Nachdem Brandenburgs Kita – Experte Jens M. Schröder durch eine Vergleichsrechnung nachwies, dass die vom Berliner Institut für Public Management (IPM) ermittelten Höchstbeiträge teilweise über den ermittelten Platzkosten liegen und somit rechtswidrig sind, wurden neue Details zur Kita – Kalkulation in Schulzendorf bekannt.
- Hat für tausende Brandenburger Recht in Sachen Kita Satzungen und Mittagessen erstritten: Jens M. Schröder (Foto: mwBild)
So flossen in die Kalkulation nicht unerhebliche Summen für die Bewirtschaftung und Unterhaltung von Gebäuden und Grundstücke. Das ist jedoch alles andere als legitim.
Experte Schröder dazu: „Der Landesgesetzgeber teilt die Auffassung, dass die Grundstückskosten nicht zu den Elternbeiträgen gehören. Er hat in seiner Erklärung zur neuen Beitragsfreiheit dargelegt, dass die Grundstückskosten nicht Teil der Elternbeiträge sind und daher nicht in der Beitragsfreiheit erfasst sind.“
Bürgermeister Mücke (SPD – nominiert) hat stets betont, dass die gesamte Kita – Kalkulation rechtens sei und vom Landkreis Dahme – Spreewald geprüft und bestätigt wurde. Bernhard Schulz, Pressereferent des Landkreises, wollte das so nicht bescheinigen: „Die Bestätigung selbst bezieht sich nicht primär auf die Kalkulation, sondern auf die Höhe und Staffelung der Elternbeiträge.“
IPM hat auch die Kalkulation der Elternbeiträge in der Gemeinde Zeuthen erstellt, über die am kommenden Mittwoch abgestimmt werden soll.
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