Bürgermeister Mücke räumt Nulle – Panne ein.

10. Februar 2015
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Gestern gestand Bürgermeister Mücke gegenüber einer Bürgerin ein, dass noch Bauchefin Undine Nulle unkorrekte Angaben machte.

Markus Mücke dürfte nicht erfreut sein. Eine Bürgerin brachte die Nulle Panne ans Tageslicht! (Bildmontage: Bliefert)

Markus Mücke dürfte nicht erfreut sein. Eine Bürgerin brachte die Nulle Panne ans Tageslicht! (Bildmontage: Bliefert)

Eine Anliegerin wollte 2011 vom Bauamt wissen, warum bei der Beitragsberechnung für den Straßenbau in der Walther – Rathenau – Straße der Preis von den ursprünglich angekündigten Kosten zu den später tatsächlich berechneten nach oben geklettert war.

12 Monaten später erhielt sie Antwort von der Bauchefin. Die Begründung für den Preisunterschied: Der Nutzungsfaktor für das Eckrundstück zur Illgenstraße wurde erst als Bau- und später als Waldgrundstück festgelegt.

Ihre Aussage löste auch unter Abgeordneten Spekulationen aus. Nun steht fest: Die Aussage der Bauchefin war nicht korrekt. Der Bürgermeister betonte, dass betreffende Grundstück sei zum Zeitpunkt der Beitragserhebung nun mal kein Bauland gewesen. Von daher könne man auch nicht den Nutzungsfaktor für Bauland in der Beitragsberechnung heranziehen.

Im Flächennutzungsplan ist die Grundstücksfläche als „weißer Fleck“ dargestellt, als Fläche die keiner Nutzung zugeordnet wurde. Allerdings versprach Ende 2008 die Gemeindeverwaltung in der Abwägung zum Flächennutzungsplan dazu: „Vielmehr wird die Gemeinde Schulzendorf zügig (Hervorheb. – die Red.) zu prüfen haben, ob …entweder Wald, …Grünfläche, Gemeinbedarfsfläche Schule oder … ein Wohngebiet dargestellt wird. Die entsprechende Darstellung wird dann zeitnah (Hervorheb.- die Red.) nachgeholt.

Doch auch nach sieben Jahren ist das bis zum heutigen Tag nicht geschehen, obwohl der Bauverwaltung die Stimmung unter den Gemeindevertretern in Sachen Nutzung sehr wohl bekannt gewesen sein dürfte. Die Mehrheit hat eine Wohnbebauung favorisiert.

Bleibt am Ende die Frage, was wäre wenn? Wenn die Darstellung im Flächennutzungsplan als Bauland zeitnah nachgeholt worden wäre? Dann gäbe es vielleicht einen Bebauungsplan. Und dann hätten die Eigentümer des Eckgrundstückes in der Illgenstraße mehr und alle anderen Anlieger von Baugrundstücken weniger Straßenausbaubeiträge leisten müssen.

One Response to Bürgermeister Mücke räumt Nulle – Panne ein.

  1. B. Hartenstein
    10. Februar 2015 at 19:31

    Zur richtigen Zeit den richtigen Entschluss, davon träumt sicher die Mehrzahl der Menschen. Doch leider kommt nur ein kleine Prozentzahl dieser Menschheit in den Genuss. Nicht weil sie zu dumm oder unfähig ist, nein moderner Weise nennt man das Lobby.
    Ja, man muss nur wissen, wann wo und wie und schon öffnen sich einen ungeahnte Möglichkeiten.

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