Unter die Lupe genommen: Die Fraktion SPD/Grüne!

20. Juli 2011
Von

Die Redaktion Schulzendorfer war fleißig und hat Niederschriften von Ausschusssitzungen, Gemeindevertreterversammlungen und seitenweise eigene Unterlagen gewälzt, Aktivitäten der Gemeindevertreter analysiert. Im Ergebnis dieser Auswertungen  hat Schulzendorfer den Gemeindevertretern  Noten verteilt. Los geht es heute  mit der Beurteilung der Fraktion SPD/Grüne.

Hans Georg Bäumer:  Note 1

Der parteilose SPD Fraktionsvorsitzende ist das Zugpferd der Fraktion SPD/Grüne. Hans Georg Bäumer hinterlässt in der Gemeindevertretung und dem Finanzausschuss, den er leitet einen starken Eindruck. Seine Wortmeldungen und Fragen sind gut durchdacht, haben Hand und Fuß und treffen ins Schwarze. Gerade in finanzpolitischen Themen genießt der Prokurist einer Potsdamer GmbH den Ruf eines der kompetentesten Gemeindevertreter in Schulzendorf.

Hans Georg Bäumer  ist 2009 aus der SPD  ausgetreten, Grund dürfte ein Disput um die Kandidatur zur letzten Bürgermeisterwahl  gewesen sein.  Doch wenn es ernst wird, steht Bäumer hinter dem Gemeindeoberhaupt. Blinde Gefolgschaft ist es jedoch nicht. Anders als seine Fraktionskollegen, teilt Bäumer schon den einen oder anderen Seitenhieb in Richtung von Markus Mücke aus. Als der auf Tempo drückte und den Haushalt 2011 möglichst zügig „durchwinken“ wollte, signalisierte Bäumer recht deutlich: so einfach geht das mit mir nicht!

Bäumer versteht es, bei unterschiedlichen Ansichten in der Gemeindevertretung  Brücken zu bauen oder etwas salopp formuliert, er kann auch handeln wie auf dem arabischen Basar. Das wurde in der Haushaltsdebatte 2011 mehr als deutlich.

Brigitte Basse: Note 3 –

Weder in Ausschusssitzungen noch im Schulzendorfer Parlament liegen der  Pädagogin die großen Worte zu den Sachthemen. Eher verhalten agiert die SPD Frau.

Richtig aufgefallen ist Brigitte Basse in den letzten Jahren nur einmal, im April 2010. Damals klatschten und  jubelten Schulzendorfer Bürger in einer Gemeindevertretersitzung zum 16 km Straßenausbaudebatte lautstark einigen Gemeindevertretern für ihre Redebeiträge zu. Das gefiel der SPD Frau nicht, sie beschwerte sich beim Vorsitzenden der Gemeindevertretung über den Schulzendorfer „Mob“: „Auch das Geklatsche hier bei uns im Parlament ist eigentlich auch nicht üblich. Das also Leute hier sind, die Jemand zujubeln können. Ich finde das eher zweifelhaft.”

Thomas Fischer: Note 2+

Der Politikwissenschaftler beteiligt sich sehr rege mit fundierten Beiträgen an den Debatten in der Gemeindevertretung.  In hitzigen Auseinandersetzungen bleibt Fischer gelassen und ruhig, er versucht Konsens zwischen unterschiedlichen Ansichten herbeizuführen. Nur einmal brannten ihm die Sicherungen durch. Da blaffte er die Linken Politikerin Ines Fricke an, weil sie einen Antrag eingebracht hatte, der das zu beschließende 16 Kilometer Straßenausbauprogramm in die Ausschüsse delegiert. Frickes Antrag wurde von der Mehrheit der Gemeindevertreter befürwortet, was für Bürgermeister Markus Mücke eine herbe Niederlage war.

Fischer kennt die Abläufe innerhalb der Verwaltung aus dem Effeff, schließlich arbeitet er selber in einer bundesdeutschen Behörde. Diese Tatsache hilft ihm bei seinen Einschätzungen von Abläufen in der Gemeindeverwaltung.

In den zurückliegenden Monaten engagierte sich Fischer für die Schulzendorfer Bürgerinitiative „Schulzendorf gegen Fluglärm.“ Er organisierte den BBI – Protest in Sachen Flugrouten mit und stand bei Demonstrationen und Aktionen der Schulzendorfer Bürgerinitiative  immer in vorderster Reihe. Lobenswert sind seine Bemühungen, Bürgerinitiativen mit unterschiedlichen Standpunkten und Ansichten zum künftigen Flughafen BER, zum gemeinsamen Handeln zu bewegen.

Andrea Goymann: Note 1

Wenn wenige Sekunden vor dem offiziellen Sitzungsbeginn einer Ausschusssitzung oder einer Gemeindevertretersitzung jemand den Versammlungsraum betritt, dann kann das nur Eine sein: Andrea Goymann. Ja,  es ist eines ihrer Markenzeichen, doch es gibt weit mehr. Sehr gut vorbereitet erscheint die Grünenpolitikerin zu den Sitzungen. Zu jedem wichtigen Thema rund um Schulzendorf mischt sie sich ein, erhebt ihre Stimme für die Menschen  und sorgt mit ihren Beiträgen immer für spannende Debatten.  Im wochenlangen Namenstreit um die Kita Waldfrieden/Hollerbusch, der die Gemeinde nahezu spaltete, hat Andrea Goymann einen Kompromissvorschlag eingebracht, der am Ende alle Gemüter einte.

Einziges kleines Manko: So genau wie sie in Sachen Sitzungsbeginn ist, so pingelig ist sie manchmal auch in Sachen Namen. Wird nämlich bei der Benennung des Namens Fraktion SPD der Zusatz Grüne vergessen, ist eines sicher: eine Wortmeldung von Andrea Goymann!

Manuela Schulz: nicht bewertbar!

Manuela Schulz rückte für den aus der SPD – Fraktion ausgeschiedenen Klaus Löwe  in die Gemeindevertretung nach.  Nach weit mehr als 100 Tagen kann man nur ein Fazit ziehen: Sie hat noch  nicht einmal das magere Sitzungsgeld von 13 Euro verdient. Weder in den Protokollen der  Gemeindevertretersitzungen noch in den Redaktionsunterlagen taucht die Parlamentarierin mit nur einem nennenswerten Redebeitrag auf.

 

3 Responses to Unter die Lupe genommen: Die Fraktion SPD/Grüne!

  1. Schlaumeier
    25. Juli 2011 at 07:35

    @ Oohlala

    Auch wenn Frau Manuela Schulz entschuldigt gefehlt hat, so erhält sie doch eine monatliche pauschalierte Aufwandsentschädigung von 50,00 €. Das ändert aber nichts an Ihrem grundlegenden Einwand, dass eine im Internet geschriebene negative Dartsellung einem ewig nachhängen kann. Und wenn dann noch schlechte Recherche hinzukommt macht es die Sache auch nicht besser.

  2. Oohlala
    24. Juli 2011 at 21:50

    Ob die Redaktion bereit ist, ihren eigenen Beitrag nachträglich zu ändern? Im Falle des Abschnitts zu Manuela Schulz wäre es wünschenswert.

    1. Manuela Schulz ist keineswegs schon für Markus Mücke nachgerückt, sondern erst für den später ausgeschiedenen Klaus Löwe.

    2. Sie hat gleich in ihrer ersten Sitzung eine Frage gestellt, die dem Schutz von Kindern galt. Erst einmal Fragen zu stellen, statt gleich oberschlau daher zu reden, ohne die Hintergründe zu kennen, ist eine kluge Herangehensweise, wenn man neu in ein bestehendes Gremium dazu kommt.

    3. Sitzungsgeld gibt es nur, wenn man da ist. Ist man nicht anwesend, erhält man keins. Der Vorwurf, für Nichtstun zu kassieren, geht daher fehl. Wer die Niederschriften vollständig ansieht, stellt schnell fest, dass M.S. dieses Jahr nur bei einer Sitzung der Gemeindevertretung anwesend war und ansonsten entschuldigt (!) fehlte. Dies ist schon so auffällig, dass man entweder beim Fraktionsvorsitzenden nachhören oder von ernsthafter Erkrankung ausgehen könnte. Doch der Grund ist egal und gehört nicht ins Internet. Eine derartige Negativdarstellung daraus zu machen, ist jedenfalls kein feiner Zug. “Nicht bewertbar” stimmt zwar, aber ohne Ausrufezeichen.

    4. Wichtig ist die Korrektur, weil das Medium Internet etwas anderes ist, als eine Dorfpostille. Weltweit und z.B. für potentielle Arbeitgeber sind die Informationen über lange Zeiträume gespeichert. Mancher Eintrag hält sich hartnäckig, obwohl längst gelöscht. Da wiegt jede Negativ-Darstellung (z.B. auch Fotos) schwer. Unzutreffendes ungleich schwerer.

    5. Wir sind wir hier in der Lokalpolitik. BundeskanzlerInnen können ihren Stab dafür einsetzen, um ein Gegengewicht zu unglücklichen Pressemeldungen zu schaffen und haben für jede unvorteilhafte Darstellung zig Möglichkeiten, eine vorteilhaftere zu bekommen. Doch Gemeindevertreter müssen neben ihrem Job her ihr ehrenamtliches Engagement bringen und sich dann noch gegen Missverständnisse wehren. Das kann zu viel werden. Die Sorgfaltspflicht im Umgang miteinander müsste von daher vor Ort um einiges höher sein, als etwa auf Bundesebene. Doch manchmal scheint es leider umgekehrt zu sein.

    6. Damit Politikverdrossenheit nicht weiter um sich greift, ist die Demokratie darauf angewiesen, dass Berichterstattung keine falschen Eindrücke vermittelt – und darauf, dass niemand unnötig abgeschreckt wird, ehrenamtliche Pflichten zu übernehmen und sich politisch für die eigene Gemeinde zu engagieren.

    Genug Gründe für eine kleine Korrektur?

    Vielen Dank für den Hinweis!

  3. Knuffke Frank
    20. Juli 2011 at 22:49

    Als Mitglieder der Parteien SPD und die Grünen bilden diese Leute
    aber auch die Machtbasis für ihre Parteien insgesamt.Sie tragen damit auch Mitverantwortung für z.B.Einführung von Hartz4,Einführung der Leiharbeit,Lohndumping,Deregulierung der Finanzmärkte,Krankenhausprivatisierungen,Masseneinwanderung in die Sozialsysteme,Kriegseinsätze in Afghanistan und Jugoslawien,Gender-
    Mainstream,Legalisierung von Pädophilie (die Grünen)
    Das sollte man nicht vergessen!

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