Politik

„Fruchtlose Diskussion“ – Abgeordnete platzt der Kragen und geht nach Hause!

28. November 2013
Von
„Fruchtlose Diskussion“ – Abgeordnete platzt der Kragen und geht nach Hause!

Share Schulzendorfs Verwaltung gerät wegen ihrem Haushaltsentwurf und der Art seiner Debatte immer mehr in das Kreuzfeuer. Die Hauptkritikpunkte: Punkt 1, das rund 400 Seiten starke Papier ist nur schwer nachvollziehbar und nicht transparent. Punkt 2, die Freizeitpolitiker wollen nicht um hunderte Einzelpositionen, wie auf einem Jahrmarkt, feilschen. Ines Fricke (Die Linke) platzte angesichts der…

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So will Markus Mücke das Millionenloch im Haushalt stopfen: Keine Blümchen mehr für Jubilare!

24. November 2013
Von
So will Markus Mücke das Millionenloch im Haushalt stopfen: Keine Blümchen mehr für Jubilare!

Share Markus Mücke zeigt seinen eisernen Sparwillen! In seinem Geschäftsbereich will der Bürgermeister einige hundert Euro für Blumen streichen, die für Jubiläen, wie zum Beispiel dem neunzigsten Geburtstag eines Bewohners, oder Verabschiedungen von Gemeindevertretern eingeplant waren. Auch Geld für den Tag der Altenpflege will Mücke kürzen. Das schlug das Gemeindeoberhaupt im letzten Finanzausschuss vor. Finanzexperte…

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Haushalt 2014: Mücke rudert zurück und korrigiert Entwurf. Doch reicht das?

22. November 2013
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Haushalt 2014: Mücke rudert zurück und korrigiert Entwurf. Doch reicht das?

Share Der mit einem Minus von 1,44 Millionen Euro vorgelegte Haushaltsentwurf hatte in den zurückliegenden Wochen eine regelrechte Welle der Kritik quer durch alle Fraktionen ausgelöst. Am Mittwoch trat Bürgermeister Mücke den Rückzug an. Er legte nunmehr einen korrigierten Budgetentwurf vor, der nur noch ein Defizit von rund 654.000 Euro ausweist. Allerdings sind darin die…

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Von wegen alles gut überwacht! – Warum ist das Bauamt auf einem Auge blind?

17. November 2013
Von
Von wegen alles gut überwacht! – Warum ist das Bauamt auf einem Auge blind?

Share Erst vor einigen Tagen versicherte Bauchefin Undine Nulle auf Anfrage des Sachkundigen Einwohners, Dr. Herbert Burmeister (Die Linke), dass ausschließlich die abgeplatzte Bordsteine in der Kölner Straße mit einem Spezialverfahren, bei dem ein Zwei Komponenten Reaktionsharzmörtel aufgebracht wird, ausgebessert wurden. “ Gebrochene Borde dürfen nicht mit diesem Verfahren saniert werden.“, erklärte Undine Nulle. Sie müssten…

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Markus Mücke – Ich habe doch alles richtig gemacht!

15. November 2013
Von
Markus Mücke – Ich habe doch alles richtig gemacht!

Share Stellt dir vor, es ist Haushaltsdebatte und keiner geht mehr hin. Markus Mücke sitzt mit Finanzchefin Meskat und dem 400 Seiten Zahlenwerk ganz allein im Versammlungsraum des Rathauses. Faktisch hat es sich in den letzten beiden Ausschusssitzungen genauso zugetragen. Denn viele Gemeindevertreter weigerten sich über einzelne Planungsstellen des Entwurfs detailliert zu diskutieren, wie es…

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So will die Verwaltung unser Geld verprassen!

14. November 2013
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So will die Verwaltung unser Geld verprassen!

Share Schulzendorfs Kasse ist fast leer und trotzdem will Bürgermeister Mücke in überdurchschnittlichem Maß unsere Steuergelder verprassen. Der Schulzendorfer nennt drei dieser Sinnlos Projekte und Anschaffungen: Sinnlos Projekt Nummer 1 Die Freiligrathstraße soll zwischen Ernst Thälmann Straße und Walther Rathenau Straße einen Deckenüberzug bekommen. Und das, obwohl sie zu den gut erhaltenen Straßen Schulzendorfs zählt…

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Haushaltsdebatte: Bürgermeister Mücke wurde in Runde 2 angezählt!

13. November 2013
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Haushaltsdebatte: Bürgermeister Mücke wurde in Runde 2 angezählt!

Share Markus Mücke wurde heute Abend, in der zweiten Runde der Haushaltsdebatte angezählt. Der Grund: Ausschussmitglieder monierten die schlechte Aufbereitung des Haushaltes, fehlende Unterlagen und Dokumente sowie mangelnde Verständlichkeit. Harsche Kritik übten Ausschussmitglieder, dass Mücke ihnen einen Haushalt mit einem Defizit von 1,4 Millionen Euro vorgelegt hat, ohne zu sagen, wo das fehlende Geld herkommen…

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Finanzminister Markov: Brandenburgs Kommunen können weiter verlässlich planen!

12. November 2013
Von
Finanzminister Markov: Brandenburgs Kommunen können weiter verlässlich planen!

Share Potsdam – Brandenburgs Finanzminister hat heute in Potsdam die regionalisierten Ergebnisse der November-Steuerschätzung vorgestellt, die letzte Woche in Bremerhaven für den Bund und die Länder vorgenommen wurde. Danach können das Land und die Kommunen in diesem und im kommenden Jahr mit stabilen Steuereinnahmen rechnen. „Besonders erfreulich gestaltet sich“, so der Finanzminister, „die Entwicklung für…

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Aktueller UFP-Wert

+++ Ultrafeinstaub Konzentration am BER, Maximaler Einstundenmittelwert am 14.10. 2026 93.528 Partikel/cm³ (Quelle: LUIS Brandenburg). Die WHO betrachtet einen Messwert von 10.000 Partikel/cm³ als „erhöhte Konzentration“. +++

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