Die heutige dritte Runde im Haushaltsmarathon wurde zu Beginn von einem Riesen Eklat überschattet. In einem „Vorwort“ wehrte sich Finanzchefin Meskat gegen Vorwürfe einiger Gemeindevertreter, die ihr Konzeptionslosigkeit bei der Vorlage eines ausgeglichenen Haushalts vorgeworfen hatten. Konkrete Namen nannte Larysa Meskat allerdings nicht. Derartige Meinungen seien nach ihrer Ansicht “inkompetent“. Die Verwaltung hatte vor einigen Wochen den Haushaltsentwurf für das Jahr 2014 mit einem Minus von 1,44 Millionen Euro präsentiert.
Hat Souffleur Markus Mücke die Strippen für das “Vorwort” von Larysa Meskat gezogen?
Die Finanzchefin weiter: „Dies ist der Versuch, den Sachverhalt nicht objektiv, sondern sehr vereinfacht und primitiv zu betrachten.“ Meskat warf einigen Gemeindevertretern vor, die „Augen vor der finanziellen Notlage in manchen deutschen Kommunen zu verschließen.“ Unter Bezugnahme auf die Kommunalverfassung unterstellte Larysa Meskat den Abgeordneten indirekt Rechtsbruch: „Warum wollen einige Gemeindevertreter ihren unmittelbaren Verpflichtungen nicht nachkommen?“
CDU Fraktionschef Joachim Kolberg musste während Meskats „Vorwort“ sichtlich um Fassung ringen. „Ich verwahre mich gegen den Vorwurf, dass die Gemeindevertreter nicht die nötige Verantwortung bei der Haushaltsberatung an den Tag legen. Ich verbitte mir künftig solche Vorwürfe.“, so Kolberg.
Der CDU – Fraktionsvorsitzende ist angesichts der Vorwürfe völlig platt. Haben das die Freizeitpolitiker verdient?
Noch deutlicher wurde der SPD Fraktionsvorsitzende Hans – Georg Bäumer: „Solange ich hier Ausschussvorsitzender bin, weise ich diese Wortwahl und Unsachlichkeit ganz stark zurück. In diesem Ausschuss zählen Zahlen und keine Emotionen.“
Als stiller Zuhörer an der Sitzung nahm auch Rita Koppe teil. 16 Jahre lang war sie Beigeordnete in der Schulzendorfer Gemeindeverwaltung und hatte die Schalthebel im Ort in der Hand. Ihr Kommentar zum Eklat: „So kann man mit Gemeindevertretern nicht umgehen!“
@ Lutz danke. Warum ein Friedhof 130.000€ kostet wäre zu klären. Aber allein 110.000€ davon sind Peronalkosten. Ich weiß nicht wieviele Menschen für oder auf dem Friedhof arbeiten, aber das kann man gerne mal erforschen.
Und ja, niemand ist oder wird glücklich sein wenn er mehr von seinem sauer verdienten Geld als Abgabe entrichten muß, noch dazu wenn er selber davon direkt keinen Nutzen hat.
Meißner? Meinst du die Frau mit den Schwierigkeiten bei den Straßenbaubeiträgen? Wenn ja, ich hab ja schonmal geschrieben, dass ich bisher keine Probleme mit der Verwaltung habe. Im Fall der Fälle scheue ich aber die Herausforderung nicht. Und ja ich hatte auch schon mehrere bilaterale Gespräche mit dem BM. Ich bevorzuge den Dialog nicht die Kontorverse.
Als kleines Bespiel- und das ist jetzt schon eine kleine Kritik an Teile der jetzigen GV-der Zaun im Löwenzahn.
Viele wollten diesen Zaun urspünglich ablehnen….kein Geld. Ich habe mit dazu beigetragen die GV davon zu überzeugen, dass der neue Zaun eine Notwendigkeit darstellt. Dazu habe ich eine dreiseitige Tischvorlage im Ausschuss für jeden GV eingereicht.
Der Vorwurf hierbei ist, dass sich viele nicht mit der nötigen Intensität mit dem Thena beschäfftigt haben und so natürlich die Notwendigkeit nicht erkennbar war. Das Ergebnis ist bekannt
Ich würde nicht direkt von blauägig reden. Vielleicht eher von Erfahrung. Erfahrungen muß man machen, kann das aber auch nur wenn man die Chance dazu erhält. Wenn wir nicht alle versuchen auch andere jüngere Menschen von der Arbeit für unsere Gemeinde zu überzeugen, so wird der demographische Wandel in der GV weiter voranschreiten. Wie lange wird das gut gehen und wie lange ist das gut für die Bürger.
Gutes Beispiel ist wieder Hr. Puhle. Ich würde ihm den Ruhestand wünschen/gönnen. Ohne das wieder jemand meint ich würde was gegen Hr. Puhle haben, aber er ist in einem Alter wo er inzwischen oft die Diskussion scheut. Das ist kein Vorwurf!!! Aber ich habe mir die Zeit genommen und alle Ausschüsse und GV-Sitzungen besucht. Und hier ist deutlich zu merken, dass er öfter mal abwinkt und die Diskussion vermeidet. Er winkt dann ab und sagt…ja ist gut.
Aber manchmal ist es eben nicht gut, da muß man der Verwaltung entsprechend paroli bieten.
Nun macht er weiter obwohl er (vermutlich) garnicht mehr wirklich wollte….warum…weil kein Nachwuchs da ist.
Wie mag das erst in 10 Jahren aussehen?
Lutz die Vergleiche wird es immer geben. Oft sind sie Grundlage der Diskussion. Der hat mehr wie ich und umgekehrt. Und wenn es höhere Gebühren in Schulzendorf geben wird, dann sind es die bösen GV gewesen? Nun ich versuche es objektiv zu betrachten. Richtig ist, mann muß mit dem auskommen was man hat. Ich lebe nicht anders. Ich hatte vor vielen vielen Jahren auch mal mehr ausgegeben als ich hatte. Aber- und da sind wir wieder beim Thema- die Erfahrung hat gelehrt! Wenn ich mehr ausgeben will, dann muß ich mehr verdienen, nicht neue Schulden machen.
Aktuell sehe ich keine geplanten Investitionen die nicht unter “muss” laufen. Die Horterweiterung ergibt sich aus einer gesetzlichen Notwendigkeit. Ansonsten würde man das Thema jetzt garnicht anfassen. Aber man ist dabei hier die Kosten nicht ausufern zu lassen. Man versucht hier sich die Vorschriften zu nutze zu machen um Kosten und Investitionen zu sparen. Bisher sieht die Richtung gut aus, zumindest nach dem zu urteilen was ich beobachten konnte.
Wenn wir das auslaufende 2013 betrachten, so ist es finanziell ganz gut gelaufen. Letztendlich ist das auch wieder der Zuarbeit einiger weniger zu verdanken. Besonders Hr. Bäumer trägt hier einen großen Anteil am Gelingen. Es kann und soll aber nicht die Aufgabe eines Einzelnen sein, alles in gerade Bahnen zu rücken.
Erst wenn der Straßenbau abgeschlossen ist, so sieht die Lage wieder besser aus. Das zeigen die Entwürfe für 2015 und folgend. Wenn man die gleich mit den jetzt erst vorgelegten Kürzungen plant und versucht Kosten im Ansatz einzuschränken, so wird es wieder Mittel für Investitionen geben. Ganz ohne diese würde es Stillstand im Ort geben und das kann auch nicht gut sein.
@ Tim, erstmal Respekt für Dein Angagement einschl. der investierten Zeit, auch für die Darstellung Deiner Intention.
Wie der Normalbürger auf die geplante Steuer- und Kitagebührenerhöhung reagiert, kannst Du vielleicht schon im Ansatz ahnen.
Kommen wir aber zu Deimem Beispiel Kita Löwenzahn: den Kosten von 810.000.- € stehen nur Erträge von 645.000.- € entgegen.
Das ist also ein “Verlustgeschäft”.
Dass die Gemeindeverwaltung aber 130.000.-€ für den Friedhof rausschmeißt, das ist OK?
Ich habe kürzlich bei WiWo gelesen: “Die EU-Kommission empfiehlt Deutschland einem „Focus„-Bericht zufolge, die Steuer- und Abgabenbelastung zu senken. Außerdem soll die Bundesrepublik mehr in Bildung investieren.”
Ich glaube, das braucht man nicht weiter kommentieren.
Ich habe subjektiv den Eindruck, und das meine ich nicht böse, daß Du noch viel zu blauäugig bist. Das belegen insbesondere Deine Kommentare zum Thema Meißner, nach dem Motto “das kann man irgendwie regeln”. Ich denke, nach einem freundlichen Gespräch mit Markus bist Du platt wie einen Flunder. Und da frage ich mich, ob Du dann als Gemeindevertreter noch meine Interessen vertreten kannst.
Ich glaube, da bin ich näher bei Herrn Puhle.
Und noch was: Ich kann diese sinnlosen Argumente wie: “Die Grundsteuer in den Nachbargemeinden ist viel höher” oder “meine Schwägerin zahlt das 2,5 fache an Kita Gebühren” nicht mehr hören.
Wo anders müssen die Bürger auch nicht die exorbitanten Straßenausbaukosten, oder Altanschließer Gebühren tragen.
Aber das wird ja gerne unter den Teppich gekehrt….
Schuld daran trägt auch Herr Mücke. Schulzendorf kann sich den Mega-Straßenbau nicht leisten.Notfalls wird überall der Rotstift angesetzt und jetzt kommen Sie mir nicht mit Kitagebührenerhöhung.Tim Düse sie sind raus.Meine Stimme haben Sie NICHT!
Tim Düse wird’s schon richten.
Lutz das ist eine berechtigte Forderung, nur wird es ohne eine Ertragssteigerung schwierig das Niveau im Ort zu halten.
Der Haushalt besteht ja aus einem Pflicht- und einem Freiwilligteil.
Zur Pflicht gehört die Verwaltung und deren Personal, sowie die Umsetzung von (sehr umfangreichen)gesetzlichen Vorgaben.
Am Personal wird man nicht soviel drehen können. Nach eigenen Angaben operiert die Verwaltung mit ihrem Personalbestand am untersten Ende des Landesdurchschnittes. Auch an den gesetzlichen Vorgaben wird man kaum viel ändern können.
Die Kitagebühren sind, so empfinde ich das, doch sehr moderat. Schön wäre natürlich ein System wie in Berlin, aber dafür hat Brandenburg kein Geld.
Wenn ich mich im Verwandten- und Bekanntenkreis so umsehen, zahlt beispielsweise meine Schwägerin (bei ähnlichem Familieneinkommen) das 2,5 fache von dem was wir in Schulzendorf zuzahlen müssen. Für die Gemeinde sind die Kitas ein Verlustgeschäft durch und durch, zählen aber zu den Pflichtaufgaben.
Betrachte ich unsere Kita Löwenzahn, so sind die Aufwendungen dieses Jahr bei ca. 810.000€ (plus der Zaun 19.000€). Dagegen liegen die Erträge bei (nur) 645.000€. Davon sind gerade einmal 175.500€ die Elternbeiträge.
Das leistet sich die Gemeinde, nur ist die Frage, wie lange kann sie sich das ohne Erhöhung der Gebühren leisten?
Wo soll man nun bei den Kürzungen ansetzen? Soll man anfangen freiwillige Leistungen zu beschränken? Betrachtet man den Haushalt, so finden sich freiwillige Leistungen fast ausschließlich im Geschäftsbereich von Hr. Reech.
Sportförderung,Öffentliche Bibliothek, Kulturförderung, Patronatskirche,Ortschronisten, Kultur- und Begegnungsstätte Butze, Abo-Kulturreihe, Seniorenfahrt, Kinderfest, Sonstige soziale Leistungen-überörtlicher Träger- Seniorenbeirat, Jugendarbeit, Sport- und Mehrzweckhalle,Sportplätze…..
…..sind alles Positionen im Haushalt die als freiwillig eingestuft sind.
Soll man hier den Rotstift wirklich ansetzen?
Und dann wären da noch werterhaltende und wertsteigernde Investitionen. Wertsteigernde bzw. Neuinvestitionen sind derzeit praktisch so gut wie nicht möglich. Einzig der Hortanbau ist derzeit Thema, der aber auch nur über einen neuen Kredit laufen kann. Bei den derzeitigen Zinsen wird es kaum Alternativen geben.
Bei Werterhaltenden kann man derzeit noch sparen. Beispiele wie sie hier schon genannt wurden. Die Freiligrathstraße muß nicht unbedingt in 2014 einen neuen Überzug bekommen und auch der Löwenzahn kann später renoviert werden. Aber auch das ist nur ein Aufschub, dadurch werden Kosten ja nicht negiert, nur verlagert.
Zurzeit kann man also wirklich nur das allernötigste machen. Was das ist, sollten GV und Verwaltung im Dialog klären. Als Bürger hat man hier kaum bis keinen Einlblick, denn welche Leistung hinter welchem Produkt im Haushaltplan steht, weiß kein Mensch. Ein wenig kann man sich zusammenreimen, aber vieles bleibt im verborgenen. Erst wenn ein Haushaltsentwurf das auch hergibt, kann der Bürger aktiv beteiligt werden.
Eine mögliche Zwangsverwaltung sehe ich derzeit noch nicht. Die letzten Jahre hat sich der Haushalt recht positiv entwickelt. Nach anfänglicher Panik, ist die Rücklage und damit die liquiden Mittel gestiegen nicht gesunken! Auch das Jahr 2013 wird- auch unter Einbindung der Abschreibungen- mit einem Überschuss abschließen. Damit liegen wir noch weit entfernt von einer Zwangsverwaltung.
Ein großes Dankeschön an Herrn Kolberg und an alle Fraktionsvorsitzenden.
Die SpielplatzInitiative ist wieder einen Schritt weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Ramona Brühl
@ Ratlos, nein, andere Geschichten sind mir nicht bekannt; aber dieser Vorgang ist doch beispielgebend allein für das Verhältnis Bürgermeister – GV. Hier noch mal zum nachlesen:
https://www.schulzendorfer.de/demokratie-unter-druck-%E2%80%9Eich-dachte-immer-dass-wir-in-unser-entscheidung-frei-sind%E2%80%9C/
Von den zukünftigen Gemeindevertretern wünsche ich mir als Minimalforderung: Keine weiteren Belastungen der Bürger, sprich: keine Grundsteuererhöhung und keine Erhöhung der Kita Gebühren,
sowie effektive Verwendung der vorhandenen Mittel.
Und vor allen Dingen: mehr Rückrad!
@ratlos, ich bin überrascht und erfreut zugleich, dass sie doch den Hauch eines netten Wortes für mich gefunden haben. Und ja ich gebe ihnen sogar recht. Bisher sind es viele Worte, denen in der Zukunft auch belastbare und verwertbare Taten folgen müssen.
Ob ich die Chance dazu erhalte muß der Wähler entscheiden 😉
@karo, nach langer Diskussion war am Ende doch eine Annäherung zu verzeichnen. Die Verwaltung hat den Rotstift angesetzt und das Defizit fast halbiert. Wo und wie erhalten die GV als mail. Damit ist der Bürger wieder außen vor.
Es wurde ein HA-Entwurf einer Stadt in Bayern gezeigt, die seit 2001 mit der Doppik arbeitet. Dieser war umfassend und selbst für Laien verständlich und vollumfänglich erklärend aufgebaut. Der BM sagte, dass genau das erklärte Ziel sei, dass aber heute so noch nicht darstellbar ist.
Die einleitenden Worte von Frau Mesakt waren schon harter Tobak. Sie warf den GV praktisch vor ihrer Arbeit nicht die nötige Wertschätzung zu zollen. Sie ist der Meinung, dass die GV laut Kommunalverfassung dazu verpflichtet sind, nach Vorlage den Haushalt so zu stricken, dass er einem Ausgleich nahe kommt. Mit einer Ablehnung den Entwurf mit 1,44 Mio. Defizit zu diskutieren, würden ihrer Ansicht nach die GV ihrer Pflicht nicht nachkommen.
Zu einem gewissen Teil mag ich ihr das der Mentalität ihrer Heimat zuschreiben. Ich habe auch solche Kollegen aus Osteuropa/Westasien die einen ähnlichen Charakter haben. Ich meine sie unterschätzt etwas, dass es GV gibt, die auch wie sie 10h am Tag hart arbeiten, die Arbeit für die GV dann aber in der Freizeit zusätzlich noch erbringen.
Nach anfänglich kontroverser Diskussion fand man aber doch wieder zur Sachlichkeit zurück.
Abschließend waren wieder alle glücklich, denn nach einem Antrag von Hr. Kolberg und der Zustimmung der anderen Fraktionsvorsitzenden, dass der Zaun für den Spielplatz durch die Gemeinde bezahlt wird, sagte Frau Mesakt nach einem fragenden Blick durch den BM:
“Das kriegen wir hin”
Beste Grüße aus der Nachbarstadt. Was ist denn bei Euch bloß los?
Dass Herr Mücke eine derartige Rethorik zuläßt, sollte nicht akzeptiert werden. Frau Meskat steht überhaupt nicht das Recht zu, Gemeindevertreter auf diese Weise anzugreifen. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung sollte ihr Verhalten öffentlich mißbilligen.
@ Lutz aus der Münchener Str. Rückfrage- bin da ratlos :
“Markus plötzlich wieder mit seinem Anwalt da steht und mit Schadensersatzklagen droht” Beziehen Sie sich auf den Straßenbauvertrag oder gab es da noch andere Geschichten ?
Auch wenn ich Ihre fachliche Auffassung teile, aber eine Amtsleiterin hat kein Recht GVs ( oder Bürger ) abzuwatschen. In anderen Verbänden und Gemeinden wäre das ein prakizierter Kündigungsgrund -und da wird nicht mal vor einem Geschäftsfüher der Verbandversammlung halt gemacht. Beispiele bitte der Presse entnehmen.
Die Auffassung von Frau Kämmerin, spielt nur die Auffassung von Herr Mücke wieder und wir kennen diese Forma auch von Frau Nulle.
Dienstleister am Bürger und für den Bürger da sein, ihm ein Wohnumfeld auf GRundlage der Verfassung bzw. des Grundgesetztes sichern. Was sollen die Ausschweifungen zur Finanznot der Kommunen- der Lenkrad für Schulzendorf wird in der Israel- Straße gesteuert !
Auch ein Schreiberling namens Tim nimmt sich diesen Stihl der Verwaltung schon an, aber es ist wie bei einer Düse : Es kommt immer nur heiße Luft raus, obwohl gute Zutaten vorhanden sind.
Wie ist mein Hauptsatz : Es ist viel mehr möglich, wenn man nicht alles verquatschen wollte. Schulzendorf kann man nur noch ersatzlos abschaffen- ich will mich nicht weiter wiederholen – es wird wohl doch zu einer Zwangsverwaltung durch das Land bald führen , um dann noch deutlich zu zeigen, dass nur von oben nach unter durchregiert wird.
Und noch ein Satz an Frau Koppe : Waren Sie Vorbild für einen exakten Umgang mit Bürgern und GV ? Was meine Sorgen anging- die noch andere Bürger finanzell belasten wird – jedenfalls nicht.
Frau Meskat tut das, was ihr von ihrem Chef aufgetragen wird. Für mich scheint sie loyal zu sein, man sollte ihr also nichts nachtragen. Ich denke, der neue Bürgermeister wird sie behalten….
Wenn ich Gemeindevertreter wäre, würde ich mich ganz entspannt in den Sessel zurücklegen und sagen: das Ganze bitte noch mal von vorne.
Herr Burmeister hat ja erklärt, wie das früher funktioniert hat. Ich meine, daß man mit dem auskommt, was man hat…
Im Umkehrschluß muß man natürlich bei der Abstimmung konsequent sein und nicht umfallen, wenn Markus plötzlich wieder mit seinem Anwalt da steht und mit Schadensersatzklagen droht….
Eklat hin oder her. Es stellt sich die Frage wie ging denn die Sitzung aus? Wie das “Hornberger Schießen” oder wurde eine Lösung für die Haushaltmisere gefunden?