Runder Tisch: Nach ABGANG und RAUSSCHMISS sprach er eine Empfehlung aus.

12. Dezember 2015
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Von wegen nichts los am Runden Tisch. Gleich zwei Paukenschläge gab es in seiner vorerst letzten Runde zu Fragen der Unterbringung von Flüchtlingen in Schulzendorf.

Wilfried Haase sorgte nach vierzig Minuten für erstes Aufsehen. „Ich muss den Runden Tisch verlassen, wenn mein Vorschlag keine Zustimmung findet. Ich kann in der Sache dann keinen Beitrag mehr leisten.“, erklärte das Mitglied vom BürgerBündnis freier Wähler und ging.

Haase hatte vorgeschlagen, in Schulzendorf an mehreren Standorten Sozialwohnungen zu errichten, in denen sowohl Asylbewerber als auch wohnungssuchende Schulzendorfer untergebracht werden können. Dies sei kein gangbarer Weg, hielten ihm Kritiker aus zwei Gründen entgegen. Zum einen fehlt der Gemeinde dafür das Geld, zum anderen wäre das keine kurzfristige Lösung. Und nur solch eine ist für den Landkreis, angesichts der Flüchtlingssituation, interessant.

Andreas Schütz (li.) vom KultuKlub erläutert seine Empfehlung zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde. (Foto: mwBild)

Andreas Schütz (li.) vom KultuKlub erläutert seine Empfehlung zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde. (Foto: mwBild)

Kurze Zeit später der zweite Aufreger: Als sich Moderator und Terrorismusexperte Thomas von Salm-Hoogstraeten zu Fragen des Sicherheitskonzeptes äußerte, zweifelte ein Zuschauer seine Aussagen an. Er bezeichnete die Darstellung als „Dummschwatz“, worauf dem Moderator der Kragen platzte und ihn des Sitzungssaales verwies: „Ich lasse mich von Ihnen nicht öffentlich beleidigen. Raus!“

Das Fehlen von Bürgermeister Mücke und eines Landkreis Vertreters am Runden Tisch wurde scharf kritisiert. Eine Anwohnerin vom Otto – Krien – Platz dazu: „Wenn alles so dringend und wichtig ist, warum sind weder der Herr Mücke, noch ein Vertreter des Landkreises anwesend? Ich finde das unmöglich.“

Inhaltlich zeichnete sich ein Meinungstrend ab: Einer Massenunterkunft in der Otto – Krien – Straße steht man mit Skepsis gegenüber.

Andreas Schütz, Berliner Polizeibeamter und Vertreter des KulturKlubs präsentierte seine persönliche Empfehlung an die Gemeindevertretung, die am Ende von elf Mitgliedern des Runden Tisches mitgetragen wurde. Zwei Teilnehmer waren dagegen.

Und das empfiehlt der Runde Tisch:

  • Schaffung von Wohnungen in der vorhandenen Substanz des alten Amtes;
  • Die Gemeinde behält das Objekt in der Hand;
  • kein Verkauf der Immobilie;
  • Benennung eines Beauftragten des Rathauses, der Aktivitäten von Freiwilligen in Flüchtlingsfragen koordiniert. Ein monatlicher Jour fix soll eingerichtet werden;
  • um Fragen der Sicherheit müssen sich Polizei und das Ordnungsamt kümmern;
  • Bei den Bürgern gibt es zwei Lager hinsichtlich der Unterbringung von Asylbewerbern, Befürworter und Gegner. Wenn die Gemeinde konkret wissen will, wie groß sie sind, dann soll eine Befragung angestrebt werden.
  • Erstellung einer hypothetische Analyse über Auswirkungen in der Gemeinde, wenn 100 Personen, egal welcher Herkunft, nach Schulzendorf kommen, unter denen sich 20 Kinder befinden;

Die Gemeindevertretung hatte sich bisher nicht zur Unterbringung von Asylbewerbern im alten Gemeindeamt positioniert. Sie wollte zunächst die Empfehlung des Runden Tisches abwarten.

19 Responses to Runder Tisch: Nach ABGANG und RAUSSCHMISS sprach er eine Empfehlung aus.

  1. Neumann
    10. Januar 2016 at 20:18
  2. Marlies
    17. Dezember 2015 at 16:19

    Knuffke was willst du damit sagen??
    Vom Tisch ist durch oder wie meinst du das?

  3. xxx
    17. Dezember 2015 at 11:13

    Die Letzten werden aufwachen wenns zu spät ist! 2017 nach der Wahl wird die Katze aus dem Sack gelassen. Sollte nich vorher noch was schlimmeres passieren den gezündelt wird ja überall! Man kann sich wohl schon mal mit einer 10% Zwangsgebühr auf alle Immobilien anfreunden. Wer nicht zahlen kann, bekommt dann eine Zwangshypothek übergeholfen. Bei den Mietern wirds dann der Vermieter auf die Miete umlegen. War wohl auch alles schon mal da! Wäre nicht neues…oder wie oder wer soll die Verarsche bezahlen? Aufwachen und erkennen was läuft…

  4. RICHARD
    17. Dezember 2015 at 08:13

    Gibt es bei dem neuen Rossmann in Schulzendorf nicht irgendein Mückenspray gegen diese Plage?

  5. Nobody
    17. Dezember 2015 at 07:12

    @Richard Weihnachten 2016 soll auch noch friedlich werdeb, aber dann, aber dann droht uns 2017 wahrscheinlich schon die finale Katastrophe, denke an meine Worte , wache endlich auf ….

  6. Frank Knuffke
    17. Dezember 2015 at 06:34

    Der runde Tisch hat eine Empfehlung ausgesprochen,welche dem Ansinnen des Landkreises wiederspricht.Dieser sieht nur eine Massenunterbringung von ca. 120 Personen als rentabel an,da jedem Objekt Wachschutz und Sozialarbeiter zugeordnet werden müssen,auch schreibt das Asylverfahrensgesetz eine Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften vor.Damit sollte die Angelegenheit eigentlich vom Tisch sein.Eigentlich,doch nun wird es für uns Schulzendorfer interessant,und ich bitte dies besonders zu beachten.Das Thema ist erledigt,wenn nicht irgendeine Fraktion oder der Bürgermeister es erneut auf die Tagesordnung der Gemeindevertretung setzt.Wir dürfen gespannt sein,wer das ist.Ursprünglich haben wir das ganze Theater dem Bürgermeister zu verdanken,weil er dem Landkreis ohne Rücksprache mit der Gemeindevertretung das alte Gemeindeamt angeboten hatte,ohne zu beachten,daß die Gemeinde rein rechtlich gesehen,für die Unterbringung von Asylbewerbern nicht zuständig ist.Die größten Sauereien der letzten Jahre waren immer Initiativen der Verwaltung,bzw.des Bürgermeisters!z.B. das 16 Km Strassenbauprojekt war eine Beschlussvorlage der Verwaltung,der neuerliche Versuch,die Kitagebühren drastisch anzuheben,kam aus der Verwaltung.Wir dürfen nun gespannt sein,wer in der Asylfrage weiter Initiative zeigt.

  7. Icke
    15. Dezember 2015 at 22:43

    Der überwiegende Teil der Schulzendorfer sind in der Flüchtlingsfrage naiv, da sie bisher keine Berührungspunkte mit den Problemen der Integration hatten. Nicht die zukünftigen Probleme sehen können.

    Ich kann wirklich nur jedem Schulzendorfer und ganz besonders den Gemeindevertretern die Worte und Bücher des Herrn Buschkowski ans Herzen legen. Der Mann hat einfach langjährige Erfahrungen mit der Integration.

    Nicht jede Erfahrung muß man zwingend selber machen, man kann auch von anderen lernen.

  8. Marry
    15. Dezember 2015 at 21:20

    Ich bin immer wieder fassungslos darüber wie naiv der runde Tisch mit dieser Thematik umgeht. Mal ganz davon abgesehen, verstehe ich bis jetzt nicht, warum nur Gemeindevertreter am runden Tisch sitzen, die sich dann selbst eine Empfehlung aussprechen???
    Wir tun uns keinen Gefallen damit “Flüchtlinge”, wir haben nicht die Möglichkeiten, um eine solche Anzahl unterzubringen, diese ordentlich zu integrieren und was dazu kommt: die “Flüchtlinge” wollen und werden sich nicht integrieren! Die Gemeindevertreter sollten sich zu Allererst um die jetzigen Belange und Probleme in unserer Gemeinde kümmern. Damit haben sie genug zu tun!

  9. RICHARD
    15. Dezember 2015 at 14:10

    Sehe ich auch so Optimist – ja lasst uns nochmal ein besinnliches Weihnachten feiern . Vielleicht zum letzten mal.

  10. Optimist
    14. Dezember 2015 at 19:04

    Runder Tisch in Schulzendorf ?

    oder die “Ein-Mann-Show” des Herrn T. von Salm-Hoogstraeten.

    Spätestens zur 3. Runde wurde klar, dass die Bedenken und Fragen anwesender Einwohner und Mitglieder des Runden Tisches keine Rolle spielt.
    Nicht nur, dass Verantwortliche des Landkreises und Landrates durch Abwesenheit glänzten, schätzte der Moderator der Veranstaltung für sich ein, dass es nicht Notwendig ist einen Beamten der Inspektion KW einzuladen.
    Unverständlich ist, dass Protokolle der vorangegangenen 2 Runden nicht an alle Mitglieder des Runden Tisches ausgehändigt wurden, obwohlman beim 3. Treffen darüber sprechen bzw. abstimmen wollte. Frage: “bewußt oder versehentlich” ? Auf alle Fälle “gut” gemacht ! Wie sich herausstellte war der Moderator dafür verantwortlich. das heisst, dass man es in 4 Wochen nicht schaffe die Mitglieder mit dem entsprechendem Material auszustatten. Dieser Sachverhalt als solches ist schon eine fragwürdige Arbeitsweise bzw. Frechheit.
    Für mich mehr als fragwürdig war die Argumentation des Herrn T. von Salm-Hoogstraeten. Wenn geäußert wird, dass wenn Schulzendorf dem Landrat nicht wenigstens 20 Asylplätze im alten Rathaus anbietet, könnte es sein, dass der Landrat die Mehrzweckhalle für die Unterbringung von Asylanten/Flüchtlingen requirieren kann/wird.
    Oder wie er weiter argumentierte, wir müssen den anderen Gemeinden gegenüber “kollegial” sein und unseren Beitrag leisten.
    Sehr geehrter Herr T. von Salm-Hoogstraeten wenn in meinem Umfeld alle BMW fahren muss ich das auch nicht und schon garnicht wenn die Vorausetzung fehlt.

    Für alle die es nicht erkannt haben, bekommt der Landrat dieses Objekt hat die Gemeinde keinen Einfluss auf tatsächliche Nutzungsart und Anzahl der unterzubringenden Personen.

    Der Moderator fühlte sich am Samstagpersönlich beleidigt als ein Bürger seine Meinung “alles Dummschwätzerei” äußerte.

    Wahrhaftig war dieser Runde Tisch für alle (außnahmen bestätigen die Regel) Schulzendorfer eine Beleidigung.

    Festzustellen ist, dass die Gemeinde keinen Plan hat, Kosten und Verantwortlichkeiten werden auschließlich dem Landrat zugesprochen.
    Dies bedeutet letztendlich, dass der Einzelne bei Bedarf keine Hilfe oder Unterstützung durch die Gemeinde erhält.

    Eine diesbezügliche Erklärung wurde jedenfalls nicht abgegeben.
    Wenn es Fragen zur Integration gibt empfehle ich jeden am Freitag ab 7.00 Uhr Herrn Buschkowski bei 91.4 Berliner Rundfunk zuzuhören. Als ehemaliger Bürgermeister von Neuköln weiß er wovon er redet.

    Für Literaturfreunde empfehle ich das Buch “Deutschland im Blaulicht-Notruf einer Polizistin”.

    Die tatsächlichen Probleme kommen später wenn wir merken, dass Integration seid Jahrzehnten nicht funktioniert auch hier Ausnahmen bestätigen die Regel.

    Ich wünsche allen Schulzendorfern ein schönes Fest!

  11. RICHARD
    13. Dezember 2015 at 18:21

    Einen schönen3.Advent. AndyM genau das ist ja das Problem bei der Sache ,das es noch zu viele Duckmauser gibt ohne Eier. Alles wird auf dem Rücken der Bürger ausgetragen, Kosten-damit verbundener Ärger etc.
    Einfach alle den Rücken grade machen dann würde es auch was bewirken und ich kenn eigentlich nur Leute die klar sagen” Schnauze voll es reicht mit dieser politischen Verarsche, nennt mich wie ihr wollt”.
    Ich denke das ganze Ding ist durch und das beweist nicht nur das fernbleiben des “werten” Gemeindeoberhauptes sondern auch das “Kragen platzen” des Herrn Moderators wenn es bedenken gibt.
    Fakt ist das alle die mit dem Problem “Flüchtlinge” zu tun haben den Bürger oft für dumm verkaufen wollen ,Tatsachen verdrehen und nur beschönigen(obwohl es im Internet genug Gegenbeweise gibt und selbst die CDU die werte Bundesmutti schon zu einer Obergrenze drängt). Schon sehr komisch so dünnhäutig zu reagieren der Mann hatte doch recht. Ich wünsche euch “Dummschwätzern” die nicht sehen wollen das hier in diesem Land alles schief läuft, das ihr euren Kindern irgendwann erklären müsst warum ihr nicht oder so gehandelt habt und das ihr alles zu verantworten habt.
    Bekommt es nicht mal hin jetzt für Sicherheit zu sorgen, für Kinder und Jugendliche attraktiv zu sein etc. aber “Flüchtlinge “einladen. Lebe Wohl friedliches Schulzendorf-Deutschland-Europa.

  12. Murmel aus dem All
    13. Dezember 2015 at 17:21

    Andi M,
    Im Unterschied zu Schulzendorf,werden die Schenkendorfer Asylbewerber dezentral untergebracht und nicht wie hier mitten im Wohngebiet.

  13. Icke
    13. Dezember 2015 at 15:09

    @AndiM

    da gebe ich dir recht, denn ich sehe/empfinde es leider auch so. Ganz schlimm finde ich die Naivität, die letztendlich Schulzendorf auf die Füsse fallen wird.
    Hier wäre Aufklärung dringend angebracht gewesen. Denn es gibt zwei Seiten, die mitspielen müssen, damit Integration funktioniert.

    Herr Mücke und ein Vertreter des Landkreises fehlten. Gut, könnte man als Desinteresse werten, aber für mich persönlich ein klares Zeichen, dass die Entscheidung schon längst gefallen ist.

    Als ich die Empfehlung las, dachte ich nur, was für ein schreckliches Rumgeeier. Ein klares Ja oder Nein wäre von Nöten gewesen.

  14. Olli
    13. Dezember 2015 at 14:34

    Leider konnte ich diesmalnicht dabei sein. Danke an die Bewohner aus der Otto – Krien – Straße und dem Herrn vom Schützenverband. Es waren die einzigen, die auch mal Dinge hinterfragt haben. Nichts gegen die Polizei. Aber wenn ich meinen eigenen Feststellungen trauen darf und dann noch das hier lese, dann saßen ja einige Beamte am Runden Tisch. Anrüchig für mich. @AndiM: Genau, dass sind auch meine Erfahrungen. Ich kenne auch angesehene Leute hier im Ort, die so und so reden. Nimm doch nur das Thema Butze und Herr Gronau. Hat sich Herr Gronau gegenüber Herrn Hildebrandt nur verquatscht oder will er als Linker tatsächlich keine Asyxlanten in der Butze? Und wenn ich dann in der MAZ die Story über Gronau/Burmeister lese,frage ich mich, wie verlogen ist das alles. HSchönen Sonntag an alle ehrlichen Bürger.

  15. AndiM
    13. Dezember 2015 at 14:10

    Es waren auch 3 Einwohner aus Mittenwalde/Schenkendorf dabei, die wollten sich eigentlich Anregungen von uns holen. Doch letztlich hat sich gezeigt, dass alles was hier passiert dort schon, genau so, vorher abgelaufen ist: jetzt werden in Schenkendorf über 200 “Flüchtlinge” untergebracht. Die 3 zeigten sich fassungslos über so viel Naivität diesen Vorschlag in der Form anzunehmen. Ein anderes Problem ist jedoch auch die Angst. Viele Leute mit denen ich gesprochen habe trauen sich ihre Meinung zu diesem Thema nur unter vier Augen zu sagen. Auch Teilnehmer des Runden Tisches haben mir gesagt, dass sie am liebsten das Heim gänzlich ablehnen würden, jedoch aus Angst vor Repressalien am Arbeitsplatz nicht so votieren können.

  16. AndiM
    13. Dezember 2015 at 14:01

    Ich will mich gern irren und der Vorschlag von Herrn Schütz macht auf den ersten Blick auch den Eindruck eines brauchbaren Kompromisses, aber eben nur auf den ersten Blick. Es ging darum, dass der Landkreis angefragt hatte, ob die Gemeinde ihm das Grundstück für eine Gemeinschaftsunterkunft für 80-120 Bewohner zur Verfügung stellt.
    Dazu sollte der Runde Tisch eine Empfehlung abgeben. Nun gibt es diese Empfehlung hier, angesichts der finanziellen Lage in Schulzendorf ist es durchaus möglich, dass die Gemeindevertretung eine Eigeninitiative Schulzendorfs ablehnt und dem Landkreis das Grundstück zur Verfügung stellt und hinterher behauptet, dass der Runde Tisch sich ja für ein Flüchtlingsheim ausgesprochen hat.Ich halte diese “kleines Asylheim damit man guten Willen gezeigt hat und der große Kelch hoffentlich an einem vorbeigeht” Politik für Augenwischerei! Es wird letztlich anders kommen! Bis auf zwei Ausnahmen haben alle, sowohl Heimbefürworter als auch Gegner dem Vorschlag zugestimmt. Allein das sollte schon zu denken geben. Diejenigen die keine Massenunterkunft vor ihrer Haustüre haben wollen und trotzdem dafür gestimmt haben, haben auf den blanken Haken gebissen. Wie gesagt, ich will mich gern irren und in ein paar Monaten werden wir schlauer sein.

  17. Gruß aus Zützen
    13. Dezember 2015 at 11:39

    Wer glaubt, der Landkreis kümmert sich um die Meinung der Bürger, der irrt gewaltig. Hier in Zützen wurden wir Bürger vor vollendete Tatsachen gesetzt und völlig unzureichend einbezogen. Das wird bei Euch nicht anders werden.

  18. IRRO
    13. Dezember 2015 at 09:36

    Seher gut Herr Schütz, das erste vernünftige Statement in dieser Angelegenheit in Schulzendorf. Die Gemeinde mit dem runden Tisch muss den Hut in der Angelegenheit aufbehalten sonst läuft es aus dem Ruder. Was soll allerdings eine Befragung der Bürger – siehe Start und Landebahn und Tierhaltung wo bleiben da die Unterstützer? Vorher wurde geschimpft und gemeckert und alle waren dagegen. Nun fehlen die Unterschriften “dagegen”. Stimmungsmache bringt uns nicht weiter. Nur klare Worte und Ziele helfen.

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