Kommunen: Mindereinnahmen aus den Gesamtsteuereinnahmen

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die Linke), Foto: Weinert

Potsdam – Brandenburgs Finanzminister Christian Görke stellte jüngst in Potsdam das regionalisierte Ergebnis der November-Steuerschätzung der letzten Woche vor. Dazu sagte er: „Das Land Brandenburg wird auch in den kommenden Jahren weiter mit guten Steuereinnahmen und Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich einschließlich Fehlbetragsergänzungszuweisungen des Bundes rechnen können. Allerdings fällt der jährliche Zuwachs im Zuge der konjunkturellen Entwicklung deutlich geringer aus, als noch im Mai dieses Jahres von den Experten vorausgesagt worden war.“

Allein im Jahr 2014 muss das Land im Ergebnis der Steuerschätzung nunmehr mit rund 120 Millionen Euro geringeren Einnahmen im Vergleich zu den Haushaltsansätzen rechnen. Der Minister erklärte dazu: „Ich bin dennoch zuversichtlich, dass wir das Jahr 2014 mit einer schwarzen Null abschließen können. Es wird nicht leicht, aber wir steuern die Punktlandung an.“

Auch die Brandenburger Kommunen spüren die konjunkturell bedingten Auswirkungen. Diese sind zweigeteilt. Einerseits werden sie mit Mindereinnahmen aus den Gesamtsteuereinnahmen über die 20-prozentige Verbundquote konfrontiert, andererseits realisieren sie deutliche Zuwächse bei der Gewerbesteuer. Insgesamt jedoch können die Kommunen auch in den Folgejahren mit stabilen Steuereinnahmen rechnen. Finanzminister Görke verdeutlichte, „dass die Brandenburger Kommunen Dank einer stabilen Entwicklung der Gemeindesteuern im laufenden Jahr sogar mit einem leichten Zuwachs von knapp 16 Millionen Euro bei den eigenen Steuereinnahmen rechnen können. Das zeigt mir, dass die märkische Wirtschaft trotz der bundesweit feststellbaren Konjunkturdelle weitgehend stabil ist.“

Ergebnis der November-Steuerschätzung 2014 für den Landeshaushalt:

Steuereinnahmen der Brandenburger Kommunen:

HP: Haushaltsplan/NT: Nachtragshaushalt/DHH: Doppelhaushalt/KFA: Kommunaler Finanzausgleich