Stellt dir vor, es ist Haushaltsdebatte und keiner geht mehr hin. Markus Mücke sitzt mit Finanzchefin Meskat und dem 400 Seiten Zahlenwerk ganz allein im Versammlungsraum des Rathauses.
Faktisch hat es sich in den letzten beiden Ausschusssitzungen genauso zugetragen. Denn viele Gemeindevertreter weigerten sich über einzelne Planungsstellen des Entwurfs detailliert zu diskutieren, wie es Bürgermeister Mücke eigentlich erwartet hatte. Stattdessen wurde eine Grundsatzdebatte zum Haushalt geführt.
Ex – Bürgermeister Dr. Herbert Burmeister monierte Pannen im Informationssystem der Gemeinde. (Foto: Wolff)
„Ich bin als Gemeindevertreter nicht bereit, der Verwaltung zu erklären, wo zu sparen ist, wo Kosten zu minimieren sind oder wo Gebühren erhöht werden müssen. Ich erwarte, dass mir die Verwaltung einen ausgeglichenen Haushalt darstellt.“, erklärte Winnifred Tauche (Die Linke), Vorsitzende des Sozialausschusses.
Fast alle Gemeindevertreter empfinden es als Affront, dass ihnen ein Haushaltsentwurf mit einem Minus von 1,44 Millionen Euro präsentiert wurde. Notwendige Erläuterungen zum Haushalt wurden ihnen nur scheibchenweise, zum Teil sogar erst während der Ausschusssitzungen per E Mail zugesandt, Sachkundige Einwohner erhielten überhaupt keine Materialen.
„Warum werden wir immer wieder ausgeschlossen, wenn es darum geht, solche Materialien zur Verfügung zu haben. Wir können nur sachkundig und qualifiziert debattieren, wenn wir wissen, was sich hinter den einzelnen Punkten verbirgt.“, tadelte der Sachkundige Einwohner der Linkspartei, Dr. Herbert Burmeister.
Der Chef des Ortsentwicklungsausschusses Joachim Kolberg (CDU) lehnte eine Haushaltsdebatte a la 2013 strikt ab. Vor einem Jahr hatte der SPD Finanzexperte Hans Georg Bäumer in Sisyphusarbeit eine Liste erarbeitet, die eine Kürzung von mehr als 80 Haushaltspositionen vorsah und so zu einem fast ausgeglichenen Haushalt führte. „So etwas kann nicht Aufgabe der Gemeindevertretung sein. Ich erwarte, dass wir einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt bekommen.“, so Kolberg.
Joachim Kolberg: “Ich erwarte, dass wir einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt bekommen.” (Foto: Wolff)
Schulzendorfs früherer Bürgermeister, Dr. Herbert Burmeister brachte es auf den Punkt: „Der vorliegende Haushaltsentwurf kann von der Gemeindevertretung nicht qualifiziert diskutiert werden.“
Der Ex – Bürgermeister gab zwar zu, dass auch in seiner Amtszeit der erste Entwurf der Kämmerin immer ein dickes Minus auswies. “Aber dann ist sie wieder in ihr Kämmerlein gegangen und kam nach langen Diskussionen mit einem Ergebnis wieder heraus, mit dem man sich vor der Gemeindevertretung auch sehen lassen konnte.“, verriet Burmeister.
Er forderte Mücke unter Verzicht auf Gebühren- und Steuererhöhungen auf, einen ausgeglichenen Haushalt zu planen, „mit dem, was man hat.“
Bürgermeister Mücke wies Kritiken von sich. Weil viele Gemeindevertreter Beitrags- und Gebührenerhöhungen ablehnend gegenüberstehen, habe er sie nicht in den Haushaltsentwurf einfließen lassen. Das sei der Hauptgrund für den Minusetat. „Der Haushaltsentwurf sieht keine Erhöhungen von Beiträgen und Gebühren vor. Also habe ich doch alles richtig gemacht!“, erklärte Mücke
Bürgermeister Mücke wehrte sich gegen Kritiken: „Der Haushaltsentwurf sieht keine Erhöhungen von Beiträgen und Gebühren vor. Also habe ich doch alles richtig gemacht!“
Haushaltskürzungen will Mücke allein nicht vornehmen. Derartige Entscheidungen müssten Verwaltung und Gemeindevertretung gemeinsam treffen. „Ich bin nicht derjenige der sich hinstellt und sagt, wir verzichten jetzt auf einen Klassensatz Stühle.“, so Mücke.
Am kommenden Mittwoch wird im Finanzausschuss das Jahresbudget im Mittelpunkt stehen. Vielleicht wird dann eine Diskussion zu einem ausgeglichenen Haushaltsentwurf geführt.
Der Gemeindeverwaltung fällt es bestimmt nicht schwer mit dem Rotstift in der Hand, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Doch hoffentlich merken die Gemeindevertreter was gestrichen wurde und können dann mit dem Ergebnis leben. Den Bürgern und Vereinen dürfte das dann sicher nicht schmecken.
@Einfach zufrieden “Warum arbeiten Gemeindevertreter und Bürgermeister nicht einfach zusammen?” Diese Frage stellen Sie Herrn Mücke bitte persönlich ! Sprechzeit ohne Anmeldung Dienstag gegen 16.00 Uhr. Wenn Sie dann noch bitte einmal an unsere Worte denken würden, werden Sie sich an das Zitat von Toni erinnern – denn für Sorgen in der Gemeinde , werden Sie werder eine richtige Antwort, noch eine Lösung erhalten.
Ich lese immer die Schlagzeilen, die gegen Herrn Mücke gehen, natürlich auch alle anderen, aber mir fällt auf, dass diese Meldungen die meisten negativen Kommentare bekommen. Ich persönlich für mich habe das Gefühl, dass dieser Mann hier eigentlich nicht wirklich eine Chance hat. Warum arbeiten Gemeindevertreter und Bürgermeister nicht einfach zusammen? Wir sind alles erwachsene Menschen, sollte es da nicht eine Lösung in vielen Dingen geben? Ich kenne Herrn Mücke und so, wie er in vielen Kommentaren hier dargestellt wird, klingt es für mich oft unglaubwürdig. Leider kann ich hier nicht offen darlegen, wie das Verhalten von vielen anderen Mitbürgern auf Herrn Mücke für mich wirkt (Alle gegen einen). Dann wird es bestimmt nicht gedruckt. Ich empfinde die Kommentare gegenüber Herrn Mücke hier oft als beleidigend und menschenverachtend.
Zitat von Toni “…bei Herrn Mücke ist jedes Wort Zeitverschwendung.” Dem schließe ich mich an.
Außerdem wiederhole ich meine Frage – wie lange lassen sich die Gemeindevertreter das noch gefallen- außer öffentliche Ankündigungen von CDU, BB und FDP – teilweise auch von den Linken, ist doch außer dudu nichts passiert.
Wer es immer noch nicht wahr haben will, es geht um unsere Gemeinde und nicht um ein Theatertück, Schulzendorf, Kita , Merkzweckhalle, SG Schulzendorf , MAWV, BER usw. überall läuft die Show genauso ab. Einfach zum Kotzen