Im letzten Jahr wurde der Ausbau von 16,5 Kilometer unbefestigter Straßen angeschoben. Die Kosten des Straßenausbaus waren mit 11 Millionen Euro geschätzt worden. Das löste eine Welle der Empörung unter vielen Schulzendorfern aus, der Ruf nach bezahlbaren Straßen wurde laut. Die Bürgerinitiative „Für bezahlbare Straßen” hatte sich lautstark zu Wort gemeldet und dafür gesorgt, dass entsprechende Beschlussvorlagen von der Tagesordnung der Gemeindevertreterversammlung verschwanden. Danach begann ein Dialog mit der Verwaltung, in dem viele Schulzendorfer Bürger Vorschläge zur Kostensenkung unterbreiteten. Die wurden aufgenommen und von den Planern geprüft.
Jüngst wurden den Gemeindevertretern die neuesten Berechnungen präsentiert. Die ergaben, dass der Straßenausbau lediglich 9,25 Millionen Euro kosten wird. Zur ersten Kostenschätzung von 2009 sind das Einsparungen in Höhe von 1,75 Millionen Euro. Sie resultieren im wesentlichen aus einer veränderten Bauweise. So werden die Straßen in der Breite von fünf auf vier Meter reduziert. Auch Annahmen, die der ersten Kostenschätzung zugrunde lagen, wurden korrigiert. Bodenuntersuchungen ergaben nämlich, dass der Untergrund der Frostempfindlichkeitsklasse F 2 entspräche und deshalb ein frostsicherer Straßenaufbau von nur 40 cm notwendig sei. Für die Anlieger einiger Straßen bedeuten die Einsparungen, dass ihr Straßenausbaubeitrag von 8,45 € pro Quadratmeter auf 4,65 € sinkt.
„Die europaweite Ausschreibung wird noch günstigere Konditionen erbringen,” darin ist sich der in wenigen Tagen scheidende Bürgermeister Dr. Burmeister sicher.
Bernd Puhle vom Bürgerbündnis freier Wähler will eine Beschlussvorlage einbringen die vorsieht, dass der Gemeindeanteil für den Straßenausbau von 25 auf 30 Prozent erhöht wird. Fände dieser Vorschlag die Zustimmung der Mehrheit in der Gemeindevertreterversammlung könnte das Straßenausbauprojekt vor dem Aus stehen. Denn diese zusätzlichen finanziellen Mittel wären von der Gemeinde Schulzendorf nicht ohne weiteres zu stemmen.
Rund 600.000 Euro wurden bislang für Vorplanungen des Straßenausbaus von der Gemeinde Schulzendorf investiert.
Einige Gemeindevertreter wollen trotz der neuerlichen Zahlen eine Sondersitzung beantragen um Korrekturen am bestehenden Beschluss vom November 2007 über den Straßenausbau, der damals mit neun Ja und sechs Nein Stimmen beschlossen wurde, vorzunehmen. Heiße Debatten in der Schulzendorfer Gemeindevertretung stehen mit Sicherheit an.
Bezahlbare Straßen? Das wäre schön ;O
Ich kann mich meinem Vorredner Michael nur anschließen und würde dann meine Kontonummer an hier anonym gebliebenen Autoren „Ich will Straßen“ weiter geben. Solche Anmerkungen kann nur der hier niederschreiben, der sich nur ungenügend Informiert hat oder für eine gewisse Lobby sich hier einsetzt.
Auch wenn ich das Geld in ausreichender Stückelung unter meinem Kopfkissen hätte, wäre ich nicht bereit es aus dem Fenster zu schmeißen, nur damit sich irgendwelche Personen ein Denkmal erbauen können.
Durch das Arrangement betroffener Bürger aus Schulzendorf wurde erreicht, dass Politik wieder Politik ist und wir als Anwohner auch ein Mitspracherecht haben oder man uns wenigstens wahr nimmt.
Die Interessengemeinschaft ist nicht gegen den Straßenbau, dass muss scheinbar einigen in aller Deutlichkeit erklärt werden. Jedoch nicht zu diesen Konditionen und auf dem Rücken der Anwohner. Wenn vergleichbare regionale Straßenbauprojekte in Einzelausschreibungen, mit weniger Länge und höherem qualitativen Bauaufwand immer noch im Verhältnis günstiger sind als die Gemeinde Schulzendorf mit ihrem angedachten Großprojekt, kann das nicht im Sinne der betroffenen Anwohner sein.
Keiner von uns geht ein TV Gerät kaufen und bezahlt für das gleiche TV-Gerät mehr als der Kunde der neben einem steht. Nur der anonyme Autor „Ich will Straßen“ wird wohl dem Verkäufer noch einen 100ter oben drauf legen.
Ich bin froh, dass der alte Bürgermeister gehen musste. Die Art und Weise der Politik zum Thema „Straßenbau in Schulzendorf“ erinnert mich an Zeiten, die ich nicht mehr zurück haben möchte. Bis zum Schluss hat er nichts mehr dafür getan, dass das ungute Gefühl der Anwohner beim Thema Straßenbau unberechtigt ist. Durch die Interessengemeinschaft wurden Vorschläge zu Ausbauvarianten an die Gemeinde herangetragen, jedoch ohne Erfolg. Da waren Änderungen in Straßenbreiten nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die versprochene Transparenz – Fehlanzeige!
Ich hoffe nur, dass der neue Bürgermeister das ihm entgegengebrachte Vertrauen nicht missbraucht und sich noch an seine Worte im zurückliegenden Wahlkampf erinnern kann.
Und wenn alles nichts hilft, müssen wir eben wieder auf die Straße gehen.
All die, welche sich hier so blumig zu dem Strassenbau äußern und sich uneingeschränkt den realen preisen zum trotz für einen strassenbau ohne preislimit einsetzen und die gemeindearbeit demütig loben möchten sich doch bitte an mich wenden, damit ich ihnen meine kontonummer mitteilen kann, wenn der Zahlungsbescheid eintrifft. diese unwissenden haben bis heute nicht verstanden, dass uns die geimeinde offensichtlich verarscht und transparenz ein absolutes fremdwort ist. wir werden am ende ja sehen wieviel begeisterte Strassenbezahler dann noch übrig bleiben, wenn klar ist, dass wir mehr als das doppelte löhnen müssen, als viele anderen gemeinden.
Was sind ” Bezahlbare Straßen”?
Es ist richtig, dass die finanzielle Situation des Einzelnen nicht als Maßstab genommen werden kann.
Der Interessengemeinschaft geht es nicht um die Frage “Straße: ja oder nein”.
Der Ansatz der Interessengemeinschaft ist in der Zugrundelegung von tatsächlich entstandenen Kosten aus umliegenden Gemeinden entstanden. Denn Schulzendorf ist nicht die einzige Gemeinde, die sich den Ausbau der unbefestigten Straßen auf die Fahne geschrieben hat.
Wenn aber die Kostenschätzung ca. 40% höher liegt als die erreichten Preise für vergleichbaren Ausbau in anderen Gemeinden, dann wird wohl auch nach Ausschreibung nicht unbedingt ein entsprechendes Ergebnis erzielt werden. Ich lasse mich gern eines Besseren belehren. Ich erinnere an die Worte von Herrn Dr. Burmeister “Die Ausschreibung in einem Stück (16km) wird billiger als eine Einzelvergabe”.
Leider hat die Gemeinde es bis heute nicht geschafft, die versprochene Transparenz des Vorganges herzustellen.
Eine Anfrage beim Bauamt nach den zu erwartenden Kosten konkret für unser Grundstück wird seit Monaten trotz mündlicher Zusage durch den Bürgermeister nicht beantwortet. Nicht nur die Gemeinde muss in diesen Zeiten ihre Finanzen sorgfältig und längerfristig planen.
Gemeindevertreter, die nicht umfassend informiert werden, können auch die Tragweite der vorgelegten Beschlüsse nicht beurteilen.
Das Amt eines Gemeindevertreters ist immer noch eine ehrenamtliche Tätigkeit, die auch ein gewisses Vertrauen in die Arbeit und die Informationspolitik der Gemeinde voraus setzt.
Ich denke auch, das die meisten Schulzendorfer neue Straßen haben möchten. Nicht nur das Anlitz des Ortes wird ja dadurch verbessert, es fährt sich als Fahrradfahrer besser auf eine ausgebauten Straße, als auf einer, die wie ein Schweizer Käse mit Schlaglöchern durchsetzt ist.
Für mich ist die Formulierung “Bezahlbare Straßen” eine Floskel. Was ist denn bezahlbar? Eine Straßenausbaubeitrag soll 8.000 Euro kosten. Während für Lischen Müller 8.000 Euronen bezahlbar sind, weil sie 10.000 Euro auf dem Sparbuch hat, schaut Oma Krause in die Sterne. Sie hat nämlich nur 3.000 Euro auf dem Sparbuch. Ihre Kinder sind arbeitslos und können ihr nur 1.000 Euro borgen.Oma Krause geht nun zur Bank und will einen Kredit in Höhe von 4.000 Euro haben. Die”Bankengeier” lachen sie aus, weil Oma Krause schon 78 Jahre ist und einen Herzschrittmacher hat. Ergo: Für Oma Krause ist die Straße nicht bezahlbar. Ihr bliebe als letzte Möglichkeit eine Bank zu überfallen.
Mein Fazit: Bezahlbare Straßen für alle wird es nicht geben!! Auf Grund der unterschiedlichen Einkommenssituationen wird es Härtefälle geben. Und jenen Härtefällen, wie Oma Krause, denen muss man helfen. Liebe Gemeindeverteter: Nicht nur herumlabern und schöne Floskeln in den Raum setzen, sondern ganz konkret für die Leute etwas tun. Die Gemeinde muss sich dafür Einsetzen, dass Oma Krause ein Kredit bekommt, den sie mit ihrer mickrigen Rente auch abzahlen kann und sich trotzdem im Sommer noch eine Tüte Eis kaufen kann, schließlich hat sie ja 47 Arbeitsjahre auf dem Buckel!!!
Ich bedauere es sehr, dass einige Artikelschreiber nicht den Mut haben ihren Namen zu nennen. Meine Meinung kennt jeder Schulzendorfer, wenn er daran interessiert ist. Mich als Opportunisten zu bezeichnen bewerte ich als Anerkennung meiner bisherigen Arbeit für Schulzendorf und den Landkreis. Ein Opportunist ist nämlich ein Mensch, der Gelegenheiten aufgreift und sich dann darum kümmert. Das erwarte ich eigentlich von allen Politikern.
Übrigens, ich war von Anfang an für einen Straßenausbau, allerdings nicht zu den hohen Preisen. Das die Mehrheit der Schulzendorfer den Ausbau will ist eine Behauptung, die nicht nachprüfbar ist. Nachprüfbar sind aber die Proteste und die Ängste der Bürgerinnen und Bürger. Und meine Aufgabe als Gemeindevertreter ist diese Bedenken ernst zu nehmen. Leider stimmt die Behauptung, das Bauamt und die Gemeinde hätten sich alle Mühe gegeben um die Planung zu überarbeiten, nur in sofern, dass dies erst nach dem massiven Protesten geschah. Es ist auch eine Tatsache, dass wir Gemeindevertreter sehr spärlich und teilweise auch sehr spät informiert wurden. Das macht unsere Arbeit nicht grade einfacher. Im Übrigen gab es innerhalb der Gemeindevertreter bis jetzt immer eine Mehrheit, dies beinhaltet auch das ernst nehmen der Bürgerproteste. Sonst wären wir jetzt nicht soweit.
Auch für die Zukunft stehe ich jederzeit für einen konstruktiven und sachlichen Dialog zur Verfügung.
Joachim Kolberg
0177 6503258
Danke Herr Haberkorn!
Hallo Herr Wolff,
bei den Kostenanteilen ist scheinbar etwas durcheinander gekommen.
Der Anteil der Gemeinde an den Ausbaukosten beträgt zur Zeit 25%. Die Beschlussvorlage wird wohl auf 30% abzielen.
Wäre die Belastung der Anlieger nur so gering, würden wohl nur wenige Anlieger ein wirkliches Problem mit dem Ausbau haben.
Mit freundlichen Grüßen
André Haberkorn
http://www.anliegerstrassen-schulzendorf.de