermeister Markus Mücke verließ am Montag guter Dinge die Sitzung der Fluglärmkommission. „Die kurze Südabflugkurve könnte die Lösung sein.”, erklärte er nach der Debatte. So sollen die Flieger künftig starten (Quelle: BILD). In der Montagssitzung hatte die Deutsche Flugsicherung eine erste Bewertung der eingebrachten Flugroutenvarianten vorgenommen. Für die Region rund um Schulzendorf, Eichwalde und Zeuthen…

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Straßenausbau: 9,67 Millionen Euro wird das 16 km Straßenausbauprojekt kosten!

14. Februar 2011
Von
Straßenausbau: 9,67 Millionen Euro wird das 16 km Straßenausbauprojekt kosten!

Share Im  September 2010 trat eine Situation ein, an die selbst die größten Skeptiker des Straßenausbauprojekts nicht geglaubt hatten. Entgegen allen Schätzungen lagen die Kostenangebote der europaweiten Ausschreibung für das 16 Kilometer Straßenausbauprojekt derart hoch, dass die Gemeinde Schulzendorf ihren Eigenanteil von 25 Prozent nicht finanzieren konnte. Auf 9,25 Millionen Euro belief sich damals das…

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Eichwalde: Wieder Protest gegen Fluglärm. Viele Schulzendorfer unter den Demonstranten.

13. Februar 2011
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Eichwalde: Wieder Protest gegen Fluglärm. Viele Schulzendorfer unter den Demonstranten.

Share Rund 800 Demonstranten trafen sich am Samstagvormittag bei herrlichem Sonnenschein auf dem Marktplatz in Eichwalde zu einer Kundgebung gegen Überflüge über besiedeltes Gebiet. Zu  dem Protest hatte die Ortsgruppe Eichwalde des Bürgervereins Berlin Brandenburg e.V. (BVBB) eingeladen. Fluglärmbetroffene aus der gesamten Region nahmen an der Demonstation teil, unter ihnen viele Schulzendorfer und auch zahlreiche…

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Waldsiedlung: Kommt neuer Schwung in die festgefahrenen Verhandlungen? Investor will Gemeinde am Projekterfolg beteiligen!

12. Februar 2011
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Waldsiedlung:  Kommt neuer Schwung in die festgefahrenen Verhandlungen? Investor will Gemeinde  am Projekterfolg beteiligen!

Share Im Verhandlungspoker um die Waldsiedlung zwischen dem niedersächsischen Investor und der Gemeinde Schulzendorf war jüngst etwas Sand in das Getriebe geraten (Schulzendorfer berichtete darüber ausführlich am 17.01.2011). Dieser Status Quo war zuletzt auch Thema im Ortsentwicklungsausschuss. Bürgermeister Markus Mücke hatte sich in seiner Verhandlungsposition zwar mit den Fraktionsvorsitzenden der Parteien abgestimmt. Doch die Verfahrensweise…

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Aktueller UFP-Wert

+++ Ultrafeinstaub Konzentration am BER, Maximaler Einstundenmittelwert am 14.10. 2026 93.528 Partikel/cm³ (Quelle: LUIS Brandenburg). Die WHO betrachtet einen Messwert von 10.000 Partikel/cm³ als „erhöhte Konzentration“. +++

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