Blog Archives

Altanschließer: BGH –Entscheidung ist „Fehlurteil“

10. März 2016
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Altanschließer: BGH –Entscheidung ist „Fehlurteil“

Share Eine hoch umstrittenen Äußerung von Brandenburgs Innenminister Karl – Heiz Schröter (SPD) hat in der gestrigen Landtagssitzung für einen Eklat gesorgt. Schröter soll während der Begründung eines Antrages auf Änderung des Kommunalabgabengesetzes der Wählergruppe BVB/Freie Wähler, in Anspielung auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den sogenannten Altanschließern, dazwischen gerufen haben: „Das war ja auch…

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Auftritt ohne Glanz: Ordentliche Finanzpolitik sieht anders aus

9. März 2016
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Auftritt ohne Glanz: Ordentliche Finanzpolitik sieht anders aus

Share Wann endlich werden es Bürgermeister Mücke und Kämmerin Meskat schaffen, den Abgeordneten und Bürgern der Gemeinde einen Haushaltsentwurf zu präsentieren, der kein MEGA Finanzloch aufweist? Zum wiederholten Mal ist es ihnen für 2016 nicht gelungen. Sage und schreibe 1,6 Millionen sollte das Minus zunächst betragen. Erst Schulzendorfs Freizeitpolitiker, die Ruheständler, Behördenmitarbeiter, Landschaftsgärtner und Kfz…

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Weltfrauentag: Schulzendorf hat Klasse Frauen!

8. März 2016
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Share Haushalt und Kindererziehung – dieses alte Rollenmuster ist zum Glück nicht mehr die alleinige Aufgabe der Frauen. Heute stehen Schulzendorfs Frauen ihren Mann im beruflichen Leben, der Familie, in der lokalen Politik, in Vereinen, der Schule, den Kitas, in Bürgerinitiativen, überall. Die folgenden Bilder sollen stellvertretend für das Engagement all dieser tollen Frauen in…

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Keine Trendwende – Kommen 3.000 Asylsuchende in den Landkreis?

6. März 2016
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Keine Trendwende – Kommen 3.000 Asylsuchende in den Landkreis?

Share Im Januar und Februar 2016 hat Brandenburg insgesamt 4.459 Asylsuchende aufgenommen. Das waren fast drei Mal so viele wie in den ersten beiden Monaten des Vorjahres. Zwar hat sich die Situation im Winter etwas entspannt und die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes ist mit ihren mittlerweile 13 Standorten derzeit nicht ausgelastet. Dennoch geht das Brandenburger Innenministerium…

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Markus Mücke schreibt JAMMERbrief

5. März 2016
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Markus Mücke schreibt JAMMERbrief

Share Sein Brief voller Wehklagen, der an alle Abgeordneten ging, hat bei einigen Fragen und zum Teil auch Unverständnis ausgelöst. Gleiten Markus Mücke Souveränität und Führungsstärke immer mehr aus der Hand? Ist er noch der Richtige für Schulzendorf? Mücke geht in seiner Botschaft auf das Klima im Gemeinderat ein und beklagt den Status quo. Darüber…

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Umweltamt bestätigt ASBEST – Verdacht

4. März 2016
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Umweltamt bestätigt ASBEST – Verdacht

Share Der Schulzendorfer hat es aufgedeckt: Freiliegende Asbestbruch Stücke auf dem Grundstück in der Illgenstraße/Walther – Rathenau – Straße. Bereits wenige Stunden nach Bekanntwerden hat der Landkreis vor Ort eine Überprüfung vorgenommen. Björn Knüppelholz-Bogula vom Lübbener Umweltamt dazu: „Es wurden Materialien gefunden, bei denen es sich nach Art und Beschaffenheit offensichtlich um Asbestzementbruchstücke handelt.“ Ein…

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PEINLICH: Bürgermeister Mücke hat offenbar gelogen!

4. März 2016
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PEINLICH: Bürgermeister Mücke hat offenbar gelogen!

Share „Frau Grünes wurde angefragt.“, beteuerte Bürgermeister Mücke auf die Frage von Markus Wittek, Elternsprecher der Grundschule, weshalb Schulzendorfs Grundschüler nicht das musikalische Rahmenprogramm beim diesjährigen Neujahrsempfang in der Gemeinde gestaltet hätten. Angeblich hätte Susanne Falk – Grünes auf die Anfrage „nicht geantwortet“, versicherte das Gemeindeoberhaupt vor Tagen in der Öffentlichkeit. Eine Schüler Musikband aus…

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Altanschließer: Gemeinderat fordert Rückzahlung aller rechtswidrig erhobenen Beiträge.

2. März 2016
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Altanschließer: Gemeinderat fordert Rückzahlung aller rechtswidrig erhobenen Beiträge.

Share Bis auf Bürgermeister Markus Mücke, der sich der Stimme enthielt, hat am Montag der Gemeinderat einstimmig beschlossen, in der nächsten Verbandsversammlung des Märkischer Abwasser- und Wasserzweckverband (MAWV) die Rücknahme von Bescheiden zu fordern, welche in der Vergangenheit “rechtswidrig belastend” versandt wurden. Dieses Verlangen zielt auf die Rückzahlung aller Altanschließerbeiträge ab, also auch von jenen…

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Aktueller UFP-Wert

+++ Ultrafeinstaub Konzentration am BER, Maximaler Einstundenmittelwert am 20.12., 64.667 Partikel/cm³ (Quelle: LUIS Brandenburg). Die WHO betrachtet einen Messwert von 10.000 Partikel/cm³ als „erhöhte Konzentration“. +++

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