Einige Schulzendorfer haben bestimmt nicht schlecht geschaut, als offenbar wurde, dass die Coburger Straße im Abschnitt zwischen Herweghstraße und Wilhelm – Busch – Straße nicht grundhaft ausbaut wird. Eine neue Fahrbahn entstand nicht, dafür ein befestigter Gehweg mit Straßenbeleuchtung für Fußgänger und Radfahrer.
„Für den Fahrzeugverkehr hat dieser Straßenabschnitt keine Bedeutung.“, hieß aus dem Amt zur Begründung. Doch Fakten für diese Aussage hat das Bauamt nie präsentiert. Eine Behauptung ins Blaue? Das Leben spricht jedenfalls eine andere, als die vom Bauamt gewünschte Sprache.
Gehweg Coburger Straße/Herweghstraße: Für einige PKW Fahrzeugführer hat der Straßenabschnitt offenbar doch eine Bedeutung. Sie nutzen den Gehweg verkehrswidrig als Fahrbahn. (Foto: Wolff)
2015 soll der juristische Akt der Aufhebung des einstigen öffentlichen Zwecks, die sogenannte Entwidmung oder Einziehung, für diesen Straßen Abschnitt erfolgen.
Drei Monate vorher muss die Entwidmung bekannt gegeben werden, damit Bürger Gelegenheit haben, mögliche Einwände vorzubringen. So jedenfalls verlangt es das Brandenburgische Straßengesetz. Die öffentliche Bekanntmachung durch die Gemeinde erfolgte im Zeitraum vom 20. August 2014 bis zum 05. September 2014.
Doch bereits Ende Juni 2014 war der Gehweg im Wesentlichen fertiggestellt. Da stellt sich dann die Frage, was das für eine Bürgermitwirkung ist, eine pro forma Beteiligung? Bürger sollen möglich Einwände gegen die Einziehung eines Straßenabschnittes vorbringen, der faktisch schon eingezogen ist.
Was wäre denn, wenn sich Anlieger dafür ausgesprochen hätten die Fahrbahn zu erhalten? Würde dann der neue Gehweg abgerissen und eine neue hergestellt werden? Schwer vorstellbar. Kein Wunder, dass sich da so mancher verschaukelt fühlt.
Ist es richtig, dass dieser Weg eigentlich immer noch eine Straße ist? Dann kann man ja mit dem PKW da lang fahren? Wie wäre bei einer Kontrolle die Rechtslage? Wer haftet für Schäden, wenn an dem Weg oder dem Auto was kaputtgeht, weil die “Straße” zu schmal ist?
Obelix, genau! Es wird exakt so ablaufen. Mücke & Co haben scheinbar einen Freischein. Eine Straße zu entwidmen ohne die GV und die Bürger zu fragen, kann auch nur in Schulzendorf geschehen. Die GV lässt es ja auch zu, indem Sie im nachhinein allem zustimmt. Aber sich beschweren, dass Mücke die GV nicht ernst nimmt. Wie soll er auch, er kommt doch mit allem durch. Diese Willkür in unserem Ort kotzt mich einfach nur an!
Gleiche Spiel wie sonst auch. Erst bauen und dann beschliessen. Irgendwo musten ja 2 Mio eingesparrt werden? Gibt ja mehrere Orte wo man das so sehen könnte! Scheint ja jedesmal zu funktionieren…? Wenn wundert noch irgendwas…? Haben ja jetzt auch einen Unterstand für Pferde in Schulzendorf! Wir habens doch,kein Problemo…