Demonstration für bezahlbare Straßen!

2. September 2009
Von

Alteingesessene Schulzendorfer konnten sich nicht erinnern, dass es in der Gemeinde jemals eine Demonstration gab. Irgendwann ist eben immer das erste Mal. Und das war am Mittwochabend. Vor dem Hintergrund des tagenden Hauptausschusses der Gemeindevertretung, der den Ausbau der unbefestigten Straßen auf der Tagesordnung hatte, wurde von der Interessensgemeinschaft „Bezahlbare Straßen für Schulzendorf” vor dem Tagungsgebäude, der Schulzendorfer Mehrzweckhalle, eine Demonstration organisiert.

„Wir sind eine Interessensgemeinschaft von Anwohnern, die das Ziel haben, den geplanten Straßenausbau in der Gemeinde Schulzendorf für alle in einem bezahlbaren Rahmen zu halten.”, erklärten die Initiatoren. Rund 70 Schulzendorfer, darunter Kinder und Rentner, bewaffnet mit Tröten, Rasseln, Trillerpfeifen, Kochgeschirr und Holzlöffeln traten an die Bühne des Schulzendorfer Parlaments.

Auch Plakate waren dabei. „Wir brauchen bezahlbare Straßen”, hieß es auf einem. Dass Emotionen auf einer solchen Demonstration mit dabei waren, davon zeugte ein Banner von dem selbst Jörg Unger, einer der Organisatoren der Protestaktion sagt, „ja, der ist nicht ganz fair.” Auf dem stand geschrieben: „Wir brauchen kein 16 km Denkmal für einen Bürgermeister”. Die Demonstranten peitschten sich selber ein. „Die Gemeindevertreter werden wir heute lautstark wachrütteln. Wenn sie den Straßenausbau beschließen, dann sollen sie mir auch sagen, wie ich 30.000 Euro Straßengebühr bezahlen soll.”, meinte Hajo Sevenstern aus der Riesaer Straße. „Wie sollen die Rentner die teuren Straßen bezahlen?” fragte sich Wolfgang Modrow aus der Gartenstraße, der eine von Gemeindevertreter Bernd Puhle organisierte Unterschriftssammlung gegen die geschätzten Kosten des Straßenausbaus unterstützt.

Und dann gab es sie doch, jene Situation, die sich fast alle Demonstranten gewünscht hatten. Bürgermeister Dr. Burmeister scheute sich nicht und begab sich unter die Demonstranten, wo er den bohrenden und zum Teil emotionsgeladenen Fragen von Schulzendorfern Rede und Antwort stehen musste. In der anschließenden Ausschusssitzung schlug Bürgermeister Dr. Burmeister den Mitgliedern vor, sämtliche Entscheidungen in Sachen des Straßenausbaus auszusetzen, bis konkrete Kosten durch das mit der Planung beauftragte Büro ermittelt wurden. Denn die Summen, die bislang für Unruhe bei den Schulzendorfern sorgten, beruhen auf Kostenschätzungen. Vorschläge der Ausschussmitglieder zur Kostenoptimierung des Straßenausbaus und ein Fragenkatalog der Bürger sollen nun durch das Planungsbüro geprüft werden. Auf dieser Grundlage wollen Gemeinde, Gemeindevertreter und die Interessensgemeinschaft erneut miteinander reden.

15 Responses to Demonstration für bezahlbare Straßen!

  1. RWS
    4. März 2011 at 21:45

    Offensichtlich ist es unserem Bürgermeister Mücke und dessen Gemeindeverwaltung gelungen, durchtriebener als dessen Vorgängern, u.a. auch mittels entsprechenden Nebelbomben
    (z.B. http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11890275/62129/Markus-Muecke-ueber-Konsequenzen-Abschied-vom-Strassenbau-im.html)

    das Projekt mit kaum reduzierten Kosten für die Anlieger still und heimlich doch noch durchzusetzen und die Betroffenen in Sicherheit zu wiegen.
    Leider gibt es derzeit keine verbindlichen Informationen seitens der Gemeine (deren Internetauftritt ist auch eine Baustelle”), so dass offensichtlich alle im Dunkeln tappen.

    Derzeit gehen diese wichtigen Informationen offensichtlich auch an der im letzten Jahr stark interessierten Öffentlichkeit vorbei. Hier sollten unbedingt alle Möglichkeiten genutzt werden, die Menschen wieder zu interessieren und zu aktivieren.
    Ich hoffe, dass sich die betreffenden Bürgerinitiativen und Einzelpersönlichkeiten, die im letzten Jahr so aktiv waren und sich hier sehr verdient gemacht haben, schnell wieder zu Wort melden, bevor die zu erwartenden Bescheide nicht mehr anfechtbar sein werden.

    Bezüglich der konkreten Daten:

    Gibt es derzeit verlässliche Quellen, verwertbare Daten zu den geplanten Baumaßnahmen zu erhalten? Die letzten veröffentlichten Informationen der Gemeinde aus 2010 sind ja wohl überholt. RWS

  2. Heike
    15. September 2009 at 19:32

    Wenn Sie die Arbeit des Bürgerbündnisses weiter kritisch betrachten wollen, dann kommen Sie sicherlich am 16. September auch zur Gemeindevertretersitzung. Ich gehe jedenfalls hin.

    Ich habe Ihnen nicht den Mund verboten, sondern nur, dass Sie persönliche Angriffe wie “Idioten”, “bekloppt” u. ä. bitte unterlassen.

    Ich finde es einfach nur widerlich, wie Sie sich hier äußern.

  3. Frage
    14. September 2009 at 21:54

    Sehr geehrte Frau Heike,

    ich werde mir von Ihnen nicht den Mund verbieten lassen. Ich werde auch in Zukunft die unseriöse und in meinen Augen unkonstruktive Arbeit von Herrn Puhle und Co weiter einer kritischen Betrachtung unterziehen.

    Leider kann ich es nicht anders ausdrücken, als dass für mich das Bürgerbündnis nur ein Haufen von Idioten ist, der gar nicht in der Lage ist für das Wohl der Bürger zu sprechen. Schade!

    P.S.: Ihren Namen kenne ich auch nicht – wer sind Sie, wo wohnen Sie, welche Telefonnummer haben Sie und wie sehen Sie aus?

  4. Heike
    14. September 2009 at 15:53

    Sehr geehrter Frau/Herr Frage,

    ich finde, jetzt werden Sie persönlich. Dann sind Sie noch zu feige, Ihren Namen zu nennen. Was heißt ihr “dämlicher Flughafenverein”. Da gibt es Menschen, die sich für andere einsetzen und etwas bewegen wollen. Dann wird man auch noch angegriffen. Ich finde dies einfach nur schauderhaft.
    Und “Schnarchnasen ” und “bekloppt” ist ja wohl das allerletzte. Die so genannten “Schnarchnasen” haben es ja zur Kenntnis genommen. Ein Sinn und Zweck wurde dargelegt. So, jetzt möchte ich von Ihnen in dieser Hinsicht nichts mehr hören und von persönlichen Angriffen nehem Sie bitte Abstand.
    Herr Franke hatte angeboten, mit Ihnen zu reden. Tun Sie es doch.

  5. Frage
    14. September 2009 at 00:28

    Ich habe nicht vergessen, dass das bürgerbündnis einen Vorschlag, für einen “Flughafenausschuss” eingebracht hat. Ich finde die Idee, die Herr Franke vorgeschlagen hat auch besonders reizvoll. Nur muss auch vom bürgerbündnis, insbersondere von den Schnarchnasen Puhle und Franke, zur Kenntnis genommen werden, dass die Arbeit eines solchen Auschusses auch im Rahmen des schon bestehenden Ortsentwicklungsausschus möglich ist.

    Bis jetzt haben die bekloppten vom bürgerbündnis noch keinen wirklichen Grund für den Sinn un Zweck darlegen können – der nicht auch im Ortsentwicklungsausschus hätte behandelt werden können. Ganz im Gegenteil – der SUPER-sachverständige Herr Franke ist noch nich einmal im Ortsentwicklungsausschus.

    Das bürgerbündnis ist doch gar nicht an wirklicher Sacharbeit interressiert, sondern sucht in der Gemeindevertretung nur eine Plattform für ihren dämlichen Flughafenverein!

  6. G. Franke
    10. September 2009 at 11:11

    Sehr geehrter Frager,

    ich nehme gerne konstruktive Kritik entgegen.

    Gewisse Termine muss man auch als Gemeindevertreter wahrnehmen sofern man dazu auch mal Zeit hat.
    Meine Kontaktdaten stehen unter Schulzendorf.de, darüber kann mich jeder Bürger erreichen.

    Jeden Bürger steht frei sich an der Fragestunde bei der Gemeinde-vertretersitzung zu beteiligen.
    Es gibt auch andere Möglichkeiten der Mitarbeit.

    Also melden sie sich einfach bei mir und wir sprechen sachlich miteinander.

    MfG. G.Franke

  7. Heike
    8. September 2009 at 15:14

    Sehr geehrter Herr/Frau “frage”,

    ich finde Ihre Kritik auch nicht gerade konstruktiv und es klingt alles sehr pauschal. Ich weiß ja nicht, welche Beschlüsse verhindert wurden. Werden Sie, wenn Sie dies schon äußern, konkret.

    Vergessen Sie auch nicht, dass die Gemeindevertreter (außer BürgerBündnis) die Beschlussvorlage zur Einrichtung eines Flughafenausschusses abgelehnt haben. Das muss ich jetzt auch mal erwähnen. In Eichwalde existiert ein solcher Ausschuss.

    Es ist zwar Ihre Sache, aber ich persönlich finde es schöner, wenn man seinen Namen hier auf den Kommentarseiten nennt.

    Ich finde es gut, dass es eine Initiative aus der Riesaer Straße gibt wegen der Sache mit dem Straßenneubau. Es wäre aber auch schön, wenn man einen Ansprechpartner für diese Initiative benennt und nicht anonyme Briefe an die Gemeindevertreter verschickt. So kann man sich doch denn nicht verständigen.

  8. Bin(ge)Laden
    4. September 2009 at 17:45

    Herr Franke, danke für Ihren Beitrag. Er lädt zur Diskussion ein.
    ich möchte an dieser Stelle einmal die große Politik mal sein lassen, die sollen Merkel, Westerwelle, Gysi und Co. in Berlin machen. Hier in Schulzendorf geht es um uns. Sie fragen sich ob sich die Linke/SPD in Brandenburg für uns einsetzen wird. Ich weiss es auch nicht! Was ich aber weiß ist die Tatsache, das sich die Person Herbert Burmeister, mich interessiert es in diesem Zusammenhang nicht in welcher Partei er ist, in Sachen BBI sehr für uns Schulzendorfer Bürger eingesetzt hat, mehr als Andere. Und das ist für mich Grund genug ihn in den Landtag zu wählen. Wäre Burmeister in der CDU, der FDP oder dem Bürgerbündnis, auch dann würde ich ihn wählen. Weil er was getan hat für uns! Ob er sich letzlich mit seinen Ideen durchsetzen wird, weiß ich nicht. Er wird es versuchen, davon bin ich überzeugt. Weg von der Parteiensicht – nur den Blick auf Schulzendorf haben

  9. Frage
    4. September 2009 at 15:19

    Nur gut, dass die Bürger Sie gewählt haben Herr Franke!
    Ansonsten wäre uns das Glück erspart geblieben, mitzuerleben wie Sie ihren viel gepriesenen Sachverstand in die Arbeit der Gemeindevertretung einbringen. Ganz zu schweigen von den gut durchdachten Beschlussvorlagen und Redebeiträgen Ihres Kollegen Herrn Puhle.

    Und an dieser Stelle sollte auch nicht unerwähnt bleiben, dass Sie und Ihr Bürgerbündnis zusammen mit der CDU die Bürgernähe par exellance präsentieren. Wo immer ein Problem auftaucht sind Sie zur Stelle, schimpfen auf den Bürgermeister, die Gemeindeverwaltung und wenn das alles nichts hilft müssen die SPD und DIE LINKE auch mal eben noch her halten. Geradezu bewundernswert finde ich dabei Ihr Gedächtnis – alles was Sie einmal mitbeschlossen haben oder wofür Sie sich eingesetzt haben kann auch schon einmal über Bord geworfen werden, Hauptsache Sie können Stimmung in der Gemeinde machen und jegliche konstruktive Mitarbeit verhindern.

    Naja und wenn es dann doch nicht zum verhindern eines Beschlusses gereicht hat kann man ja immer noch auf dem Bild in der Zeitung, z.B. bei einer Einweihung, ganz vorn dabei sein und wenigstens so tun als ob man damit etwas zu schaffen hat.

    Ich werde Sie wählen oder die CDU – weiß ich noch nicht. Aber genauso stelle ich mir meine gewählten Volksvertreter vor!

  10. G. Franke
    3. September 2009 at 18:24

    Ja da haben wir den Salat – Herr Kolberg hatte extra betont das die 2/3 Regelung für Eckgrundstücke nicht im Zusammenhang mit dem Straßenbau steht und auch begründet, das diese Regelung ein Fehler war und unbedingt korregiert werden soll, auch BürgerBündnis hatte in dieser Richtung eine Beschlussvorlage eingereicht, die ebenfalls verhindert wurde und natürlich Herrn Kolberg`s Antrag zugestimmt.

    Eines ist auch nicht zu verstehen wir haben die wenigsten Vorteile durch BBI, warum hat unser BM und die Schutzgemeinschaft in den sogenannten Dialogforen nicht verhandelt, das es zum Lastenausgleich Gelder für Strukturmaßnahmen gibt, dazu gehören auch Straßen und auch der Schallschutz zu 100% übernommen wird.
    Warum gibt es seitens der Flughafengesellschaft, des Landes und dem Bund kein Sonderprogramm Lastenausgleich BBI für Gemeinde und Bürger?
    Wenn wir Pech haben fallen die Kosten für Schallschutz und Straßenbau zusammen, denn noch gibt es ein Kostendeckelung- Informationen dazu bitte über 46831 anfordern.

    Die Mehrheit der Bürger denkt noch, so schlimm wird`s nicht werden, fahren sie nach Tegel, da habe ich Verwandte und man staunt wo überall der Fluglärm zu hören ist, besonders abends ab ca. 20.00 Uhr.

    Auf Grund der Unehrlichkeit der BBI- Verantwortlichen kann man nicht davon ausgehen das, das Nachtflugverbot eingehalten wird.
    Schallschutz wird billig gestaltet wie die ersten Bohnsdorfer feststellen mussten. Klagen könne die Gemeinden eher nicht doch der BVBB wird auch nicht unterstützt.
    Wenn Ihnen neben bezahlbare Straßen Ihre Nachtruhe wichtig ist, dann kommen sie zur Demonstration am Sonnabend 19. September – Treffpunkt 14.30 Uhr Parkplatz vor BBI World. Siehe auch BVBB-ev.de.
    Morgen gibt ab 18.30Uhr eine Veranstaltung Markthalle Diedersdorf : “Wen kann man noch wählen” mit Günter Ederer einer der besten Journalisten, der über die Sachlage BBI einen Film gedreht hat, dieser wurde bei allen ARD Sendern gebracht, nur im RBB nicht. Warum wohl nicht?
    Zum Schluss der Veranstaltung wird dieser Film gezeigt.
    Da unsere Presse einen Maulkorb aufgesetzt bekommen hat wird über solche Termine, die Wahrheit und die Fakten nicht berichtet, erst dann wenn nichts verschwiegen werden kann dann erfolgt auch mal eine Berichterstattung.

    Glauben sie immer noch an Fairnis den Bürgern gegenüber?
    Glauben sie wirklich das eine Linke/SPD Regierung in Brandenburg sich für uns einsetzt?
    Die PDS-Linke hatte sich in Berlin doch auch gewendet, auch das ist hier zu befürchten!
    Treffen sie, ob Bürgermeister, Landtag oder Bundestag, die richtige Wahl.
    Gehen sie wählen und wenn es keinen für sie gibt, der wählbar ist, machen sie ihre Stimme ungültig, so bekommen die Parteien weniger Wahlkostenerstattung.

    Freundliche Grüße Nachbarn!

    Gernut Franke- Sprecher des Umweltverbandes BVBB e.V.
    Mitglied des Vorstandes und der Fraktion BürgerBündnis freie Wähler e.V. Ortsverband Schulzendorf

  11. Unwissender
    3. September 2009 at 17:52

    Diesen Antrag müsste man gar nicht erst stellen, wenn die CDU vor ein paar Jahren nicht beide Hände nach oben gerissen hätte, als es um die Abschaffung der 2/3-Regelung ging.
    Ich finde es jetzt ziemlich zwielichtig, den anderen den schwarzen Peter zu zuschieben und sich selbst als Heilsbringer zu sehen, obwohl man den jetztigen Zustand selbst mitverursacht hat.

  12. Joachim Kolberg
    Joachim Kolberg, CDU/FDP Fraktionsvorsitzender
    3. September 2009 at 12:05

    Die Rücknahme des Beschlusses durch den Bürgermeister war richtig, allerdings gilt die Rücknahme nicht für meinen Antrag die Belastung der Eckgrundstücke sozialer und gerechter zu gestalten, in dem wieder die 2/3 Regelung eingeführt werden soll. Allerdings ist es bedauerlich, dass die Fraktion “Die Linke” und Frau Goymann von den Grünen die Empfehlung an die Gemeindevertretersitzung am 16.09. verhindert haben.

  13. Rheumakai
    3. September 2009 at 11:44

    Bin (ge) Laden, Du hast nicht ganz unrecht. Ich bin für die Gründung eines Fördervereins, zum Beispiel Förderverein Straßenbau Schulzendorf e.V. Dieser Förderverein stellt 2 Straßenbauingenieure, 2 Baumaschinisten und all das Personal ein, das nötig ist um den Bau der Straßen in Schulzendorf zu realisieren. Maschienen und Technik werden ausgeliehen. Die Gemeinde erteilt diesem Förderverein den Auftrag die Straßen zu bauen. Die Ausschreibung wird der Verein ohnehin gewinnen, da er ja kein Gewinn machen muss. Und so wird das Bauen der Straßen für alle sehr günstig!!

  14. Bin(ge)Laden
    3. September 2009 at 11:17

    Das mit den 70 % sehe ich nicht so dramatisch! Herr Seide hat doch versprochen, dass er dafür sorgen wird, dass der Lärmverursacher die Kosten komplett übernimmt. Er wird doch kein Sprücheklopper sein. Und wenn er sein Versprechen nicht hält, dann gehen wir zu ihm und holen uns das Geld. Ist doch schließlich Banker!!

    Was den Straßenbau betrifft, es schwirren viel zu viele Zahlen im Raum herum, einerseits die Schätzungen auf der Gemeindeseite, dann die Zahlen von Herrn Puhle, und Andere erzählen wieder etwas anderes. Abwarten und Tee trinken.

    Ich bin dafür dass Eigenleistungen zulässig sind. Es kann nicht schwer sein eine Einfahrt unter fachkundiger Anleitung zu pflastern. Warum soll es eigentlich nicht möglich sein auch beim Bau einer Straße Eigenleistungen zu erbringen? Was ist am Verdichten von Recycling schwer? So etwas kann unter fachkundiger Anleitung jeder!

  15. Heike
    3. September 2009 at 10:54

    Vergessen dürfen wir auch nicht, dass wir noch 70 % der Kosten für den Schallschutz bezahlen müssen. Das ist den meisten Menschen leider nicht bewusst. Ich finde es gut, dass die Menschen gegen die hohen Kosten für den Straßenbau auf die Straße gehen. Doch hätte ich mir das auch mehr gewünscht, wenn es um den Ausbau des Flughafens ging. Dann hätten wir wenigstens die Kosten für den Schallschutz nicht.

Schreib einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Anzeige

Anzeige

Werbung