Schulzendorfs Verwaltung gerät wegen ihrem Haushaltsentwurf und der Art seiner Debatte immer mehr in das Kreuzfeuer. Die Hauptkritikpunkte: Punkt 1, das rund 400 Seiten starke Papier ist nur schwer nachvollziehbar und nicht transparent. Punkt 2, die Freizeitpolitiker wollen nicht um hunderte Einzelpositionen, wie auf einem Jahrmarkt, feilschen.
Ines Fricke (Die Linke) platzte angesichts der Art und Weise der Debatte sogar der Kragen. Es könne nicht die Aufgabe der Gemeindevertreter sein, hunderte Einzelpositionen, angefangen vom Bleistift bis zur Kettensäge, auf ihre Berechtigung zu prüfen oder sogar zu streichen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
Ines Fricke (Die Linke) kritisierte die die Art der Haushaltsdebatte scharf.
Fricke bezeichnete die von Bürgermeister Mücke angeschobene Debatte über Kosten für Blumen und für die Unterhaltung der Partnerschaftsbeziehungen zu Kargowa und Prag als „unverfroren“.
Die Linken Abgeordnete plädierte für eine Aussprache, wie sie von Hans – Georg Bäumer (SPD) angeregt wurde. Er wollte ausschließlich über Geldkontingente der einzelnen Geschäftsbereiche reden, ohne bis ins letzte Detail zu gehen.
Doch diese Art der Haushaltsbetrachtung, die sogenannte Budgetierung, sei für Schulzendorf derzeit nicht anwendbar, argumentierte Bürgermeister Markus Mücke. Warum das so ist, dieses Geheimnis behielt das Gemeindeoberhaupt für sich.
Die jetzt geführte Haushaltsdebatte ist nach Überzeugung von Ines Fricke „im Ansatz falsch“ und letztlich eine „fruchtlose Diskussion.“ Die Gemeindevertreterin packte ihre Sachen und verließ vorzeitig die Ausschusssitzung.
Selbst Hans – Georg Bäumer hatte bereits seine Arbeitssachen eingepackt und war kurz davor auch die Sitzung zu verlassen, weil seine Vorschläge durch die Verwaltung keinerlei Betrachtung erfuhren. „Ich führe keine Diskussion um einzelne Blumen.“, so der SPD Fraktionsvorsitzende.
Auch Bewohner der Gemeinde haben sich zuletzt mehrfach kritisch zum Haushaltsentwurf geäußert. Er sei für „normale Menschen“ überhaupt „nicht durchschaubar“, sagt Christel Pawlik. Auf einer kürzlich stattgefundenen Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt im Schulzendorfer Rathaus teilte der Grünen Abgeordnete, Dr. Gerhard Kalinka ihre Sicht.
„Im Kreistag bekommen wir 900 Seiten Papier, nach dem Motto, friss Vogel oder stirb. Ehrlich gesagt blickt da kaum einer durch. Man muss von der Verwaltung einen Vorbericht verlangen, der anschaulich die wesentlichen Entwicklungen der wichtigsten Haushaltsgruppen in den letzten 5 Jahre darstellt. Und wenn das nicht der Fall ist, dann muss man politisch Druck machen.“, so der Abgeordnete aus Blankenfelde – Mahlow.
Und so sieht der Vorbericht in Blankenfelde – Mahlow für Bürger und Gemeindevertreter aus.
@meier Ihre nutzlosen und unrichtigen Unterstellungen können Sie auch für sich behalten. Wenn Sie in der Denke von der gleichen Qualität sind, wie der beschriebene Herr- der Bürger nur als Gäste bezeichnet, nichts tut und nicht mal die Kommunalverfassung kennt, geschweige seine Aufgaben erfüllt die die KV im auferlegt- dann ist jede weitere Bemerkung sinnlos. Schlafen Sie weiter- die gesaete Politik wird auch Sie bald betreffen, aber anders , als Sie es sich träuen lassen.ENDE
Ratlos:
der sogenannte Dr. Effler ist tatsächlich der Herr Doktor Werner Effler.
Warum Sie ihn als “sogenannt” bezeichnen wissen nur Sie.
Was Narzismus ist kann jeder googlen.
Und Sachlichkeit kann auch jeder, ohne zu googlen.
du auch?
Gruß meier
Frau Fricke, Hochachtung.
@Ratlos:Es ist genau die richtige Antwort von Frau Fricke. Mein Respekt. Kürzlich war hier zu lesen, es ist Haushaltsberatung und niemand geht hin. Wer die Abgeordneten so für dumm verkauft, der darf sich über diese Reaktionen nicht wundern,. Schön wäre es gewesen, wenn alle Gemeindevertreter aufgestanden und gegangen wären.
Dr. Gerhard Kalinka ist Vorsitzender der Gemeindevertretung Blankenfelde / Mahlow !
@Lutz aus der Münchener Str Der oberste Boss in der Gemeinde ist der Vorsitzenden der Gemeindevertretung, ein sogenanner Herr names Dr. Effler. Diese hat sein Rückzug auch damit begründet, dass er sich nicht mehr herumärgern will. Weil aber dieser Dr. Effler unfähig war und ist, die Komunalverfassung mit Leben zu erfüllen, hat die Verwaltung derartigen Freiraum aufgetrumpft. Selbst bei Löwe oder Hahn wäre ein deratiges Theater nicht auf den Gipfler getrieben worden.
Ob den Saal zu verlassen, die richtige Antwort ist, bezweifel ich – aber Fürst Mücke muß mal verstehen, dass er alleine dasteht – als Interessenvertreter der Landespolitik Brandenburg.