Am Ende waren die Gemeindevertreter, die Geschäftsbereichsleiter der Verwaltung, Bürgermeister Mücke und auch die Zaungäste froh, dass das Chaos auf der letzten Gemeindevertretersitzung vor der Sommerpause ein Ende hatte. Den Verlauf der Sitzung beschrieb Parlamentschef Dr. Werner Effler als “undiszipliniert”.
Auf der letzten Sitzung der Gemeindevertreter vor der Sommerpause herrschte ein Durcheinander. (Foto: Wolff)
Ob das hier an richtiger Stelle wäre……?
Ich denke nein und etwas verfrüht ist das auch noch 😉
Aber keine Sorge, die ersten Sondierungsgesprächje wurden bereits aufgenommen
@Tim aus der H.-Heine-Str. Komisch, Frau Dr. Merkel konnte es. Sicher ist der Posten eines BM keine Forschungsarbeit, aber wie das Bild ja zeigt – kann man als BM auch unter dem Tisch der Sache noch auf den Grund gehen. Und nun meine Keule ! Ein Bürgermeister ist auch so gut, wie die Oppostion in treibt. Und hier ist ja mit ganz wenigen Ausnahme Selbstzufriedenheit in Schulzendorf angesagt. Also dann fangen Sie bitte mal an, für welche Ziele Sie stehen – die Wahl ist nicht mehr weit weg.
….etwas zu bewegen
Ich hab tatsächlich mal auf meiner Arbeit geforscht, aber mehr wie 3 Jahre bekomme ich nicht frei ohne zu kündigen und das werde ich für den BM-Posten sicher nicht tun.
Vielleicht dann mal kurz vor der Rente, also so etwa zur Wahl 2034
Was ich tun kann ist,mich selber zur Wahl als GV zu stellen und so zu versuchen
@Tim aus der H.-Heine-Str. Sie empfehlen Bürgermeister ? Hatte sie etwas pfiffiger gehalten, denn sie wurden ja auch mal vorgeschlagen ! und haben auf eine liebenswürdige Weise abgelehnt. Warum wohl ? Abkupfern in der Politik ist nicht gut !
Pelikan, sie sollten unbedingt als unser nächster BürgermeisterIn kandidieren
Ich werde sie dann gerne dabei unterstützen, alles bürgerfreundlich umzusetzen, ohne sich dabei etwas zurechtbiegen zu müssen.
Na wie wärs???
@Tim aus der H.-Heine-Str. Wie hatten Sie geschrieben, wenn man nur Halbsätze bringt, kommt nicht alles rüber.
Mustersatzungen gibt es ausreichend im Land Brandenburg bzw. im Bund.
Und die Keule mit Negativgeschwätz können sie auch stecken lassen, det Bürgermeister mit seiner Verwaltung und auch Herr Dr. Burmeister, haben immer alles zu zusammengebogen, wie sie es gerade brauchten.
Vorschäge habe ich ausreichend eingereicht- ein Lächeln von den Beteiligten war manchmal da. Dr. Burmeisters Nein , neinnein habe ich immer noch im Ohr. Sie werden lachen, selbst ist die Frau ! Sachen die ich mir zumute, setze ich auch um. Das Land und auch der Kreis können auch Weisungen aussprechen.
Der Pelikan hat Recht,hier geht es nur darum die Schneeräumung der Straßen gebührenpflichtig zu machen.Das unverständliche Kauderwelsch drumherum ist nur zur Ablenkung gedacht.
Vielen Dank Pelikan
Wenn man immer und immer wieder in allem etwas Negatives sucht, so wird man es sicher auch finden.
Was wäre ein konstruktiver Vorschlag ihrerseits? Haben sie eine gute und einfache Satzung in der Tasche? Dann immer her damit
Die GV wären ihnen sicher sehr dankbar.
@Tim aus der H.-Heine-Str. Ihre Blumen gebe ich gern zurück und wenn sie auch noch einen Richter vom Mars hinzuziehen wollen. Rechtanwälte irren zu gerne für ihren eigen Lebensunterhalt und finden gute Beute bei rechtssicheren Leuten. Und Bürgermeister erklären auch gerne ihre Satzungen für rechtssicher, obwohl Bundesgerichte andere nachvollziehbare Begründungen verkündet haben.
Außerdem : Was sollen all die Satzungen, wenn die öffentlichen Insititionen sich selbst nicht daran halten- wer kommt den seiner Räumpflicht und Sicherungspflicht nicht nach.
Paßt nicht ganz zum Thema, aber hier soll doch nur wieder eins erreicht werden : Gebühren für die Schneeräumung
@Pelikan, halbe Sätze zitieren und zu kommentieren, bei denen der Kontext verloren geht, ist wenig zielführend!
Kern der Aussage war, dass der Entwurf den Vorstellungen der GV und natürlich auch den aktuellen gesetzlichen Anforderungen entspricht und man ihn hat auf Rechtssicherheit prüfen lassen.
Von daher hätte man ihm dann auch zustimmen können, wenn nicht diese nachträglichen Änderungen gewesen wären, die leider bis zur Sitzung den GV nicht vorlagen.
Der prüfende Anwalt ist ein Richter am Oberlandesgericht Potsdam, der vorwiegend solche “Straßengeschichten” verhandelt. (sowas in der Art) Dieser hätte sicher schon ein Veto gegeben, wenn Absätze der Satzung unvereinbar wären.
Es ist leider so, und das ist unser eigentliches Problem, dass in Deutschland alles wasserdicht sein muß und es so dazu kommt, dass Satzungen in einer Form abgefasst sind, die nicht jedem verständlich ist und nur von Advokaten verstanden wird.
Der Entwurf der Straßensatzung zeigt solche Tendenzen und so hat man schon gesagt, dass man ein Infoblatt herausgeben will, welches jedem klar verständlich sein soll.
Ich würde mir wünschen das dieses so aufgebaut ist, dass man es als Frage-Antwortspiegel aufbaut ala:
Warum eine neue Satzung?
Die Satzung war veraltet und mußte der aktuellen Gesetzeslage angepasst werden…….
Was ist neu?
Die zu reinigenden Bereiche wurden neu festgelegt……
Was ändert sich für mich?
…….
Wo muß ich im Winter Schnee schieben?
…….
usw. usw. usw……..
Das Ganze im Gemeinekurier mit abgedruckt und auf der I-Netseite der Gemeinde veröffentlicht. So braucht sich keiner die Satzung durchzulesen und versuchen sie zu verstehen.
Wir wissen doch alle, dass wir es gerne einfach haben wollen, es aber im Streitfall dann oft heißt:
Das stand ja so garnicht beschrieben……..das der Schneehaufen in der Spitze einen Winkel von 90° nicht unterschreiten darf und der frei zu schaufelde Weg min. 90cm breit sein muß und nicht nur 88,3cm 😉
Wenn eine Satzung nur durch eine zusätzliche Information mit “einfachen Worten” für die Bürger zu verstehen ist, dann ist doch an der Satzung etwas faul. Vielleicht ist es besser den gesunden Menschenverstand einzuschalten als einen “Fachanwalt” drüber schauen zu lassen. Kein Wunder, daß soviel Geld für Sachverständige verplempert wird. Herausgekommen ist nichts, es ist unser aller Geld was in den Sand gesetzt wurde. Wann werden Herr Mücke und Frau Nulle dafür haftbar gemacht.
@Tim: Ich sehe das auch so, man muss nicht alles verkomplizieren und alles bis ins letzte Detail regeln wollen. So etwas nennt man dann übrigens BÜROKRATIE.
@Tim aus der H.-Heine-Str. “Und da der Entwurf von einem Anwalt geprüft wurde und rechtssicher ist,” Haben Sie für diese Aussage schon ein Patent angemeldet für diese Behauptung ? Wenn nicht, dann sollte Sie die Meinungen von 10 Elektriker zu einer Leuchte zu Rate ziehen.
Die Frage von Ulf ist berechtigt, was haben wir für eine Gemeindevertretung ! Herr Kolberg hat doch schon öfters angekündigt, sich nichts mehr gefallen zu lassen und nun ????? Wenn es eine Beleidigung war, sollte die oder der GV auch mal etwas unternehmen.
@pöschi – Wenn Sie das Gemeindeblatt meinen, dürften Sie wohl in Inhalt + Aussagekräftigkeit meinen.
Nun, der Entwurf der Satzung war sicher nicht schlecht und wurde von einem auf diesem Gebiet erfahrenen Anwalt auf Rechtssicherheit geprüft.
Vielleicht war es nur etwas unglücklich, dass der Bürgermeister noch ein paar Änderungen vornahm, die den GV noch nicht schriftlich vorlagen. Dies führte natürlich zwangsläufig zur Diskussion. Der BM hatte sicher beste Absichten und war bemüht die ihm bis dahin gegebenen Anregungen in der Satzung umzusetzen.
Man hat sich aber im Laufe der Debatte (mal wieder) in Kleinigkeiten und Haarspaltereien verzettelt, so das am Ende (auch mal wieder) alles ins Leere lief.
Manch einer denkt zu kompliziert, andere machen Vorschläge für Änderungen, ohne über die Folgen nachzudenken (wobei das kein Vorwurf ist, dass ist menschlich). Es sollten Punkte gestrichen werden die fatale Folgen gehabt hätten und nur dem beherzten Eingreifen eines sachkundigen Bürgers aus dem Zuschauerraum heraus, war es zu verdanken, dass man auch hier zurückgerudert ist.
Ich meine auch, man soll nicht alles zu sehr verkomplizieren. Andere GV sehen das ebenso und so war es nicht verwunderlich, dass gefragt wurde, ob man nicht noch die Farbe der Schneeschaufel bestimmen sollte
Ich denke, dass die wenigsten Schulzendorer die neue Satzung lesen werden und noch weniger werden ihre Gewohnheiten bei der Schneeberäumung daraufhin ändern. Da kann ich mich aber auch irren. (soll vorkommen)
Ob nun Gehbahnen, Gehwege, Trampelfade, oder oder oder…….die Leute wissen, dass sie im Winter einen Weg freischaufeln müssen. Und wo man das am effektivsten macht, weiß jeder in seiner Straße mit den entsprechenen Gegebenheiten auch.
Und da der Entwurf von einem Anwalt geprüft wurde und rechtssicher ist, so kann man ihn lesen (er entspricht ja weitgehend den Vorstellungen aus den Ausschüssen) und einfach mal zustimmen. Man wird im Laufe der Jahre schon sehen, ob die Satzung standfest ist.
Sollte jemand dagegen verstoßen, weil ihm eine Neuerung nicht klar war, so wird er sicher nicht gleich ins Gefängnis gehen! Hier hat der BM auch signalisiert, dass man Milde walten läßt und aufklärt und erst dann wenn das nicht fruchten sollten entsprechend das Ordnungsamt aktiv wird und den Sünder zur Rechenschaft zieht.
Da sind wir ja mit Frau Burgschweiger noch gut dran. Armes Schulzendorf.
Das ist ja wie im Tollhaus.
Es sagt einiges über die Qualität der Verwaltung aus, wenn die nicht in der Lage ist der Gemeindevertretung einen Satzungsentwurf vorzulegen, der von der Mehrheit akzeptiert wird.
DIESES KLATSCHBLATT HIER GEHÖRT VERBOTEN.
Es wird immer peinlicher! Wenn Herr Mücke einen Gemeindevertreter beleidigt, warum stehen die anderen Gemeindevertreter nicht auf und tun etwas?