Leser fragten nach!

31. August 2010
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Die Redaktion Schulzendorfer.de erhielt zum Artikel ” Straßenausbau kostet über 9 Millionen Euro!” zahlreiche Anfragen. Leser wollten wissen wie es sein kann, dass Zahlen einer Submission veröffentlicht werden, von denen Schulzendorfs Bürgermeister Markus Mücke behauptet, dass die Angebote erst ausgewertet werden müssen.

Es gibt in Deutschland Firmen, die bundesweit zu allen öffentlichen Ausschreibungen intensiv recherchieren. Eine von Ihnen ist das Unternehmen InfoBau-Münster. Im Regelfall liegen ihr die Ergebnisse von Submissionen bereits wenige Stunden nach Angebotseröffnung vor. Die erhalten sie von den Baufirmen, die oft für öffentliche Auftraggeber arbeiten und zum Kundenstamm des Unternehmens zählen.

Laut der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) sind offizielle Stellen und Ämter angehalten, Daten von Submissionen keinen Dritten zugänglich zu machen, sondern nur Bietern und ihren Bevollmächtigten. Nicht einmal Gemeindevertreter dürfen sie erfahren.

Die recherchierenden Unternehmen, wie InfoBau Münster können dagegen alles veröffentlichen, was von Amts wegen nicht veröffentlicht werden darf. Sie unterliegen dem Presserecht und nicht  den strengen Regeln der VOB. Das diese Praxis auf Kritik der öffentlichen Auftraggeber stieß ist durchaus verständlich. Sie wurde in der Vergangenheit mehrfach höchst richterlich überprüft und für rechtens befunden.

“Das Bundeskartellamt freut sich sogar über solche Veröffentlichungen, weil damit ein bisschen mehr Transparenz erzeugt wird. Denn schließlich sind es Steuergelder um die es geht. Und wie die verwendet werden ist im allgemeinen Interesse.” sagte der Geschäftsführer von InfoBau Münster, Dirk Siemers.

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