Andreas Körner (Bündnis 90/Grüne) hatte da vielleicht etwas zu dick aufgetragen. Er lobte Finanzchefin Meskat am Mittwoch über alles dafür, dass unlängst der Haushalt 2011 (!), der erste nach einem neuen Abrechnungssystem, abgeschlossen wurde. Körner freute sich auch, dass er im Plus endete und nicht ein Loch von rund 1,5 Millionen Euro aufwies, wie ursprünglich prognostiziert.
In die Belobigungstöne von Andreas Körner wollte Finanzexperte Bäumer nicht mit einstimmen. Kein Wunder! Zu gravierend wichen in der Vergangenheit Prognosen von der Realität ab. (Foto: mwBild)
Körners Loblied rief Hans – Georg Bäumer (Die Linke) auf die Bühne. Wer ihn gut kennt, weiß, dass für den Finanzexperten derart große Differenzen zwischen Prognose und tatsächlichen Stand ein dunkel rotes Tuch sind.
Schließlich hätten Projekte finanziert werden können, auf die Bürger vielleicht schon lange warten. Denn es handelt sich um Steuergelder, die den Bürgern im Ort zustehen, so Bäumers Devise. Doch bei derart großen prognostizierten Finanzlöchern tritt jeder verantwortungsbewusste Abgeordnete auf die Investitionsbremse.
Es war daher keine Überraschung, dass Bäumer der Kragen platzte. Und das gleich zwei Mal:
In Sachen Bearbeitungszeit: „Wenn ein Amt fast fünf Jahre für einen Jahresabschluss braucht, dann halte ich das für sehr bedenklich.“
In Sachen der verschätzen 1,5 Millionen Euro: „Das ist überhaupt nicht akzeptabel.“
Ein Unternehmen, das dem Finanzamt nach einem halben Jahrzehnt immer noch keine Jahresbilanz vorlegt hat, wäre längst von Amts wegen geschlossen worden. Warum gelten für Gemeinden andere Maßstäbe? Und es gibt weiß Gott viele Firmen, die wesentlich größere Bilanzsummen als die Gemeinde Schulzendorf aufzuweisen haben. Herr Mücke hat einen sehr teuren Stab von Mitarbeitern, die sich nur um Finanzen kümmern. Da ist ein Jahresabschluss nach so langer Zeit für mich nicht mal mehr eine ausreichende Leistung.
Bäumer – Richtige Feststellung ! Aber Ssie haben auch viele Jahre gebraucht um eine politische Heimat zu finden. Und zu Fragen BER haben ich von Ihnen seit den 2.5.2015 auch kein Wort gehört oder gelesen !
Odfer planen Sie schon Geld ein für die Friedhofserweiterung – denn die Nachrandstörung hält ohne Schallschutz kein Schwein aus – und niemanden der GV interessiert das !