Jetzt kommt es für Bürgermeister Markus Mücke und Bauamtschefin Undine Nulle möglicherweise richtig dick! In der Münchner Straße, im Abschnitt zwischen Lessingstraße und der Gemarkungsgrenze, ist offenbar einiges nicht glatt gelaufen.
Nach dem sich Bewohner des Abschnitts über die fehlende Straßenbeleuchtung aufregten, ist Heiko Rosemann aus der Münchner Straße 89 verärgert, weil die nagelneuen Straße nach rund zehn Metern vor seinem Grundstück endet. „Mein Grundstück ist nur zum Teil mit einer Straße erschlossen. Ich möchte jedoch nicht auf den gesamten Erschließungsvorteil verzichten.“, klagt Anlieger Rosemann. Er befürchtet nämlich Nachteile, sollte er das Grundstück einmal teilen und verkaufen wollen.
Erläuterung:
Abbildung: Münchner Straße zwischen Lessingstraße und Gemarkungsgrenze
grüne Linie – Gemarkungsgrenze / rote Markierung – Teil des Straßenabschnitts, der neu gebaut wurde (ca. 43 Meter) /weiße Markierung – Teil der Münchner Straße, der unausgebaut bleibt;
Mit freundlicher Genehmigung der Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg. Quelle und Nutzungsvereinbarung Geobasisdaten: © GeoBasis-DE/LGB 2012, GB-W 14/12
Ungerecht empfindet Rosemann auch, dass er bei der Veranlagung seines Beitrages mit der gesamten Grundstücksgröße herangezogen wird, obwohl die Straße nach nur wenigen Metern vor seinem Grundstück endet.
Und das, obwohl die Gemeindevertreter 2011 beschlossen, dass die Münchner Straße in ihrer gesamten Länge „bis zur Gemarkungsgrenze“ ausgebaut wird. Nach Angaben der Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg endet die Münchner Straße am Ebbegraben. In ihrem letzten nicht ausgebauten Teil ist die Straße zu gewuchert.
„Der bisher in diesem Teilstück vorgenommene Ausbau entspricht in keiner Weise den Notwendigkeiten. Einwendungen und Widersprüche der Anwohner wurden lapidar abgelehnt.“, wirft Puhle dem Bauamt vor.
Außerdem moniert der Fraktionschef des BürgerBündnisses freier Wähler, dass die Straße in dem Abschnitt nur drei Meter breit ist, obwohl im Beschluss eine Ausbaubreite von vier Metern
Ärmel hochkrempeln ist angesagt: Bernd Puhle vom BürgerBündnis freier Wähler erhebt seine Stimme gegen Schlampereien der Bauverwaltung, weil aus seiner Sicht Beschlüsse der Gemeindevertretung nicht vollständig umgesetzt wurden. (Foto: Wolff)
vorgesehen war. “Wozu beschließen wir Parlamentarier eigentlich ein Ausbauprogramm, wenn die Bauverwaltung dann doch etwas anderes umsetzt. Zu diesen wesentlichen Änderungen wurden wir weder gefragt noch informiert.” kritisiert Bernd Puhle.
Nun wird er einen Beschlussvorschlag einbringen, der den gegenwärtigen Ausbaustand in der Münchner Straße beanstandet und auf die Umsetzung des beschlossenen Ausbauprogramms drängt.
Von Bürgermeister Markus Mücke (derzeit im Urlaub) gab es zu den Vorwürfen bislang keine Stellungnahme. Aus der Verwaltung hieß es zur Anfrage des Schulzendorfer lediglich: „Sie werden zu gegebener Zeit eine Antwort erhalten.“
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@Marry und @Tiefflieger
Ich bin auch der Meinung, dass die Gemeindeverwaltung die Beschlüsse der Gemeindevertretung nicht vollständig, bzw. ganz anders umsetzt.
Ich habe 2011 nicht interveniert, weil ich schlichtweg nicht betroffen bin von der Baumaßnahme. Außerdem bin ich nicht in der Gemeindevertretung. Ich interessiere mich jedoch für das Großprojekt und staune, was da nicht so läuft, wie es laufen müßte.
Ich kann mir gut vorstellen, dass der “Restausbau” und die Beleuchtungserweiterung in der Münchner Str. Geld kosten, das von seiten der Gemeinde schlicht nicht eingeplant sein dürfte (obwohl es müßte).
Das kostet die Gemeinde (also auch mich als Steuerzahler) und die Anwohner zusätzliches Geld. Bevor hier wieder alles zurück gedreht wird, finde ich ausnahmsweise eine zusätzliche Kosten-/Nutzen-Analyse sinnvoll.
Vielleicht kommt die Verwaltung ja mit konkreten Zahlen, z.B. Ausbau + Beleuchtung = 25.000 EUR, 25% Gemeindeanteil = 6.250 .
Es fehlen dann genau 6250 EUR für die Feuerwehr, Kita, Schule, Kultur,…
Alle Gemeindevertreter stimmen dann ab, was nun wichtiger ist: Feuerwehr, Kita, Kultur,… oder das Sicherheitsempfinden von XX Anwohnern und ein Waldparkplatz für YY Spaziergänger und das wortgetreue Einhalten der Beschlüsse der Gemeindevertretung.
Egal wie die Abstimmung ausgeht, sollte die Verwaltung auf jeden Fall einen Dämpfer erhalten, wenn sie eigenmächtig von den Beschlüssen der Gemeindevertretung abgewichen ist. Nicht der Schwanz wedelt mit dem Hund sondern umgedreht.
Abweichungen und Änderungen müssen immer möglich sein, aber nach vorheriger Abstimmung in der GV, auch wenn es dadurch länger dauert.
Die Gemeindevertreter hätten schon zu Beginn des Bauvorhabens einschreiten sollen und nicht erst, wenn die Straßen gebaut und die Gemeinde die Bescheide verschickt hat.
Die gesamte Ausschreibung und die Vergabe sind ein Desaster, ebenso die Umsetzung. Es fängt beim Unterbau an, geht weiter bei der Verlegetechnik, bis hin zu angeblicher Muttererde und Rasensaat an den Randbereichen. Nicht zu vergessen die Einfahrten und die bereits kaputten Straßenabschnitte.
Es geht zum Schluss nicht nur um die Münchener Straße sondern um alle Anderen auch. Jeder Anwohner kämpft letztendlich allein, denn von den Gemeindevertretern ist keine Unterstützung zu erwarten. Und vom Rathaus erst recht nicht, da bekommt man immer einen standardisierten Brief in dem jede Eingabe abgelehnt wird.
Als Anwohner ist man in dieser Gemeinde nichts Wert, man soll nur schön alles bezahlen!
Hier geht es um eine prinzipielle Frage @bin_im_Ort. Wenn Ihnen bereits 2011 bekannt war, daß die Beleuchtung in diesem Teil der Münchner Straße entgegen dem Beschluß der Gemeindevertretung errichtet wurde, warum haben Sie nicht interveniert? Ich bin froh, daß es Gemeindevertreter wie Herrn Puhle gibt, die sich für die Anlieger einsetzen. SPD, Grüne und Linke sind gemeinsam mit Herrn Mücke dafür verantwortlich, daß die Gemeinde Schulzendorf, als einzige Gemeinde in der Bundesrepublik Deutschland in einem intransparenten Verfahren und unter nicht genügender Einbeziehung der Bevölkerung auf einen Schlag 16 Kilometer Straßen zu Preisen ausbaut, die weit über Vergleichbares liegen. Auch das ist eine Wahrheit. Es ist auch eine Wahrheit, daß die Sachgebietsleiterin für den Tiefbau Frau Schultz in einem Unternehmen gearbeitet hat, daß zu einem späteren Zeitpunkt von der Firma übernommen wurde, die die Planung für Schulzendorfs “goldene” Straßen erstellt hat.
@bin im Ort: Es ist nicht entscheidend, was auf der Internetseite der Gemeinde geschrieben steht, da steht manchmal auch Unsinniges. Entscheidend ist, was die Gemeindevertreter beschlossen haben! Beschlossen wurde, daß die Straße in 4 Meter Breite bis zur Gemarkungsgrenze und mit Leuchten im Abstand von maximal 40 Meter gebaut wird. Punkt.
Natürlich wird die Straße in dem Bereich nicht breiter gebaut. Bei der Beleuchtung sehe ich das anders. Da muß nachgebessert werden. Ich habe mir das angeschaut und muss sagen, daß die Begründung von Frau Nulle, daß keine Lampe aufgestellt wurde, weil einseitig Wald vorhanden ist, völlig haltlos ist.
Entscheidend ist die Frage, warum wurden die Gemeindevertreter nicht unterrichtet, daß vom ursprünglichen Beschluß abgewichen wird?
Ich kann Herrn Puhle nur unterstützen. Nicht der Bürgermeister und seine Verwaltung bestimmen wo es in der Gemeinde in Sachen Straßenbau lang geht, sondern die Gemeindevertreter. Und das ist die eigentliche Frage, um die es hier geht.
@Tim aus der H-Heine-Str.
Es ist alles richtig und meine Vorwürfe teilweise unfair, das weiß ich. Jedoch war die eingeschränkte Breite und der Ausbau nur bis zur letzten Grundstückzufahrt in der Münchener Str auf der Gemeinde Seite
http://www.schulzendorf.de/aktuelles/strassenausbau/beschreibung/
schon seit vorigen Jahr bekannt und ist nichts Neues.
Erst die fehlende Straßenbeleuchtung sorgte jetzt auf einmal für einen Aufschrei der Empörung, dabei war das Empörende schon 2011 bekannt gemacht worden. Herr Puhle hätte dann schon agieren können.
Ich denke, dass, egal wie die aktuelle Beschlussvorlage ausgeht, diese an den bereits ausgebauten Straßen gar nichts ändern wird. Ich glaube nicht, dass irgendeine Straße nochmals aufgebaggert und verbreitert wird. Die Anwohner müssten das dann auch noch bezahlen und die Bereitschaft zur Beteiligung an den Kosten ist verständlicherweise nicht allzu groß.
Natürlich erwarte ich nicht wirklich von Herrn Puhle eine Antwort auf meine durchaus provozierenden Fragen. Ich möchte nur zum Nachdenken anregen, und unseren BM an die versprochene Transparenz erinnern.
@bin_im_Ort
Ist es nicht erstmal wichtig, dass überhaupt ein Schritt in die richtige Richtung getan wird?
Wenn die GV, sollen wollen wir es hoffen, dem Vorschlag von Hr. Puhle zustimmen, so sollte eine Vorlage geschaffen werden, nach der auch der restliche Ausbau zu prüfen und zu bewerten ist.
Wenn dann in der Münchner Straße nachgebessert wird, so wäre das der Präzedenzfall für andere planabweichende und nachzubessernde Ausbauarbeiten.
Ich würde also vorerst, bis die Sitzung durch ist, abwarten und Hr. Puhle eher danken, als ihm durch ihre Frage vorzuwerfen, er würde sich nur Einzelschicksale kümmern.
Er kann auch nur gegen das vorgehen, was Publik gemacht wird. Es ist sicher nicht die Aufgabe des Hr. Puhle, im Detail den Ausbau in seiner Ausführung zu prüfen.
Hierzu bedarf es der Mithilfe der Bürger. Ich bin mir sicher, wenn er Hr. Puhle von anderen Mitbürgern, ähnliche Abweichungen erfährt, es sich auch dafür einsetzen wird.
Frage an Herrn Puhle:
Warum soll nur die Münchener Straße wie beschlossen 4 m breit werden?
Viele andere Straßen sind auch schmaler geworden, auch dort wurden die Beschlüsse und Planungen nicht umgesetzt.
Warum setzen Sie sich nicht auch dafür ein, dass diese Straßen wie geplant, gebaut werden/wurden?
Soll die im Artikel verlinkte Beschlussvorlage nur eine Art Alibi sein? Etwas Sand für die Augen?
Wenn die Hälfte der auszubauenden Straßen um je 1 m schmaler wird bzw. wurde, werden es 8000 qm weniger Straße, was irgendwas zwischen 200000 und 800000 EUR spart. 10% durch Leistungsverzicht, nicht schlecht, jedoch habe ich Zweifel, ob das wirklich nur geringfügige Änderungen an der Ausschreibung darstellt.
Ich bin auch dafür, daß wir die Kirche im Dorf stehen lassen! Ich bin jedoch dagegen @PAZIPAN Dinge schön zu reden.
Mich interessiert schon:
1. Warum wurde die Straße nicht bis zur Gemarkungsgrenze gebaut, so wie es beschlossen wurde?
2. Warum wurden nicht Leuchten wie beschlossen gebaut?
Ich kann Herrn Puhle in seiner Kritik nur unterstützen.
Kinder, nun lasst mal die Kirche im Dorf. Das ist ‘ne Sackgasse mit schlappe 50 m! Der Ausbau geht hier voellig in Ordnung. Nun ja, zwei Lampen koennte man noch aufstellen.
@ karo on 12. Juli 2012 at 18:42
Ach Karo, was wollen Sie damit sagen ! Vergessen Sie nicht, auch Sie verdienen am Schulzendorfer Straßenbau – 19 % MWST, Arbeitslosenversicherung. Einkommensteuer, Gewerbesteuer usw. durch die Betriebe .
Bei Geschwindigkeitskontrollen werden zu 90 % die Anlieger geblitzt – und nach Ihrer Auffassung sind Motorräder langsamer als Autos – was in Schulzendorf nun auch nicht wieser stimmt
ich lese immer der Straßenbau wird teilweise von den Anliegern getragen! Hallo, der Rest sind auch unsere Steuergelder oder wo kommen die Fördergelder oder sonstige Mittel her? Frau Merkel oder Platzek schenken sie uns sicher nicht und selbst dann sind es Steuergelder, sie werden doch nicht aus Parteispenden bezahlt!
Zum Thema Zone Tempo 30. Da scheint in Schulzendorf ein generelles Missverständnis vorzuliegen. Ich habe den Eindruck es heißt in der Straßenverkehrsordnung pro Reifen 30 km/h. Das würde dann passen.
@Eiko Hildebrandt “Unsere Straße wird nun als Schnellstraße benutzt, nach Aussage unseres Ordnungsamtes darf ich als Fußgänger die Straße nicht benutzen. Es ist nur zulässig die Straße zu überqueren. Unser Ordnungsamt ist sogar berechtigt 5 Euro Strafe zu verlangen”.
Die Straßen in Schulzendorf sind Verkehrsmischflächen, d.h alle Verkehsrteilnehmer habe diese zu benutzen. In einer 30 ziger Zone eh!
Haben Sie das vom Ordnungsamt noch schriftlich bekommen, wenn nicht, bitte ich Sie diesbezüglich die Gemeinde um schriftliche Auskunft. Sie sind als Bürger nicht ( ganz ) allein, denn das ist dann ein Fall für die obere Behörde.
@didi on
Lassen Sie sich einfach von unserer Gemeinde eine Straße bzw. Einfahrt bauen und Sie werden Ihre Freude haben.
Auch von mir die besten Grüße an Herrn Puhle, der immer wieder gegen den Strom schwimmt und auf Dinge aufmerksam macht, die uns Bürger so märgern. Mich macht es auch bedenklich, wenn sich die staatlich Bauaufsicht nicht an das hält, was einmal beschlossen wurde.
Liebe/er didi, hier hackt auch niemand auf jemanden herum. Es geht einfach darum festzustellen ob das was geschah in Ordnung ist oder nicht. Wie finden Sie persönlich den Vorfall? Ist es richtig, daß die Bauaufsicht vom Beschluß abweicht oder nicht?
Na endlich gibt es wieder einen Grund auf das Gemeindeamt, den Bürgermeister und wer sonst noch so als Bösewicht taugt rumzuhacken.
Na dann “Let’s fetz!!”
Vielleicht sollte man der Gemeindeverwaltung noch einmal erklären das der Straßenausbau zum größten Teil von den Anwohnern getragen wird.
Aber solange wir ein griechischen Bürgermeister haben, wird sich wohl nichts ändern.
Eiko Hildebrandt
Ich möchte mich an dieser Stelle einmal bei Herrn Puhle bedanken, ganz allgemein für sein Engagement für die Bürger in der Gemeinde.
Vielen Dank Hr. Puhle das Sie sich als Gemeindevertreter nun auch für die Bürger der Münchener Straße einsetzen.
Bislang war von den Gemeindevertretern noch nicht viel zu spüren.
Nach eine Jahr ist bereits die Kölner Straße auf eine Länge von 200m kaputt. Auf mehrere Schreiben an die Gemeinde Schulzendorf bekommt man ein Standardschreiben zurück. Mittlerweile kann man damit schon fast eine Wand tapezieren. Unsere Straße wird nun als Schnellstraße benutzt, nach Aussage unseres Ordnungsamtes darf ich als Fußgänger die Straße nicht benutzen. Es ist nur zulässig die Straße zu überqueren. Unser Ordnungsamt ist sogar berechtigt 5 Euro Strafe zu verlangen.
War das der Sinn vom Straßenausbau?
Weil es nun mit der Rasenansaat nicht ganz geklappt hat, darf ich als Anwohner bei Regen weiter im Schlamm entlang des Waldes waten.
Übrigens sind wir als Einwohner von Schulzendorf mit der Arbeit von Frau Schulz sehr zufrieden. Wir haben Sie als sehr nette Gemeindemitarbeiterin kennengelernt.Das gute daran ist, das Sie unsere Grundstückseinfahrt nach Ihren wünschen geplant hat und mein Nachbar nun das nachsehen hat.
Sein Grundstück läuft bereits seid ca.1 Jahr durch Regenwasser voll und im Keller hat er bereits ein Schwimmbad eingebaut.
Um Herrn Wolff vor Strafanzeigen zu schützen, werde ich ab sofort meine Identität freigeben.
Mit freundlichen Grüßen
Eiko Hildebrandt
Anwohner Kölner Straße
Die Aussagen vom Baumat werden zum kaufmännischen Teil richtig sein. Technisch ist das Grundstück nur teilweise erschlossen, die Müllabfuhr kann nicht fahren – keine Wendemöglichkeit – . Fazit : Das Gespräch mit dem Bürger hat viele Vorteile – wenn man ihm erzählen muß, dass die Mülltonne zur Lessingetrasse zu ziehen ist, aber in Schulzendorf ist nur basta angesagt.
Übrigens eine möglich Grundstücksteilung ist kein Grund für eine Vorrausbauung und die Aussichten vor dem Verwaltungsgericht sind mau- man kann nur die Abschnittsbildung angreifen – falls sie von der Gemeinde nicht richtig gewählt wurde.