Straßenausbau: Bürgermeister Mücke kneift und wimmelt Bürger mit 3 Seiten Brief ab!

4. Februar 2014
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Bürgermeister Markus Mücke scheint kein Freund eines streitbaren Bürgerdialoges zu sein!

Bürgermeister Markus Mücke lehnt einen offenen Bürgerdialog ab!  (Foto: Wolff)

Bürgermeister Markus Mücke lehnt einen offenen Bürgerdialog ab! (Foto: Wolff)

16 Anlieger der Richard – Wagner – Straße hatten ihn in einem Brief dazu eingeladen.

Sie wollten aus erster Hand aktuelle Informationen zum Straßenausbauvorhaben, seinen Kosten und mögliche Optimierungen erfahren.

Doch statt einem Terminvorschlag für ein Gesprächstermin landete heute in den Briefkästen der Anlieger ein 3 Seiten Brief des Gemeindeoberhaupts.

Mücke kneift! Er lehnt das Gipfeltreffen mit den Bürgern ab: „Aus …. Erfahrungen …. ist es für beide Seiten hilfreicher, wenn der Kontakt zu den zuständigen MitarbeiterInnen (des Geschäftsbereiches Bau – die Red.) direkt erfolgt, um Ihre Fragen individuell und umfassend klären zu können.“

Heißt auf gut Deutsch: Ich habe keine Lust mit Euch zu diskutieren!

Kritisch sehen die Anlieger, dass ihr Brief, der gleichzeitig auch an den Vorsitzenden der Gemeindevertretung und alle Gemeindevertreter gerichtet war, offenbar nicht an sie weitergeleitet wurde.

„Ich habe mit mehreren Gemeindevertretern gesprochen. Unser Brief vom 22. Januar 2014 ist bei ihnen nicht angekommen.“, schimpft ein Anlieger.

18 Responses to Straßenausbau: Bürgermeister Mücke kneift und wimmelt Bürger mit 3 Seiten Brief ab!

  1. Ach was
    6. Februar 2014 at 10:50

    Eine Gemeindevertretung möchte bürgernah arbeiten und dazu zählt auch die Informationsweitergabe.

  2. Ratlos
    6. Februar 2014 at 09:11

    @Schneemann Lassen Sie sich nicht beirren, was Sie vorhaben ist, notwendig. Petitionen brechen von oben runter und bringen immer etwas. Ob dann für den persönlichen Geldbeutel- dass ist jedoch eine andere Frage.

    Und ob die von Murks ausgebuddelte Satzung “Rechtsgrundlagen Einwohnerbeteiligungssatzung” zur Anwendung kommen sollte – kann bezweifelt werden, dass es hier nicht auf eine Beteiligung der Anhörung , sondern um praktische Abwicklungsdinge geht.

    Da es in Schulzendorf keine Anliegerversammlung gibt, ist reiner Überheblichkeit geschuldet, die von einer Person im Landkreis geduldet wird. Das Land Brandenburg spricht hier eindeutig andere Empfehlungen aus, allerdings steht das auch nur im Kleingedrucktem

  3. Obelix
    6. Februar 2014 at 07:58

    Was zu verbergen…Mist gebaut…geht am Arsch vorbei…kannst dir was aussuchen Schneemann…

  4. Schneemann
    5. Februar 2014 at 21:56

    Wieso gibt uns das Amt nicht die Gelegenheit zu einer Informationsveranstaltung ?
    So viele Fragen und keine qualifizierten Antworten.

  5. LaLeLu
    5. Februar 2014 at 20:56

    Die Diskussion daüber, die Einfahrten nicht mit zu machen ist, glaube ich, abgeschlossen. Das wurde bereits vor Baubeginn geregelt.
    Mir tun die Anwohner wirklich Leid, die tief in die Tasche greifen müssen. Wir könnten die Einfahrten ja aus Steuergeldern finanzieren, jedoch frage ich mich, ob Alle die Einfahrten von Wenigen bezahlen sollten.
    Nur zur Erinnerung: 1999/2000 wurde die Kanalisation jedoch nicht die Straßen (zum Vorteispreis) gemacht.
    War Herr Mücke dann auch schon Bürgermeister?

  6. Schneemann
    5. Februar 2014 at 20:22

    @Tiefflieger,
    einfach alle Mittel und Wege auszuschöpfen, die wir als Bürger haben.
    Die Richard – Wagner- Str. ist zwischen Walther- Rathenau und Ernst- Thälmann- Str. befestigt, die Anliegerzufahrten dort sind aber unbefestigt.Das Gleiche gilt für die Richard -Wagner- Str. zwischen R. -Luxemburg- Strasse und Fritz- Reuter-Str. Richtung Heidelberg.
    Die Zufahrten sind endlos lang und sozial vertretbar ist es nun wirklich nicht!

  7. Tiefflieger
    Tiefflieger
    5. Februar 2014 at 17:51

    @Schneemann: Ich bin völlig bei Ihnen, wenn Sie die Art der Kommunikation von Herrn Mücke mit den Anliegern kritisieren. Was allerdings Ihre Petition vor dem Bundestag betrifft, was erhoffen Sie sich von ihr?

  8. Schneemann
    5. Februar 2014 at 13:00

    @ Murks…einen schönen Platz in der Mitte brauchen wir nicht.Die ursprüngliche Variante war Murks.
    Die Jetzige ist unsozial!
    Warum müssen die Eichen weichen?
    Wir werden uns nicht Abspeisen lassen!

  9. Murks
    5. Februar 2014 at 11:16

    Anwohnergespräche finden i.d.R. abends statt, wenn die meisten dabei sein können, zum Amt muss man tagsüber. Wenn zwei VerwaltungsmitarbeiterInnen und ein Bürgermeister einen Abend investieren und anschließend die Sachbearbeiter im Amt nochmal individuelle Gespräche mit 5 Leuten haben, scheint mir das wesentlich effizienter als wenn von vornherein mehr als 16 individuelle Gespräche auf dem Amt geführt werden, man jedesmal die Unterlagen rausholen und wegpacken muss … Außerdem könnte es positiv sein, wenn mehrere Anwohner das gleiche hören: Gemeinsam gibt es ja nicht nur eine Zeugenfunktion, sondern man kann anhand der Erinnerungen und Aufzeichnungen mehrerer auch den tatsächlich Gesprächsverlauf präziser rekonstruieren.

    Das Hauptproblem scheint mir aber woanders zu liegen: Anwohner können sich anscheinend vorher schlecht vorstellen, wie es hinterher wird. Genau dieses Problem wurde m.W. vorhergesehen: Der ehemalige Bürgermeister hatte Anwohnergespräche geführt. Die jetzige Straßenführung mit den langen Auffahrten war von den Anwohnern gewünscht – anstelle der ursprünglichen Planung. Letztere lag darin, dass anstelle einer Straße ein Ring gebaut werden sollte. Man hätte in der Mitte einen schönen Platz als Treffpunkt oder einfach Grünfläche gehabt und jeder nur eine kurze Auffahrt. Vorgesehen war das nicht nur wg. der Herstellungskosten für die Zufahrt, sondern auch wg. des Folgeaufwands – man denke etwa an Winterdienst. Doch die Anwohner mochten wohl nicht im Kreis zu ihrer Auffahrt fahren.

    M.W. gab es seinerzeit mehr als eine Anwohner-Veranstaltung dazu. Dazu müsste es Niederschriften geben. Es waren öffentliche Veranstaltungen. Könnte etwas dagegen sprechen, die Niederschriften zu veröffentlichen? Zumindest müssten die Betroffenen sie einsehen können. Selbst wenn es keine offizielle Einwohnerversammlung war, sollten in der Verwaltung Aktennotizen dazu vorliegen.

    Es bliebe der Weg über eine formelle Einwohnerversammlung (s. untenstehenden Link zur Einwohnerbeteiligungssatzung) – wenn die Fristen dafür nicht außerhalb des tatsächlichen Bauablaufs liegen. Dann müsste das Anwohnerschreiben entsprechend formgerecht gestaltet sein, oder die Gemeindevertretung aufgrund des ihr vielleicht doch noch zugehenden Schreibens sie beschließen.

    http://daten.verwaltungsportal.de/dateien/rechtsgrundlagen/1358511260einwohnerbeteiligungssatzung.pdf

  10. Ratlos
    5. Februar 2014 at 10:08

    @Schneemann Gute Nachrichten ! Vergessen Sie Frau MdB Schirmke nicht, die ist für soziales zuständig! Bundestag ist gut, beim Landtag bekommen sie eh nur eine Auskunft von der Kommunalaufsicht.

  11. Ratlos
    5. Februar 2014 at 08:52

    @Obelix ” Zitat von C. S. : ” Die halten sich die Bäuche vor lachen, wenn die – die ( P ? ) paar Hansel sehen, die protestieren”
    Nur Masse macht es, …

  12. Ratlos
    5. Februar 2014 at 08:47

    @Richard Wagner Die Straßenbaufirmen haben kein Interesse kurze Hofzufahrten zu bauen, da sie Maschinenarbeit bevorzugen. Und die Diskussion über einen entgangen Gewinn – ist eine theortische Vorstellung. Da in Schulzendorf eine fachliche Diskussion nicht möglich ist, da immer Gutachten und Vorschriften herangezogen werden, die es nicht gibt oder Zuständigkeiten einfach immer flasch dargestellt werden- braucht es eine politische Kraft, die hier Ordnung schafft. Denn meine Betroffenheit kann ich in diesem Fall bei der Gemeinde nicht begründen.

    Den Vorschlag – keine Zufahrt über 1000 € – finde ich richtig!

  13. Schneemann
    5. Februar 2014 at 08:41

    @ Ratlos,okay wir fühlen uns verarscht.
    Bürgermeister-Stammtisch wäre angebrachter.
    Artikel für die Journalisten ist in Arbeit sowie Petition vorm Bundestag.

  14. Richard Wagner
    5. Februar 2014 at 08:26

    „Es wäre doch toll, wenn Schulzendorfer über ihre Verwaltung sagen, da sitzen viele nette und freundliche Menschen, die mir helfen.“ – Zitat Mücke.

    Das kann ich leider nicht sagen. Treffender wäre wohl, da sitzt ein König, der in Gutsherrenmanier regiert. Herr Mücke ist einfach feige. Darf ein Bürgermeister das Gespäch mit seinen Wählern ausschlagen? Mein Vorschlag lautet, sämtlich Einfahrten, die über 1000 Euro liegen aus dem Bauprogramm herausnehmen und später bauen. Die Firmen müssen auf irgendwelche Gewinnausfälle freiwillig verzichten, dafür hatten sie ja vier Jahre lang Arbeit. Da braucht man natürlich einen geschickten Verhandlungsführer, den es im Rathaus leider nicht gibt. @Ratlos, Sie scheinen sich in Sachen Straßen gut auszukennen, können Sie das nicht übernehmen?

  15. Ratlos
    5. Februar 2014 at 08:11

    @ Schneemann Machen Sie es doch bitte mal klassich. Sammmeln Sie ein paar Betroffene ein und gehen zur Bürgermeistersprechstunde, am Dienstag, da soll ja keine Anmeldung erforderlich sein. Und suchen Sie das Gespräch mit MM – und mein Tip, lassen Sie sich nur auf ein Gespräch mit MM ein, da er sich sonst wieder hinter dem Bauamt versteckt.

  16. Obelix
    5. Februar 2014 at 08:05

    Veralbern is Jut ausgedrückt! Vieleicht schaut König MM auch mal Nachrichten. Über 2 Millionen Bürger brauchen mehrere Jobs um Leben zu können…nich jedem gehts so toll wie ihm…und dann wenn um ein Gespräch gebeten wird, einfach Kneifen! Wie Armselig!!! Es heist doch Bürgermeister und nich Egomeister! Er sitzt auf dem Stuhl für die Menschen und nicht gegen. Mein Eindruck ist immer mehr, das etwas Gewaltig schief gelaufen ist! Und nu denn Kopf aus der Schlinge ziehen! Wie Fr. Merkel aussitzen und nix sagen! Taktik der drei Affen! Ein Wort an die Gemeindevertreter habt denn Arsch in der Hose und stellt die Vertrauensfrage…wer sonst soll und darf sowas machen!!! Das Drama geht und darf nicht so weiter gehen!!!!!!

  17. Ratlos
    5. Februar 2014 at 08:03

    @ Kerstin – Wie war das mit dem direkten Gespräch ? In Brandenburg gibt es keinen Bürgermeister, der die Auseinandersetzung und das Gespräch mit den Bürger scheut. Aber in Schulzendorf gehört wohl nicht zu Brandenburg, hier ist alles anders !

    Raten Sie mal, wie der Kontakt mit den Mitarbeitern des Bauamtes für die Bürger aussieht !? Richtig, die Bürger bekommen den Hinweis – sie sollten sich mal wieder an den Baubetrieb wenden. – Görke, jetziger Finanzminister, sagte mal über so ein Verhalten – ” Kindergarten – große Gruppe ”

    @ Schneemann Ihre Satire ” etwas ” ist ja Spitze oder nur diplomatisch ?

  18. Schneemann
    5. Februar 2014 at 00:48

    Ganz ehrlich, fühlen uns etwas veralbert !

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