Weil ein Kritiker seiner Politik die Anlage einer Beschlussvorlage vom August 2019, die bis vor kurzem auf der Webseite der Stadt Königs Wusterhausen einsehbar war, veröffentlichte, fährt Tobias Schröter schweres Geschütz auf.
Eine Berliner Anwaltskanzlei soll in Schröters Auftrag einen Zeesener zum Schweigen bringen. Dazu beantragte sie beim Verwaltungsgericht Cottbus den Erlass einer einstweiligen Verfügung (Aktenzeichen 3 O 167/20).
Konkret geht es um eine E – Mail Nachricht von Schröter an seine politischen Verbündeten, die jede Menge Sprengkraft in der gegenwärtigen Auseinandersetzungen zwischen Bürgermeister Ennullat, dem Rathaus und dem Stadtrat besitzt. Schröters Botschaft ist ein klares Indiz dafür, dass bereits 2019 Pläne für eine Ablösung des Stadtoberhaupts von Königs Wusterhausen geschmiedet wurden.
Verwaltungsgericht Cottbus (Foto: VG Cottbus)
Die Veröffentlichung der E – Mail würden Schröters Persönlichkeitsrechte und das Urheberrecht verletzen, daher stehe ihm ein Unterlassungsanspruch zu, lautet im Kern der Vorwurf der Anwaltskanzlei.
Der SPD – Stadtrat soll juristisch gegen zwei weitere Bürger der Stadt vorgehen, die das brisante Dokument in sozialen Medien verbreiteten.
Vor kurzem hatte die Stadt Königs Wusterhausen das Schriftstück von ihrer Internetseite entfernt. Grund: „Der Urheber der Mail (Tobias Schröter – die Red.) forderte uns nunmehr nach 10 Monaten auf, diese zu löschen. Bis zur endgültigen Klärung ist die Anlage zunächst nicht für die Öffentlichkeit sichtbar.“, so Rathaussprecher Anton.
Schröter hätte nicht gewusst, dass seine E – Mail als Anhang zur Beschlussvorlage veröffentlicht wurde, heißt es. Eine Argumentation, die gleich mehrere Fragen aufwirft. Die entscheidende lautet: Warum fürchtet er die Veröffentlichung, weil sie die Wahrheit ans Tageslicht bringt?
Am 30. September wird sich das Gericht in der Lausitz mit dem Vorgang befassen. Die Stunde null im „Fall Schröter“ ist eingeläutet.
https://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Koenigs-Wusterhausen/Koenigs-Wusterhausen-Ennullat-Unterstuetzer-sehen-Verschwoerung-gegen-Buergermeister
Lieber Uwe,
Du bist zu gut für diese böse und hinterlistige Welt. Aber gerade deshalb betrachte ich Dich als einen guten Freund.
Weder Stefan Lummitzsch noch Christian Dorst – von den anderen Mitspielern ganz zu schweigen – werden sich auf den Weg nach Niederlehme in die Wernsdorfer Straße machen. Sie wollen es nicht und sie können es nicht, denn sie haben ein festes politisches Ziel: Swen Ennullat muss untergehen, Swen Ennullat muss politisch sterben.
Wer sich einmal soweit aus dem Fenster gelehnt hat, unter dem Beifall und der Anerkennung der politischen Falschspieler von SPD, Linke, CDU und auch Grüne, kann nicht mehr zurück.
Das ist auch der Grund für uns, mit aller Kraft gegen diese neue Einheitsfront, die unsere Stadtgemeinschaft spaltet, vorzugehen.
Facebook ist wahrlich kein Medium, das wirklich hilft. Wir, die Einheitsfront – Gegner, brauchen ein besseres Portal. Der Schulzendorfer ist für mich geradezu ein Paradebeispiel für modernen Journalismus, für eine moderne Art der kritischen Auseinandersetzung, für eine moderne Art der zeitgemäßen Meinungsbildung. Facebook macht doch deutlich, wie die Einheitsfront die Kontrolle verliert und in weiten Teilen schon verloren hat. Doch wir dürfen nicht stehen bleiben, wir müssen unser Vorgehen professionalisieren, weiter professionalisieren.
Dass das alles kein politisches Spiel ist und sein soll, ist schon der Tatsache geschuldet, dass die Einheitsfront in KW nicht nur die Stadtgemeinschaft spaltet, sondern – und das ist das Entscheidende – die Menschen demokratiemüde werden lässt. Die politischen Aktionen der Einheitsfront sind im Grunde gegen das demokratische Denken und Fühlen gerichtet, sind eigentlich politisch gesehen: demokratiefeindlich. Und das ist das Gefährliche. Deshalb sind so viele Menschen wütend auf die Einheitsfront.
Hier sind also nicht Verirrte aktiv, sondern politische Mandatsträger mit einem politischem Ziel, das wir durchschaut haben.
Das ist nicht mehr Kindergarten, dass ist inakzeptable politische Strategie.
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Sabrina Rühle
Redaktion
Herr Lummitsch fühlt sich als Nabel der KW-Welt.
Ist bald vorbei, siehe Dorst in nächster Zeit.
Finanzamt ist bei dieser sog. Baufirma dran.
Bürgerbashing und Bürgerbeleidigung als einziges Stilmittel der politischen Auseinandersetzung ist zu wenig, ist zu primitiv und ist zu dumm Herr Lummitsch. Deshalb gehören Sie nicht in die SVV. Das ist nun mal Fakt.
Übrigens, die Definition von Bashing lautet: ein unbegründeter, nachteiliger und heimtückischer Angriff.
Für Sie aber “Völker hört die Signale. ” Tut mir leid, doch wenn Sie außerhalb des Protokolls den Mund aufmachen, weiß jeder sofort, wen er vor sich hat.
Seien Sie doch einfach still und schützen Sie sich damit so gut wie möglich.
Mehr habe ich Ihnen nicht zu sagen.
Nun, Sie scheinen hier kein Ende finden zu wollen. Nun gut
1. „…in die Bedeutungslosigkeit zu führen“ völliger Unfug, Demokratie lebt von Pluralismus!
2. „Wie ist ein Mensch einzuschätzen…“, der nicht in der Lage ist, seine eigene Fehleinschätzung zu korrigieren? Hier würden sicherlich einige der von Ihnen genannten Eigenschaften zutreffen. Fehler machen wir alle. Sie einzugestehen, macht uns m. E. authentisch.
3. „…der es sich erlauben darf, so unverschämt und unerträglich über andere Menschen herzuziehen.“ Liest man sich Ihren Kommentar durch, ist dies Ihr Resümee. Es ist auch gleichzeitig die Offenbarung Ihrer Person. Leider sind Sie nicht in der Lage, es zu erkennen.
Was Sie, werter Herr Füting hier propagieren, trägt Züge des Absolutismus, der uneingeschränkten Hörigkeit, Stilmittel vergangener Zeiten. Kritik sollte immer bei jedem selbst beginnen. Charakterlicher und unreflektierter Stillstand hingegen, lässt die eigene Wahrnehmung verkümmern und endet im Übel der selbstherrlichen Überzeugung, die einzig wahre Deutungselite zu verkörpern. „Deutungselite“ – ein Wort, das Sie bevorzugt verwenden, stößt bei mir auf tiefe Abneigung.
Zitat: „…ein Stadtverordneter im anständigen Sinne ist er nicht“ Für diese Einschätzung bin ich Ihnen zu Dank verpflichtet. Ihrem „Sinne“, möchte ich nicht gerecht werden. Ein solch antiquiertes „Gedankengut“ lehne ich strikt ab!
Von meiner Seite war es das. Das eigentliche Thema ist längst durch und letztlich sind wir nicht der Nabel der Welt ?
DENN WER SEIN FÄHNCHEN NACH DEM WIND HÄNGT…
Herr Lummitsch war Gründungsmitglied der Freien Wähler in Königs Wusterhausen und Vorsitzender der FWKW. Er hat auch meine Stimme bei der Schicksalswahl, die den SPD – Kandidaten Hanke einfach wegfegte, bekommen.
Als seine politische Aufgabe sah er an, die ruinöse und Gruppeninteressen dienende Stadtpolitik von SPD, Linke und CDU zurück zu drängen und in die Bedeutungslosigkeit zu führen.
Wie ist ein Mensch einzuschätzen, der quasi von heute auf morgen zu 100% seine politische Überzeugung dreht?
Als verklemmt, feige, opportunistisch?
Als eifernd, religiös, militant und dogmatisch?
Oder als alles zusammen?
Egal, was er ist, ein Stadtverordneter im anständigen Sinne ist er nicht.
Er ist zwar SVV – Mitglied unter dem Dach der Einheitsfront, aber nicht das Gesicht von KW. Wie die gesamte Einheitsfront der SVV. Und ich denke, auch nicht jemand, der es sich erlauben darf, so unverschämt und unerträglich über andere Menschen herzuziehen.
Diese Gewese der regionalen und kleingeistigen Politik kann man nur in den sieben Todsünden zusammenfassen : Wollust, Neid, Gier, Völlerei, Trägheit, Zorn und Hochmut.
Hoppla Herr Füting, oder wer wagt es sich hier, den Zorn Gottes auf sich zu ziehen…
„Ein unbegründeter, nachteiliger und heimtückischer Angriff“, ganz in der Tradition: „Völker hört die Signale…“
Gruselig! Nun gut, wenn es dafür noch eine Zielgruppe gibt…
BÜRGERBASHING UND BÜRGERBELEIDIGUNG DUCH VOLKSVERTRETER
Ein unbegründeter, nachteiliger und heimtückischer Angriff des SVV – Mitgliedes Herrn Lummitzsch auf einen besonders ehrbaren Bürger von Königs Wusterhausen.
Mir wird speiübel, wenn ich lese, in welch arroganter Art und Weise es dieser Herr Lummitzsch wagt, Herrn Wolfgang Almus in seinen politischen Dreck zu ziehen.
Und mir schwillt die Zornesader, wenn ich lesen muss, dass er dazu gerade den Schulzendorfer schamlos benutzt.
Aber was kann man von den politischen Schreiern der Einheitsfront denn anderes erwarten?
Herr Lummitzsch führt nur eine Tradition weiter, die uns Bürger auseinander treiben soll.
Er ist eben auch nur ein politischer Spalter der Stadtgemeinschaft unter dem Dach der Einheitsfront.
Und ich wiederhole die Worte von Wolfgang Almus an Herrn Lummitzsch: “Sie und die anderen Mitglieder der Verschwörer – Stadtratsclique sollten sich schämen und unverzüglich ihr Mandat zurückgeben.”
Damit ist alles gesagt! Treten Sie endlich zurück!
Was würden die Herren (isbn. A., F.) nur machen wenn es diese Portal nicht mehr gibt?
Genau nichts!
Beeindruckend, was hier von den Herrn Almus und Füting zu lesen ist. Miss Marple, gepaart mit einer intellektuell- sozialistischen Propaganda vergangener Zeiten.
Für mich wäre es die bequemere Variante gewesen, mich hierzu nicht zu äußern.
Weshalb ich es dennoch tat, ist schnell erklärt. Kommunalpolitik hat für mich wenig mit Parteizugehörigkeit zu tun. Der Gedanke -wie an anderer Stelle geäußert- ich wolle die Karriere eines Jung- SPDlers retten, ist genauso ein Dummfug, wie die hier Teils zu lesende Agitation. Fakt ist, dass ich in dieser Sache als erster tätig wurde und mich von der Kommunalaufsicht beraten ließ. Dass Herr Schröter in dieser Sache ebenfalls -nachdem ich mich mit ihm ausgetauscht hatte- mit der Kommunalaufsicht Kontakt aufnahm, ist ein völlig regulärer Vorgang. Letztlich hat die Kommunalaufsicht auch eine generelle beratende Funktion zu erfüllen. Gerade im Hinblick auf ein Ehrenamt, steht sie hier zur Seite. Auch ist das Verfassen von gefälligen Stellungnahmen, die sich auf persönliche Gespräche mit Dritter beziehen -wie in meinem ersten Kommentar zu diesem Artikel beschrieben- nicht als ein alltäglicher Vorgang werten.
Das galt es zu prüfen! Und selbstredend war es für mich relevant, ob ein derartiges Verhalten disziplinarrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Letztlich sollten solch Stasi- Methoden m.M.n. der Vergangenheit angehören und nicht als akzeptable Praxis von Führungskräften unserer Stadt Königs Wusterhausen toleriert werden. Vielmehr nicht nur in unserer Stadt, sie sollten nirgends zur Praxis werden.
Herr Schröter war hier, wie bereits erwähnt, beratend tätig. Das klarzustellen war mein Anliegen. Es hat m.E. grundsätzlich etwas mit Menschlichkeit zu tun, wenn man jemanden zur Seite steht, dem zu Unrecht etwas Vorgeworfen wird, um in der Konsequenz eine Partei zu diffamieren – egal um welche es sich auch hierbei handelt.
Herr Dorst löscht morgen, 13.09.2020, sein Facebook Kto. nach eigener Aussage. Warum wohl?
Hoffentlich sind alle Beiträge von ihm archiviert, wegen evtl. Straftatbestände. Die Einheitsfront bröckelt, dank des BM in KW..
Ach, Herr Lummitzsch, da fabulieren Sie wortreich über angebliche Sachverhalte, die keine sind und auch keinen im Zusammenhang mit der konspirativen Schröter-Mail interessieren. Sie äußern sich hingegen nicht zum empörenden Verschwörungstatbestand der Stadtverordneten Hanke, Marx, Wippold, Reimann, Dreher, Scheetz, Schröter, Dorst und Ihnen. Im Kontext mit der konspirativen Schröter-Mail sind jedoch ausschließlich nur folgende Fragen relevant:
• Hat sich der Stadtrat Schröter am 12.08.19 zu den von der Verschwörer-Stadtratsclique entworfenen Schreiben zwecks Einleitung von Disziplinarverfahren gegen den Bürgermeister Ennullat, den Stadtkämmerer Böhm und den Fachbereichsleiter Klaus mehrstündig von der Leiterin der Kommunalaufsicht, Frau Starke, beraten lassen? Ja, er hat sich beraten lassen! Beweis: Schröter-Mail vom 12.08.19
• Hatte die Verschwörer-Stadtratsclique lange Zeit vor dieser Schröter-“Beratung” vermeintliche Fehler im dienstlichen Verhalten der Herren Ennullat, Böhm und Klaus gesammelt und Schreiben zur Einleitung von Disziplinarverfahren gegen alle drei erstellt? Ja, die Stadträte Hanke, Marx, Wippold, Reimann, Dreher, Scheetz, Schröter, Dorst und Sie haben genau das getan! Beweis: Schröter-Mail vom 12.08.19
• Wurde Herr Schröter und somit mittelbar die Verschwörer-Clique von der Kommunalaufsicht, also Frau Starke (=Freundin der SVV-Vorsitzenden Lazarus, so wird erzählt), dahingehend beraten, dass und wie man den Bürgermeister Ennullat wegen der Klage im Zusammenhang mit der Kreisumlage amtsentheben könne? Ja, Herr Schröter und mit ihm die Verschwörer-Clique wurden entsprechend beraten. Beweis: Schröter-Mail vom 12.08.19
Wie bezeichnet man landläufig ein derartiges Verhalten demokratisch gewählter Mandatsträger und der Leiterin der Kommunalaufsicht? Man nennt es Verschwörung gegen einen demokratisch gewählten Amtsträger und seine leitenden Mitarbeiter.
Wie ist ein derartiges konspiratives Verhalten von Mandatsträgern und der Leiterin der Kommunalaufsicht moralisch zu bewerten? Ein derartiges konspiratives Verhalten gehört sich grundsätzlich nicht in einem demokratischen Gemeinwesen, es ist ein äußerst verwerflicher Tiefschlag gegen die Demokratie.
Dürfen derartige konspirativ handelnden Mandatsträger ihr Mandat trotzdem behalten? Nein, niemals! Wer sich an einer derartigen Verschwörung beteiligt, ist moralisch völlig ungeeignet, zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger als Stadtrat zu fungieren.
Dass Herr Schröter weiterhin versucht, zum „Schutz seiner Persönlichkeitsrechte“ (ausgerechnet!) per Gerichtsverfahren Bürger unserer Stadt mundtot zu machen, zeigt leider sehr deutlich, dass er, aber auch die Stadträte Hanke, Marx, Wippold, Reimann, Dreher, Scheetz, Schröter, Dorst und Sie, offensichtlich nicht über notwendige moralische Prinzipien verfügen, an denen sie ihr Verhalten als Mensch und als Mandatsträger ausrichten können. Das wird leider auch in Ihrem inhaltsleeren Kommentar zum Artikel „SPD–Stadtrat Schröter will Maulkorb–Erlass durchpeitschen“ im „Schulzendorfer“ überdeutlich.
Sie und die übrigen Mitglieder der o. g. Verschwörer-Stadtratsclique sollten sich schämen und unverzüglich ihr Mandat zurückgeben!
Link: kw- leaks. Falsche Wohnanschrift von Fr. Lazarus zur letzten Wahl. Hoffe es wurde Anzeige erst
attet.
Satire oder Satyre?
( Eine schlichte Frage zur neuen Aktion des SVV – Mitgliedes Herrn
Schröter von der SPD in Königs Wusterhausen)
Ein Satyr ist in der Mythologie ein Dämon. Das ist Herr Schröter nicht.
Deshalb kann die richtige Beschreibung der neuen Aktion der SPD nur
mit dem Begriff Satire bezeichnet werden.
Nun ist es zwar so, dass in der SPD ein Beleidigter nichts Besonderes ist.
Aber im vorliegenden Fall sollte genauer hingesehen werden.
Was will Herr Schröter?
Er will die große Öffentlichkeit.
Wie bekommt man die?
Durch eine Strafanzeige und einen Prozess.
Was ist bloß passiert, dass Herr Schröter so um sich schlägt?
Angeblich wären seine Persönlichkeitsrechte verletzt durch eine
bekanntgewordene Email, die schon 2019 den Sturz des BM Swen
Ennullat beschworen hat.
Das wäre die Grenzüberschreitung, die zu bestrafen ist!
Aber Herr Schröter schlägt nur den Sack, meint aber den Esel.
Denn die SPD hat die Gefahr erkannt, in der wir alle in KW und um KW
herum stecken:
Dunkle Kräfte haben nur ein Ziel:
Sie wollen die SPD im Landkreis auslöschen. Ja, man soll schon beinahe
glauben, dass diese Kräfte den Aufstand vorbereiten.
Der Aufstand in Königs Wusterhausen droht!
Da Motto der Aufständigen: Vernichtet die SPD!
Es wird gemunkelt, dass Landrat Loge seine Truppen logistisch und
ideologisch auf einen hohen Stand bringen will.
Der Verteidigungskampf um Moskau wird ins Gedächtnis gebracht. Es
soll sehr dringend geraten werden, die Story „Wolokolamsker Chaussee“
von Alexander Bek zu lesen.
Die Lehre aus der Geschichte lautet:
Wer vor dem Feind flieht, wird sofort erschossen.
?
Herr Schröter flieht nicht.
Na endlich mal, Herr Schröter!
Endlich mal ein Beitrag zur Förderung des humorvollen
Zusammenlebens in unserer Stadt.
Danke für den Mut zum Strafantrag.
?
Sehr geehrte „Redaktion“, was hier als „hochbrisant“ von Ihnen deklariert wird, ist höchst lächerlich. Auch hat Herr Schröter wenig mit dem Grund an sich, der den Ursprung auslöste und zur Kontaktaufnahme mit der Kommunalaufsicht Anlass gab, zu schaffen. Vielmehr war ich es, der Aufgrund eines mehr als fragwürdigen Handels des Bürgermeisters Swen Ennullat, zum einen die Kommunalaufsicht und darüberhinaus Herrn Schröter um Einschätzung und Bewertung der rechtlichen Lage gebeten hatte.
Auch hatte ich mich bereits nach Bekanntwerden -im Jahr 2019- hierzu öffentlich in der SVV von Königs Wusterhausen positioniert und den Grund erläutert. Gerne hier nun nochmals! Der Grund meiner damaligen Kontaktaufnahme zur Kommunalaufsicht waren zwei Stellungnahmen zu meiner Person, deren Inhalt angeblich persönliche Gespräche wiedergeben sollten, die aus Unterhaltungen oder Telefonaten mit den Fachbereichsleiter und heutigen stellv. Bürgermeister Rene Klaus sowie dem Kämmerer Axel Böhm stammten. Die genannten Fachbereichleiter selbst, waren dann so “freundlich” und schrieben auf, was verlangt bzw. gewollt war. Unser Bürgermeister Swen Ennullat, hat die Stellungnahmen dann in einer Mitgliederversammlung der FWKW dazu missbraucht, um mich, als ehem. Vorsitzenden, zu diskreditieren. Meine Kritik an ihm, wurde schlicht zu laut. Das war der Grund meiner Anfrage. M.M.n., wurden hier Fachbereichleiter, bzw. Teile der oberen Führungsriege unserer Stadt Königs Wusterhausen, für seine politischen Zwecke missbraucht. Herr Schröter war dann so frei und hat seine persönlich juristische Einschätzung gegeben und diese in einem nichtöffentlichen E-Mail Verteiler an einige Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung gesendet. Das ist nun das angeblich „hochbrisante Schreiben“.
Falls Sie, verehrte Redaktion nun wieder die nächste Komödie starten und jemanden etwas Diskreditierendes unterjubeln möchten, befinden Sie sich zwar mit dem traurigen Ereignis an sich, in guter Gesellschaft zusammen mit dem Hauptverwaltungsbeamten S. Ennullat, nur mit Journalismus hat dies wenig zu tun!!
Sehr geehrte „Redaktion“, was hier als „hochbrisant“ von Ihnen deklariert wird, ist höchst lächerlich. Auch hat Herr Schröter wenig mit dem Grund an sich, der den Ursprung auslöste und zur Kontaktaufnahme mit der Kommunalaufsicht Anlass gab, zu schaffen. Vielmehr war ich es, der Aufgrund eines mehr als fragwürdigen Handels des Bürgermeisters Swen Ennullat, zum einen die Kommunalaufsicht und darüberhinaus Herrn Schröter um Einschätzung und Bewertung der rechtlichen Lage gebeten hatte.
Auch hatte ich mich bereits nach Bekanntwerden -im Jahr 2019- hierzu öffentlich in der SVV von Königs Wusterhausen positioniert und den Grund erläutert. Gerne hier nun nochmals! Der Grund meiner damaligen Kontaktaufnahme zur Kommunalaufsicht waren zwei Stellungnahmen zu meiner Person, deren Inhalt angeblich persönliche Gespräche wiedergeben sollten, die aus Unterhaltungen oder Telefonaten mit den Fachbereichsleiter und heutigen stellv. Bürgermeister Rene Klaus sowie dem Kämmerer Axel Böhm stammten. Die genannten Fachbereichleiter selbst, waren dann so “freundlich” und schrieben auf, was verlangt bzw. gewollt war. Unser Bürgermeister Swen Ennullat, hat die Stellungnahmen dann in einer Mitgliederversammlung der FWKW dazu missbraucht, um mich, als ehem. Vorsitzenden, zu diskreditieren. Meine Kritik an ihm, wurde schlicht zu laut. Das war der Grund meiner Anfrage. M.M.n., wurden hier Fachbereichleiter, bzw. Teile der oberen Führungsriege unserer Stadt Königs Wusterhausen, für seine politischen Zwecke missbraucht. Herr Schröter war dann so frei und hat seine persönlich juristische Einschätzung gegeben und diese in einem nichtöffentlichen E-Mail Verteiler an einige Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung gesendet. Das ist nun das angeblich „hochbrisante Schreiben“.
Falls Sie, verehrte Redaktion nun wieder die nächste Komödie starten und jemanden etwas diskreditierend unterjubeln möchten, befinden Sie sich zwar mit dem traurigen Ereignis an sich, in guter Gesellschaft zusammen mit dem Hauptverwaltungsbeamten S. Ennullat, nur mit Journalismus hat dies wenig zu tun!!