Geheime Sitzungen sind ein Auslaufmodell! – ein Kommentar

8. September 2024
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Pssst, GeheimsitzungDemokratie lebt vom Austausch der Argumente, vom öffentlichen Meinungsstreit, von Pro und Kontra.

Die jüngsten Ereignisse in Schulzendorf lassen den Verdacht aufkommen, dass Bürgermeister Mücke (SPD-nominiert) demokratische Spielregeln aushebeln will. Und so einfach geht das: Statt in Ratssitzungen mit Gemeindevertretern zu debattieren, werden „Arbeitsberatungen“ mit ihnen angesetzt, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. In denen geht es aber nicht um sensible Themen, wie beispielsweise um Personalangelegenheiten oder Grundstücksgeschäfte. Unlängst fand eine Geheimsitzung zum künftigen Haushalt statt, der 10.000 Bewohner direkt betrifft.

In Kürze soll eine neue am 19. September anberaumt werden. Dort geht um ein Schulprojekt mit mehr als 1.200 Schülern, dass die Infrastruktur der Gemeinde vor riesige Herausforderungen stellen wird. Nach Schulzendorfer Informationen sollen Gemeindevertreter zur Verschwiegenheit über die Inhalte aufgefordert worden sein.

Geheimsitzungen zu Themen, die die Öffentlichkeit massiv berühren, dürfen nicht zum bevorzugten politischen Instrument werden!

2 Responses to Geheime Sitzungen sind ein Auslaufmodell! – ein Kommentar

  1. Schulzendorfer Bürger
    9. September 2024 at 12:27

    Hallo IRRO, ich stimme dem Namen “Malven-Grundschule” zu. Schön Sie zu treffen!

  2. IRRO
    9. September 2024 at 09:15

    Thema Schule: Malven-Grundschule- diesen Namen soll die Schule tatsächlich erhalten! Die Gemeindevertretung beugt sich den Lehrern. Was haben wie da für ein Gremium gewählt?
    Ich habe noch keinen Bürger getroffen. jung noch alt, der diesem Namen zustimmt. Alle plädieren für Elisabeth Jeske, Ehrenbürgerin und national, international bekannte Künstlerin (Mosaizistin), Schulzendorferin bis zu ihren Tode. Noch mit 80 Jahren kletterte sie in die Kuppel des Berliner Dom, um die Mosaike zu restaurieren.
    Sicher heute kein aktueller und häufiger Beruf. Auch Schulzendorfer Kinder erlernten bei ihr den Beruf.
    Täglich können die Schüler u.a. in der Turnhalle sehen.

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