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Wie verändert es einen Ort, wenn Einwohner/innen selbst bestimmen, welche Anschaffungen die Gemeinde macht und ob ein Spielplatz oder Gehweg gebaut wird? In immer mehr Gemeinden werden Bürger/innen bei der Aufstellung des Haushalts beteiligt.
Wie das funktionieren kann, zeigt Dr. Marco Schrul, Stadtverordneter und Experte für Bürgerhaushalte, auf. Er stellt verschiedene Verfahren vor, wie Bürger/innen einbezogen werden können, durch das Internet oder auch direkt bei Versammlungen. Er zeigt, wie Bürgerhaushalte zu einem Motor für die Veränderung der lokalen Demokratie werden und wie sich Bürgerinnen und Bürger sinnvoll in diesen Prozess einbringen können.
Dr. Gerhard Kalinka, Vorsitzender der Gemeindevertretung in Blankenfelde-Mahlow, zeigt am Beispiel seiner Gemeinde, wie die Einwohner/innen sich beteiligen können. Stefan Brandes von der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt in Schöneiche wir die Erfahrungen seiner Kommune vorstellen. In einem Grußwort wird Bürgermeister Markus Mücke auf die Situation in Schulzendorf eingehen. Im Anschluss gibt es die Gelegenheit für eine Diskussion mit den Experten der Kommunen.
Moderation von Inka Thunecke, Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg.
Alle Schulzendorfer/innen und alle interessierten Einwohner/innen aus den Nachbarorten sind herzlich eingeladen, mit zu diskutieren.
Der Eintritt ist frei. Um eine Anmeldung per Mail ( anmeldung@boell-brandenburg.de ) oder Fax (0331-20057820) wird zu Planungszwecken gebeten (mit Name und Wohnort).
Ich denke, diese Diskussionsrunde hat den gleichen Wert wie die Abschieds “Tingeltour” eines unbedeutenden Landesministers über die Dörfer.
Über was sollen die Bürger denn noch mitbestimmen?
Die paar “Brotkrumen” die die aufgeblähte Verwaltung noch übrig läßt, (ich erinnere an die geplante Verschuldung in 2014 um 1,44 Millionen Euro), reichen wohl bestenfalls für ein paar neue Skatspiele für Eichel Daus oder für eine Packung Buntstifte für die Kita Löwenzahn…..
Ausgerechnet die Grünen,die wollen,daß wir ganz Europa finanzieren und Sozialamt für die Welt spielen…..und jetzt wollen Sie,daß sich die Bürger gegenseitig die Köpfe einschlagen,angesichts des Rinnsals an Finanzmitteln,was noch in den Kommunen ankommt….das ist ja eine perfide Irreführungsstrategie,die ihres Gleichen sucht….
@Albert38: Ich schließe mich grundsätzlich Ihrer Sicht an, aber wie realistisch ist es denn, dass kritische Hinweise von Herrn Mücke gehört werden? Er hört doch nicht einmal auf kritische Hinweise der Abgeordneten. Machen wir uns doch nichts vor,die Wahrscheinlichkeit läuft doch gegen Null. Stefan Heym sagte mal, dass die Macht nicht in die Hände des Apparates gehört. In Schulzendorf hat er die Macht fest im Griff. Das sieht man deutlich am Haushaltsentwurf, an der Weigerungshaltung für den Gehwegbau,am Baufortschritt Spielplatz,an der Diskussion um die Freihaltung des Spielplatzes usw. usf.
Die Debatte über Bürgerhaushalte ist eine ausgesprochen begrüßenswerte Gegenbewegung zur Tendenz, sich im Konfliktfall nur als “Wutbürger” zu artikulieren. Ich fände es prima, wenn der Gemeindehaushalt zu einem Zeitpunkt, an dem er noch nicht festgezurrt und verabschiedet ist, von interessierten Bürgern kritisch diskutiert würde — und deren Ansichten eine reelle Chance hätten, von den Gemeindevertretern berücksichtigt zu werden. Das wird wohl nicht gleich auf Anhieb gelingen. Aber es ist etwas, das sich einzuüben lohnt.
Hier hat wieder einer sein Mäntelchen aufgespannt! Und da andere Initiativen von den Grünen und Demokratie jetzt dahinterstecken, ist vor allem die Raumgröße- schon Aussage genug, wer angesprochen werden soll.
Ich sehe keinen Sinn in so einer Debatte. Wenn man hier auf diesen Seiten liest, wie Herr Mücke mit den Gemeindevertretern in Sachen Haushalt umgeht, dann habe ich große Bedenken, dass die Bürger tatsächlich Einfluß nehmen können. An sich ist das Thema interessant aber für Schulzendorf nicht anwendbar. Hier geht es ausschließlich um den Verwaltungshaushalt.