Politik

Neue PANNE: Ministerium belastet Schulzendorfer Bauamt

13. August 2016
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Neue PANNE: Ministerium belastet Schulzendorfer Bauamt

Share Bürgermeister Mücke und sein Bauchef sorgen schon wieder für Schlagzeilen! Schulzendorfs Gemeinderat soll in der Sondersitzung am kommenden Donnerstag eine Veränderung des Grundrisses der neuen Kita in der Ernst – Thälmann – Straße absegnen. Statt einer Garderobe sollen nämlich zwei und ein separater Schlafraum zusätzlich entstehen. Das Rathaus begründet die Änderung mit „Auflagen und…

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Sondersitzung: Mückes Personalpolitik rückt ins Kreuzfeuer

10. August 2016
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Sondersitzung: Mückes Personalpolitik rückt ins Kreuzfeuer

Share Donnerstag in einer Woche trifft sich der Gemeinderat zu einer Sondersitzung. Bürgermeister Markus Mücke dürfte angesichts der Tagesordnung nicht gerade erfreut sein. Die von ihm ausgelöste „Personelle Besetzung der Geschäftsbereichsleitung“ wird thematisiert. Nach dem das Gemeindeoberhaupt den in Sachen Finanzen unerfahrenen Alexander Reech zum obersten Finanzhüter Schulzendorfs adelte und die bisherige Kämmerin Larysa Meskat…

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AfD schließt Bürgermeisterkandidatur nicht aus

5. August 2016
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AfD schließt Bürgermeisterkandidatur nicht aus

Share Von einer Krise in der Führungsetage der Dahmeland AfD, wie es zuletzt in Medien verbreitet wurde, will Norbert Kleinwächter aus Schulzendorf nichts wissen. Der AfD – Fraktionsvorsitzende im Kreistag spricht nach dem Rückzug von Jens – Birger Lange vom Posten des Vorsitzenden des Kreisverbandes von einer „Personalrochade“ in der Parteispitze. „Es gab keine Streitigkeiten…

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Blaumacher: SPD – Gemeinderat schwänzt am häufigsten

27. Juli 2016
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Blaumacher: SPD – Gemeinderat schwänzt am häufigsten

Share 24-Mal tagte der Gemeinderat seit der letzten Wahl im Mai 2014. Der Schulzendorfer wollte wissen, welcher Abgeordnete bislang am meisten fehlte und hat die Niederschriften von 22 Sitzungen ausgewertet. Hier das Ergebnis: Am häufigsten fehlte Dirk Krölke von der Fraktion SPD/Schulzendorf pur/ Grüne. Der SPD Abgeordnete blieb insgesamt zehn Sitzungen fern. Sechs Mal davon…

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Denkt Bürgermeister Mücke wirklich so über Investoren?

20. Juli 2016
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Denkt Bürgermeister Mücke wirklich so über Investoren?

Share In der Debatte um die Änderung der Erschließungssatzung soll sich Bürgermeister Mücke zu den Investoren des Bebauungsgebietes Ritterschlag/Ritterfleck geäußert haben. Sinngemäß soll er gesagt haben, dass sie nur Kohle machen wollen. Das Rathaus unternahm den Vorstoß, den Beitragsanteil von Grundstückseigentümern bei künftigen Erschließungen zu erhöhen. Auf Nachfrage des Schulzendorfer, ob er die Aussage vor…

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Das wurde der Öffentlichkeit verheimlicht!

20. Juli 2016
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Das wurde der Öffentlichkeit verheimlicht!

Share Auf Antrag der Linksfraktion wurde sie unlängst unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgeführt: Die Debatte zur Änderung der Erschließungssatzung. Zwar soll die Behandlung von Themen in nicht öffentlicher Sitzung die absolute Ausnahme sein und bedarf daher der gesonderten Begründung. Doch die wollten die Genossen auf Anfrage nicht verraten. „Dann wäre es ja nicht mehr nichtöffentlich.“,…

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Wohnungsbaugesellschaft: Antrag in Ausschüsse verwiesen.

17. Juli 2016
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Wohnungsbaugesellschaft: Antrag in Ausschüsse verwiesen.

Share Über den Vorschlag vom BürgerBündnis, der CDU und der Linkspartei, eine Machbarkeitsstudie zur Gründung einer eigenen kommunalen Wohnungsbaugesellschaft zu beauftragen, wurde in der letzten Gemeinderatssitzung nicht abgestimmt. Mit dem Einverständnis der drei Fraktionen, die Kraft ihrer Mehrheit im Gemeinderat die Abstimmung hätten durchsetzen können, soll das Thema erneut in den Ausschüssen beraten werden. Dann…

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EKLAT: Kolberg drohte mit Abbruch der Sitzung

8. Juli 2016
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EKLAT: Kolberg drohte mit Abbruch der Sitzung

Share Haben Schulzendorfs Amtsleiter Irma Klausch, Jörg Sonntag und Alexander Reech am letzten Mittwochabend ihre gute Kinderstube vergessen? Zu diesem Zeitpunkt sollte im Gemeinderat die Personalie Larysa Meskat behandelt werden. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit, versteht sich. Als Sitzungschef Joachim Kolberg, der den erkrankten Dr. Herbert Burmeister (Die Linke) vertrat, die Nichtöffentlichkeit herstellen wollte und die…

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Aktueller UFP-Wert

+++ Ultrafeinstaub Konzentration am BER, 05.12., 18.00 Uhr 29.406 Partikel/cm³ (Quelle: LUIS Brandenburg). Die WHO betrachtet einen Messwert von 10.000 Partikel/cm³ als „erhöhte Konzentration“. +++

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