Einen ersten Vorgeschmack auf die kommende Haushaltsdebatte 2016 lieferte am Mittwoch Bauchef Jörg Sonntag. Anders als seine Vorgängerin, präsentierte er selbstbewusst und kämpferisch seine ersten Zahlen. Nulles Haushaltsmotto, „Sagen Sie mir, was Sie wollen, wir machen das dann so“, wirft Sonntag mit seiner Herangehensweise völlig über Bord.
Anders als seine wacklige Vorgängerin präsentierte sich Jörg Sonntag sattelfest. Ob ihm die Gemeindevertreter allerdings folgen werden bleibt abzuwarten. Bei seiner Position zur Rasenmahd dürfte ihm mächtig viel Gegenwind in Gesicht blasen. (Fotomontage:mwBild)
Soviel steht nach seinem ersten Auftritt fest: Sonntag wird seinen Bauhaushalt tatsächlich „verteidigen“. Zum Gefallen der meisten Abgeordneten! Ob ihnen dann auch seine Forderungen schmecken werden, ist dagegen völlig offen.
Mehr Geld für die Infrastruktur
Der Bauchef will wesentlich mehr in die Unterhaltung der Straßen stecken. Eigentlich waren für 2016 und die kommenden Jahre rund 70.000 Euro vorgesehen. Sonntag plant allein für das kommende Jahr eine Korrektur auf insgesamt 235.000 Euro. In den darauffolgenden Jahren will er sogar 270.000 Euro locker machen.
So sollen 2016 Asphaltdecken in der Freiligrathstraße und Paarmannstraße repariert, sowie Bankette und Mulden unter anderem Am Kirschgarten, im Humboldtring, der Kollwitz Straße ertüchtigt werden.
Der Grund für die Finanzaufstockung: Nach Experten Untersuchungen verursachen zu geringe öffentliche Investitionen mittel- bis langfristig erhebliche zusätzliche Ausgaben für die Unterhaltung und Erneuerung von Straßen. Von 1,30 Euro pro Quadratmeter Straße geht man bei jährlichen Instandhaltungsmaßnahmen aus. Sonntags Finanzplanung würde für die 60 Kilometer Schulzendorfer Straßen einen Quadratmeter Betrag von 70 Eurocent ausmachen.
„Mit den 235.000 Euro liegen wir noch weit von dem entfernt, was nötig ist.“, so der Bauchef.
Die überforderte frühere Bauchefin Nulle hatte es errechnet: Der Grünschnitt durch den Bauhof kostet dem Steuerzahler 46 Eurocent/pro Quadratmeter. So teuer wie nirgendwo! (Foto:mwBild)
Mit mehr Geld für Sachverständige und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit Straßen und Plätze rechnet Sonntag. Statt der angedachten 30.000 Euro sollen es im kommenden Jahr 70.000 Euro sein. Für die Sanierung der August – Bebel – Straße, zwischen Selchower Flutgraben und Paarmannstraße, sollen statt 168.000 Euro insgesamt 270.000 Euro zu Verfügung stehen.
Auch das heiße Thema Rasenmahd sprach der Bauchef an. Sonntag plädierte dafür, den Bauhof für den Grünschnitt einzusetzen. Die externe Vergabe habe sich negativ ausgewirkt.
„Sie wissen, wie der Rasen nach der Dürre aussah. Wenn ich eine externe Firma damit beauftrage, in bestimmten Abständen eine Rasenmahd zu machen, dann wird der Rasen auch dann geschnitten, wenn er nicht geschnitten werden bräuchte. Das würde mit meinem Bauhof nicht geschehen. Die Mitarbeiter schicke ich dann raus, wenn es nötig ist.“
Warum letzteres nicht auch mit einem Unternehmen praktiziert werden kann, erklärte der Bauchef allerdings nicht.
Gleich auf mehrere Makel vergangener Bauamtszeiten machte der neue Bauchef aufmerksam:
„Den Gehweg in der Rosa – Luxemburg – Straße allein zu bauen, das wäre eine Fehlinvestition, weil wir nie die richtigen Höhen zu umliegenden Bauteilen, wie beispielsweise Auffahrten, treffen. Wenn wir anfangen, dann bauen wir richtig. Nämlich von Grundstücksgrenze zu Grundstücksgrenze.“ Einschließlich Regenentwässerungen sind ab 2018 über mehrere Jahre rund 4 Millionen Euro vorgesehen.
Auch eine „sinnvollen Investitionsplanung“ für die Gemeinde regte der Bauchchef an. „Wenn wir dazu kommen wollen, dann sollten wir beim Haushalt 2016 damit anfangen.“, so Sonntag.
Höhere Personalkosten geplant
Auch beim Personal soll nicht gespart werden. Im Fachbereich Städtebau, Hochbau und Umweltschutz muss eine neue Stelle geschaffen werden. „Wir sind hier eklatant unterbesetzt.“, schätzt Sonntag ein.
Die zwei befristeten 40 Stunden Stellen im Bereich Tiefbau, Infrastrukturelle Dienstleistungen und Bauhof sollen entfristet werden. „Damit ich nach innen eine ordentliche Arbeit machen kann.“ begründete Sonntag seinen Wunsch.
Ob sein Appell, die Abgeordneten mögen ihn in Vorbereitung der Haushaltsdebatte fragen, warum er zusätzlich Personal benötigt, fruchtet, das werden die nächsten Wochen zeigen.
In der kommenden Woche beginnt auch die Diskussion zum Haushalt im Finanzausschuss. Dessen Chef, Hans – Georg Bäumer (Die Linke), und der erfahrene Ex – Bürgermeister Dr. Herbert Burmeister werden mit Argusaugen die Pläne des Bauchefs betrachten.
Straßen – “Geld locker machen”, mit Sicherheit Sonntag sein “Spezialgebiet”. Überraschungen werden nicht ausbleiben, er weiß was er will und zieht auch hier sein “Ding” durch.
Personal, wird wohl der ein oder andere nachgeholt, warten wir ab und passen wir gut auf, besser gesagt, die Gemeindevertreter.
Neue Besen kehren gut. Soviel Power hat sein alter AG jedenfalls nicht erfahren – vielleicht hat aber Sonntag sehr schnell gemerkt, dass bei diesem schwachen Bürgermeister nur ein Angriff die beste Verteidigung ist.
Die Forderungen wird Sonntag jedenfalls nicht durchsetzen können, Mücke will ja wiedergewählt werden.