Wohnraumdebatte: Körner – Fraktion bringt eigene Anträge ein

4. September 2016
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Im Jahr 2030 werden nach Prognosen des Landesamtes für Bauen und Verkehr in Schulzendorf 8.246 Menschen leben, der Anteil der über 60 – Jährigen steigt auf über 30 Prozent. Angesichts dieser Prognosen sind sich Schulzendorfs Gemeinderäte in Einem einig: In der Gemeinde ist bezahlbarer Wohnraum dringend von Nöten.

Andreas Körner: "Ich habe den Eindruck, dass es auch innerhalb der Zählgemeinschaft (gemeint ist BürgerBündnis, CDU, Die Linke - die Red.) erhebliche Zweifel gibt, ob sich Schulzendorf eine eigene Wohnungsbaugesellschaft leisten kann und ob dies am Ende tatsächlich zum Bau bezahlbarer Wohnungen führt."

Andreas Körner: “Ich habe den Eindruck, dass es auch innerhalb der Zählgemeinschaft (gemeint ist BürgerBündnis, CDU, Die Linke – die Red.) erhebliche Zweifel gibt, ob sich Schulzendorf eine eigene Wohnungsbaugesellschaft leisten kann und ob dies am Ende tatsächlich zum Bau bezahlbarer Wohnungen führt.”

BürgerBündnis, CDU und die Linke wollen deshalb Bürgermeister Mücke mit der Erarbeitung einer Studie beauftragen, die klären soll, wie die Gründung einer eigenen kommunalen Wohnungsbaugesellschaft in wirtschaftlicher, rechtlicher und steuerlicher Hinsicht aussehen könnte.

Fällt die Betrachtung positiv aus, dann soll das gemeindeeigene Unternehmen in kostensparender Bauweise, sozialverträglichen und nachhaltigen Wohnungsbau errichten.

Diese Gangart sieht Andreas Körner /Bündnis 90/Grüne) problematisch. „Der vorgeschlagene Weg ist angesichts des spärlichen gemeindeeigenen Immobilienbestandes unseres Erachtens mit großer Wahrscheinlichkeit nicht zielführend bzw. für die Gemeinde sehr teuer.“, so der Chef der Fraktion SPD/Schulzendorf pur/Grüne.

Körner schlägt stattdessen vor, Privatinvestoren in die Pflicht zu nehmen und bezahlbaren und sozial gebundenen Wohnraum zu schaffen. Er lehnt sich dabei an das Münchener Modell an, dass von den bayrischen Stadtverordneten 1994 ins Leben gerufen wurde und Vorbild für alle einschlägigen Konzepte in vielen deutschen Städten ist: Die sozialgerechte Bodennutzung.

Sie schreibt vor, dass in den Gebieten, in denen Baurecht durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes geschaffen wurde und so zu einer erheblichen Wertsteigerung des Grund und Bodens führte, 30 Prozent der neuen Wohnungen mit öffentlicher Förderung gebaut werden müssen. Zwingend ist, dass der Wohnraum Haushalten mit geringem Einkommen zur Verfügung gestellt wird.

Angenommen in Schulzendorf würden die Voraussetzungen dafür existieren, müssten die Israel – Erben ein Drittel der 44 geplanten Wohnungen, die auf dem “Weißen Fleck” entstehen werden, für sozial Schwache, wie beispielsweise Menschen mit geringer Rente, bereit stellen. Per Federstrich wurde aus dem einst „wie Wald“ behandelten Grundstück ein Millionenvermögen.

Nach Körners Ansicht sollten öffentliche Förderprogramme genutzt und baurechtliche Rahmenbedingungen geändert werden. Konkret schlägt die Körner – Fraktion vor, die minimale Grundstücksgröße im Flächennutzungsplan auf 450 m² zu reduzieren und für den südöstlichen Teil der Gemeinde einen Bebauungsplan zu erstellen, der eine behutsame Nachverdichtung zulässt.

Allerdings stehen die Zeichen, dass die Vorschläge Berücksichtigung finden, eher schlecht. Im Ortsentwicklungsausschuss hielt sich jüngst die Begeisterung dafür in Grenzen, im Finanzausschuss wurden die Vorschläge wegen der sich abzeichnenden fehlenden Unterstützung erst gar nicht zu Abstimmung gebracht.

In zwei Wochen entscheidet der Gemeinderat endgültig über das Körner Papier

7 Responses to Wohnraumdebatte: Körner – Fraktion bringt eigene Anträge ein

  1. Gollum
    Gollum
    6. September 2016 at 05:22

    @Frank Knuffke
    Willkommen im Club, wenn Verrückte über Verrückte lästern, dann ist die Welt schon ganz schön Verrückt.:D

  2. Frank Knuffke
    5. September 2016 at 20:26

    @ Mückenplage
    Melden sie sich doch bitte gleich morgen im Rathaus,die Gemeinde sucht dringend einen “Finanzexperten” wie sie.Gehen sie zum Bürgermeister,bestellen sie ihm einen schönen Gruß von mir und vergessen sie bitte ihre Qualifikationsnachweise nicht.Das Ausdrucken ihrer Kommentare hier dürfte ausreichend sein.Mich haben sie jedenfalls überzeugt.

  3. Mückenplage
    5. September 2016 at 18:02

    Kein Cent in der Tasche… Keine Ahnung, aber … Schon Mal was von Bürgschaften, Kredite, Negativzins,… gehört. Muss man den jeden Tag Ihren Quatsch lesen?

  4. Frank Knuffke
    5. September 2016 at 09:16

    Keinen Cent in der Tasche,aber Häuser bauen wollen…..wir sind von Verrückten umstellt

  5. Siggi
    5. September 2016 at 07:02

    Einen guter Vorschlag, finde ich. Leider kommt er viel zu spät. Unsere Gemeindevertreter haben sich von Palenker und den Münchner Herrschaften über den Tisch ziehen lassen. Sie machen ein Geschäft mit Millionen und für die Gemeinde kommt so gut wie nichts heraus. Höchstens ein paar Almosen im Städtebaulichen Vertrag. Nicht einmal an Infrastrukturmaßnahmen beteiligen sich diese Leute in angemessenem Umfang.

  6. Neu Schulzendorfer
    4. September 2016 at 22:12

    Zwei Fragen.
    1.) Herr Mücke kann weder Personal noch die Studie. Was soll der Quatsch ihn damit zu betrauen?
    2.) Ich finde die Wohnungsbaugesellschaft gut, aber auch den Vorschlag von Herrn Körner. Warum kann man nicht beide Wege verfolgen, sondern nur entweder – oder?

  7. Tiefflieger
    Tiefflieger
    4. September 2016 at 18:42

    Ich verstehe gar nicht, warum die Vorschläge keine Unterstützung finden. Die 30% Beteiligung ist doch mehr als gerecht.

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