Heute geht es mit dem zweiten Teil der Reihe „Unter die Lupe genommen.“ weiter. Schulzendorfer bewertet die Mitglieder der Fraktion Die Linke, die insgesamt gut abschneiden. Nur ein Fraktionsmitglied fällt bei der Bewertung durch, weil sie nicht möglich ist.
Thomas Damm: wird nicht bewertet.
Thomas Damm ist seit Anfang April Mitglied der Schulzendorfer Gemeindevertretung. Er trat die Nachfolge von Daniel Wiesenthal an, den es nach Berlin zog und der deshalb aus der Gemeindevertretung ausschied. Damms erste gut 100 Tage, also jene Zeit, in der Medien von Analysen, Urteilen und Bewertungen eines neuen Amtsträgers Abstand nehmen, um ihm Zeit lassen, sich in seinen neues Gebiet einzuarbeiten, sind gerade einmal vorbei. Schulzendorfer.de hält sich an diese Schonfrist und bewertet ihn nicht.
Dr. Werner Effler: Note 2+
Dr. Werner Effler hat wahrscheinlich den schwierigsten Job im Schulzendorfer Parlament: er leitet die Parlamentsdebatten. Angesichts der geschrumpften Zahl von Gemeindevertretersitzungen, der gestiegenen Anzahl von zu debattierenden Themen und des zunehmenden Interesses der Schulzendorfer an den Parlamentsdebatten muss der Vorsitzende der Gemeindevertreterversammlung immer wieder auf die Zeit in den Sitzungen drängen! Denn sämtliche Tagesordnungspunkte müssen bis 22 Uhr, so verlangt es jedenfalls die 
Geschäftsordnung, vom Tisch sein. Doch dieser enorme Zeitdruck wirkt sich manchmal in Sachen Demokratie nicht gerade förderlich aus. Da wird aus der Fragestunde für die Bürger der Gemeinde manchmal nur eine FrageHALBEstunde. Und das, obwohl die Bürger in Zeiten der Straßenausbaus und den BER Flugrouten einen Sack voll Fragen mitgebracht haben. Angesichts dieser Vorzeichen kam der eine oder andere Bürger auch schon zu kurz.
Auch in hitzigen Debatten der Gemeindevertreter behält Dr. Effler die Übersicht und sorgt dafür, dass nichts aus den Fugen gerät. Viele Gemeindevertreter bescheinigen Effler einen guten Job, zu Letzt bewährte er sich wieder als die Gemeindevertreter quer Beet über die Waldsiedlung diskutierten und am Ende trotzdem ein Konsens stand. Efflers große Warnglocke aus Messing kommt übrigens nur zum Einsatz, wenn es wirklich nicht still werden will, doch das ist selten!
Ines Fricke: Note 1
Ines Fricke hat in der Vergangenheit bei parlamentarischen Debatten ein sehr breites Kreuz bewiesen. Denn der sonst vielfach anzutreffende Fraktionszwang bei Abstimmungen, der interessiert die Verwaltungsangestellte ziemlich wenig. Parteipolitik soll im Bundestag gefochten werden, in Schulzendorf geht es um die Probleme der Menschen – das ist ihr Motto und dem verpflichtet sie sich. Da kommt es schon vor, dass die Linken Frau anders abstimmt, als ihre Kollegen der Fraktion. So demonstrierte die Linken Politikerin gemeinsam mit Guido Thieke (CDU) in der Haushaltsdebatte 2011 Einigkeit darin, das sofort und nicht erst in einigen Jahren drastische Sparmaßnahmen ergriffen werden müssen, damit die Gemeinde künftig nicht in eine Schieflage gerät. Doch der parteiübergreifende Appell fand keine Mehrheit. In Sachen des umstrittenen 16 Kilometer Straßenausbaus stellte Ines Fricke sich offen den drängenden Fragen der Betroffenen, hörte sich ihre Probleme an und debattierte mit ihnen darüber.
Jüngst brachte Ines Fricke einen Antrag in die Gemeindevertretersitzung ein, der das zu beschließende Straßenausbauprogramm erneut in die Ausschüsse delegiert. Zuviel Fragen gäbe es zu diesem Thema, war ihr Hauptargument für diesen Antrag, der von der Mehrheit der Gemeindevertreter unterstützt wurde. „Ich möchte morgens mit einem guten Gewissen in den Spiegel schauen können.“, antwortete die Abgeordnete einmal auf die Frage, warum sie sich so für die Probleme der Anlieger des Straßenausbaus engagiere.
Dieter Gronau: Note 1
Der parteilose Fraktionsvorsitzende der Linken liebt kein schön klingendes Diplomatendeutsch. Mit viel Klartext und deutlichen Worten geht Gronau in das Gefecht der politischen Debatte, da stört es ihn wenig, wenn sich der eine oder andere auf den Schlips getreten fühlt. In den letzten Wochen und Monaten zeichnete sich ab, dass die früher angetroffene politische Allianz mit der SPD bei Abstimmungen im Parlament stark am Bröckeln ist. So stimmte Gronaus Fraktion Ende März erstmals gegen einen von der Verwaltung aufgestellten Haushalt. Hauptgrund der Kritik war: Der Fraktionsvorsitzende bemängelte, dass der Haushalt in vielen Teilen aus Sperrvermerken besteht und ein Sparwille der Verwaltung überhaupt nicht erkennbar sei.
Im gesellschaftlichen und kulturellen Leben ist Dieter Gronau fast überall in der Gemeinde anzutreffen: Im Kulturklub als Mann für alle Fälle, auf dem Sportplatz als Fan der SG Schulzendorf, beim Kinderfest am Waffelstand – ein echter Macher eben!
Winnifred Tauche: Note 1
Winnifred Tauche leitet einen sehr gewichtigen Ausschuss in der Gemeindevertretung, den für Soziales, Bildung, Kultur und Sport. Immer wieder überrascht sie die Ausschussmitglieder in den Sitzungen mit interessanten und für Schulzendorf wichtigen Themen und wechselnden Tagungsorten. Zugute kommt ihr dabei ihr großer beruflicher Erfahrungsschatz, sie arbeitet seit vielen Jahren im sozialen Bereich.
Besonders für Kinder, Jugendliche und sozial Schwache hackt Tauche in Gemeindevertretersitzungen nach. Doch die sonst so freundliche Parlamentarierin kann, wenn es darauf ankommt, auch anders. Als sie im Zusammenhang mit den Wasserschäden in der Butze im August 2010 den Ursachen auf den Grund gehen wollte und Bürgermeister Mücke ihr nur „lapidare“ Antworten gab, platzte der Sozialausschussvorsitzenden der Kragen: „Ihre Antworten sind arrogant. Das ist keine Art, so mit uns umzugehen.“ Tauches „Nachbohren“ trug letztlich mit dazu bei, dass Bürgermeister Mücke nach Wochen die Karten auf den Tisch legte und die Verantwortlichen beim Namen nannte.
Rainer Warnick: nicht bewertbar!
Rainer Warnick ist als Mitglied in der Gemeindevertretung und im Ortsentwicklungsausschuss seit 2009 /2010 völlig untätig: keine nennenswerte Wortmeldungen, keine Statements und keine Fragen! Aus diesen Gründen ist eine Bewertung nicht möglich.
@keinknuffke
schöner user-Name,ehrlich
ich hege keinen Hass gegen die Linksparteimitglieder oder andere “Demokraten”.Ich kritisiere nur,das wird ja wohl erlaubt sein.Und ich will Antworten!
1.Ihr habt selber probleme euern Gemeindehaushalt in den Griff zu bekommen,wer gibt euch das Recht über die Finanzen der Bürger zu bestimmen?(Straßenbau)
2.Wie wollt ihr die sozialen Probleme vor Ort lösen,wenn ihr ständig neue Sozialhilfeempfänger importiert?
3.Wie wollt ihr den Jugendlichen helfen,wenn ihr Drogenkonsum legalisiert?
4.Ihr beschwert euch über Dumpinglöhne,sorgt aber dafür,daß ständig
neue Billiglöhner ins Land kommen!Die Freizügigkeit für Osteuropäer
welche am 1.Mai 2011 in Kraft getreten ist, forderte die Linkspartei
schon vor 5 Jahren im Brandenburger Landtag!Und die Linkspartei sagt definitiv,daß es ihr vollkommen gleichgültig ist,ob ein ortsansässiger Deutscher oder ein importierter Leiharbeiter aus Polen hier einen Arbeitsplatz bekommt.Wie wollt ihr da die Arbeitslosigkeit bekämpfen?
Also nochmal,ich will Antworten!
Wie gesagt, ich bin generell gegen solche öffentlichen Bewertungen. Doch meine Frage ist, warum gibt es weniger Sitzungen der Gemeindevertreter? Sind es Sparmaßnahmen? Soll Sitzungsgeld eingespart werden? Oder sollen viele Probleme im Ort einfach nicht so konkret auf den Tisch? Denn nur unter Zeitdruck läßt sich ein Thema abwiegeln oder fast ungeprüft beschließen.
Aber das haben wir Bürger doch in der Hand.
Jede Gemeindevertretersitzung die öffentlich ist, da muss der Sitzungssaal platzen. Der Vorsitzende und die Vertreter müssen mit konkreten Anfragen überhäuft werden und auf Antwort gedrungen werden. Nur so kann es funktionieren.
Dieses Parteiengehetze ist doch widerlich. Das Geschwätz ist doch schon in den Parlamentssitzungen die auf Regierungsebene geführt werden unerträglich. Müssen wir das in so einem kleinen Ort auch noch haben?
@ Frank Knuffk von der NPD
Ich will Sie ja nicht in Ihrem Hass gegen die Demokratie weiter stören, aber nehmen Sie doch zur Kenntnis, dass die von Herrn Wolff bewerteten und beschriebenen Personen Gemeindevertreter sind. Und der einfache Gemeindevertreter unterscheidet sich mit sehr großer Sicherheit von den Personen und parteipolitischen Diskursen, wie Sie es immer und immer wieder hier beschreiben. Auf kommunaler Ebene sind es nämlich nicht die von Ihnen immer und immer wieder beschimpften Parteien die die Politik machen, sondern Menschen die sich in ehrenamtlicher Arbeit für den Ort in dem sie leben einsetzen.
Sie dagegen sind Mitglied in der Partei NPD und leisten für den Ort in dem Sie leben keinen Beitrag zum Gemeinwohl. Sie schwingen bei jeder Gelegenheit die “Anti-Demokratie-Keule” und schimpfen auf alles und jeden. Sie treffen sich mit Ihren Nazi-Kumpels konspirativ und lassen sich dabei von böse aussehenden Schlägern scharf bewachen. Aber im gleichen Atemzug bemängeln Sie immer und immer wieder wie undemokratisch das System doch ist. Fangen Sie besser mal bei sich selber an. Ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass es eine Menge Interressenten für Ihre Partei- und Fraktionssitzungen gibt. Schon um einmal in echt zu erleben, was real exestierende Nazi so von sich geben.
Mit verlaub, Sie sind in Ihrer demagogischen Art noch viel schlimmer, wie die schlimmsten Politiker die wir schon haben. Sie sind bis heute nicht in der Lage, auch nur zu einen Thema in diesem Blog eine eigene Position zu beziehen. Sie schimpfen immer nur auf alles und jeden. Machen Sie lieber konkrete Vorschläge. Solange das nicht passiert werde ich Sie für einen dummen Nazi-Spinner halten und es jedem weiter sagen.
Guten Tag
Die Genossen der Linkspartei sind ein ganz besonderes Kapitel.
Wortgewaltig und detailliert können die Genossen über soziale Probleme berichten,wie schwer es doch die alleinstehende Mutter oder die Rentner haben.Wird jedoch die neue Straße gebaut ist das alles Geschwätz von Gestern und es wird gnadenlos abgezockt.Wer sich ein kleines Haus zusammengespart hat,der kann auch noch für die Allgemeinheit die Straße bezahlen,egal ob Rentner,arbeitslos oder alleinstehende Mutter.”Eigentum verpflichtet”klingt es dann unisono aus den Reihen der Linkspartei.Das Eigentum verpflichtet steht ja tatsächlich im Grundgesetz,aber liebe Genossen,damit war
niemals das Eigenheim von Tante Erna gemeint,sondern Vermögen und Besitztümer mit welchen man gesellschaftlich relevanten Einfluß ausüben kann und tatsächlich Verantwortung trägt.Desweiteren seid ihr mitverantwortlich für die Erosion der Sozialsysteme!Eure Partei steht nämlich für unbegrenzte! Einwanderung.Diese kostet nach seriösen Berechnungen den deutschen Steuerzahler mittlerweile ca.100 Mrd.Euro pro Jahr!Davon alleine für 2,8 Mill.Hartz 4 Empfänger mit “Migrationshintergrund” 35 Mrd./Jahr.Da ist es doch kein Wunder wenn das Geld hinten und vorne nicht reicht,oder?
Und das soll Eurer Meinung nach ungebremst fortgesetzt werden,und wer es wagt das zu kritisieren wird mit der “Nazikeule” erschlagen.
Desweiteren steht eure Partei für die Legalisierung des Drogenkonsums.Mit Parolen wie “Recht auf Rausch” ist eure Partei z.B. in den Wahlkampf in NRW gezogen.Wer es einmal erlebt hat,wie ein junger Mensch an Drogen zu Grunde gehen kann,der kann euch nur noch einen Vogel zeigen.Und unser Landkreis ist Spitzenreiter in Brandenburg in Bezug auf Alkohol und Drogenmißbrauch von Jugendlichen und die Rehabilitation verschlingt ebenfalls enorme Gelder,von der Beschaffungskriminalität mal ganz zu schweigen!
Also,kämpft weiter für soziale Gerechtigkeit,aber bedenkt,wenn ihr weiter Sozialamt für die Welt spielen wollt,dann brechen unsere Sozialsysteme eher früher als später in sich zusammen,und wer könnte daran wohl Interesse haben?Denkt mal nach!