Schlagzeilen – Gemeindevertreterversammlung!

24. Februar 2011
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+++ Knapp 50 Schulzendorfer Bürger standen ohne Getränke über eine Stunde  vor verschlossenen Türen der Gemeindevertreterversammlung im Rathaus +++ Der Grund: Eine nicht öffentliche Krisensitzung der Abgeordneten in Sachen Pflegeheim „Wilhelm Busch” +++ Im Fall der Insolvenz des Projektbetreibers des Pflegeheimes muss die Gemeinde für 29 Baumängel und seine Abtretungen  an eine Bank gerade stehen +++ Kommunalaufsicht pfeift Bürgermeister Mücke in Sachen seiner zwei halben Personalstellen zurück +++ 50.000 Euro werden für die Jugend in den Gemeindehaushalt 2011 eingestellt +++ Haushaltsentwurf 2011 liegt immer noch nicht vor +++ Bürgermeister Mücke: Informationsveranstaltung über die Altanschließer vom 17.02., an der 800 Betroffene teilnahmen, ist nicht im Interesse der Gemeinde Schulzendorf. Veranstalter muss deshalb die Hallengebühr bezahlen +++ 16 km Straßenausbau: Bürger und Gemeindevertreter kritisieren Informationspolitik der Gemeindeverwaltung +++ Bürgermeister Mücke entschuldigt sich für Informationsdefizite +++ Vergabe der Leistungen in Höhe von 7,75 Millionen Euro muss im Hauptausschuss nicht behandelt werden +++ Entscheidung über die Namensänderung der Kita Waldfrieden auf April vertagt +++

Ausführliches lesen Sie ab morgen! +++ Wissen was in Schulzendorf los ist? +++ Schulzendorfer.de +++ Schulzendorfer.de +++ Schulzendorfer.de +++Schulzendorfer.de +++

9 Responses to Schlagzeilen – Gemeindevertreterversammlung!

  1. 27. März 2011 at 17:19

    ich möchte der redaktion meine anerkennung aussprechen über die neue aufmachung vom schulzendorfer.de und die aktuelle berichterstattung. gruß i. neumann

  2. admin
    26. Februar 2011 at 22:25

    Guten Abend Herr Pohland, danke für Ihre netten und gleichzeitig zum Nachdenken anregenden Worte. Ja, es ist korrekt, dass zwei Menschen in der Redaktion Schulzendorfer die Themen festlegen. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass viele viele Schulzendorfer seit 2008 ihre Anregungen der Redaktion mitteilten und aus ihren Ideen tatsächlich Beiträge wurden. 971 User haben am 30. Januar 2011 den Beitrag „BBI – Debatte: Vertritt Bürgermeister Mücke ausreichend die Interessen der Schulzendorfer? Bernd Puhle vom Bürgerbündnis stellt das in Frage und attackiert das Gemeindeoberhaupt!“ angeklickt, 40 Kommentare wurden abgegeben, der Rekord seit dem Bestehen der Redaktion Schulzendorfer. Das ist, meiner Überzeugung nach, auch das Ergebnis, dass eine anonyme Kommentierung möglich ist. Doch so ganz anonym ist sie ja auch nicht. Beleidigende, rassistische oder aus ähnlichen Gründen unangemessene Beiträge werden von der Redaktion Schulzendorfer nicht publiziert bzw. in Teilen ausgeblendet. Nur drei Mal kam das in knapp 1.000 Kommentaren bislang vor.
    Es ist von Schulzendorfer gewollt, dass die Hürden für die Abgabe eines Kommentars am unteren Level gehalten werden. Ein breites Meinungsspektrum ist gewünscht, dafür ist die Anonymität eines Kommentators dienlich. Meinungsfreiheit ist ein ganz hohes Gut! Die Leser des Schulzendorfer sollen ihre Ansichten und Meinungen austauschen, auch wenn sie sehr kontrovers, manchmal auch unsachlich geführt werden und sie für den Einen oder Anderen auch unbequem sind. Die Frage WER? einen Kommentar geschrieben hat, sollte der nach dem WARUM? und WESHALB? jemand ihn verfasst hat weichen.
    Schulzendorfer wird in Kürze noch besser werden! Ein neues Antlitz und die Kooperation mit Dritten werden für noch mehr Anziehungskraft des Schulzendorfer sorgen. Machen Sie mit Herr Pohland, Ihre Ideen sind gefragt. Jedes Thema rund um Schulzendorf ist uns willkommen.

    Michael Wolff
    Redaktion Schulzendorfer

  3. Jörg Pohland
    25. Februar 2011 at 21:37

    zu 3 Lars wer ?

    Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Wolf.

    Schulzendorfer.de versucht in unserer Gemeinde ein Informationsdefizit vom Bürgermeister und der Gemeinde gegenüber den Bürgern auszugleichen. Diese Arbeit ist hoch anzukennen, bedarf sie doch viel Fleiß und Herzensblut + Geld. Wenn die Redaktion jedoch nur aus einem Mann / Frau besteht, werden diese Themen der Berichterstattung eben nur von diesen Menschen bestimmt, so dass z.B. bei nicht genehmen Hinweis, diesen auch nicht nachgegangen wird. Deshalb habe ich mich seit 2009 nicht mehr geäußert. Ferner besteht ein erheblicher Kritikpunkt an der Spicker – Corner – Seite, dass eine anonyme Kommentierung möglich ist.

    Ich war völlig überrascht, dass ein politisch Verantwortlicher als anonymer Bürger auf Ihrer Seite einem anderen Anonymen mit dem Hintergrund „ bearbeitet“ hat, mir etwas ausrichten zu müssen. Die Botschaft, dass Hinweise von Bürgern sinnlos sind, solange „wir“ das Sagen haben, möchte ich einmalig an dieser Stelle aufgreifen :

    Als Bürger oder Unternehmer wird man in Schulzendorf vorgeführt. Die Bitte nach Vorschlägen und Unterstützung von der Seite der Gemeinde stehen nur auf dem Papier. Ferner wird auf Beratungen von Ausschüssen auf vieles hingewiesen, was auf der Tagesordnung auch steht, die Inhalte haben mit Transparenz und Bürgerfreundlichkeit aber nichts mehr zu tun. Im Fall Straßenbeleuchtung Eichberg wurde der Tagesordnungspunkt während des Ortsentwicklungsausschusses 2/ 2007 auch mal einfach gestrichen und nicht nachgeholt. Wie wichtig der Bürger ist, wurde bei der GV- Sitzung am 23.2.2011 bewiesen, obwohl feste Termine bestanden, fand der Bürger sich vor dem Versammlungsraum wieder.

    Einige Worte noch zu der genannten Petition, in der die Gemeindevertretung aufgefordert wurde:
    Informationsblätter wie in Eichwalde, Zeuthen, Wildau, Mahlow- Blankenfelde herauszugeben
    Einen unabhängigen Schallschutzgutachter für LDS zu beauftragen, der den Bürgern bei der Kontrolle, der oftmals mangelhaften Schallschutzvereinbarungen der FBS berät – wie es in Berlin und Mahlow der Fall ist
    Die Beschaffung einer Lärmmessstation – wie es in anderen Städten und Gemeinden selbstverständlich ist
    Die Aufforderung, dass der Ombudsmann eine effektive Arbeit durchführt.

    Dieses sind alles politisch machbare Vorschläge, um die man sich auch als Gemeindevertretung – auch beim Land und Kreis – kümmern kann. Wie wir vom anonymen und politisch verantwortlichen Bürger nun wissen, sind es alles sinnlose Anfragen, weil kein Bedarf da ist. ( Die Maz – berichtet anders http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12022492/61939/Flughafenkoordinatorin-sieht-Beratungsstelle-in-Mahlow-als-neutrale-Stelle.html)

    Selbst einen Antrag zur Aufstellung der mobilen Lärmmessstation vom Landkreis konnte die Gemeinde nicht bewerkstelligen. Der Bürger ist nur als Zahlmeister angenehm, die Gemeinde ist mit sich selbst beschäftigt und kann Bürgersorgen nicht gebrauchen. Die Darstellung von dem Anonymen belegt, dass der Bürger sich nicht darauf verlassen kann, dass er in Schulzendorf bei lebenswichtigen Entscheidungen vertreten wird.

    Für Ihre Aufklärungsarbeit viel Erfolg

    Jörg Pohland

  4. bin_im_Ort
    25. Februar 2011 at 00:07

    @uwe
    Ach ja, Bürgermeisterkegeln ist glaube ich ab und zu in Mode in Brandenburg.
    Angenommen, Herr Mücke wird aus dem Amt gejagt, was kann und soll danach kommen?
    Ich denke, auch mit Herrn Mücke kann man reden, dazu hat er Dienstag 17-18 Uhr sogar Sprechstunde.
    Wenn seine Antworten schlecht sind, bitte ich um Information, könnte unterhaltsam sein.
    BBI finde ich auch nicht gut, die neuen Flugruten natürlich noch weniger, ich denke, da hat wirklich eine Prozessgestaltung statt gefunden, in dem die Anzahl der direkt Betroffenen deutlich herunter gerechnet wurde.
    Ob die richtige Anzahl etwas an dem Planfeststellungsbeschluss geändert hätte, glaube ich nicht, leider. Jetzt bleibt mir nur die Hoffnung, dass durch das Nachtflugverbot der Flughafen zum Provinzplatz verkümmert, der hauptsächlich für den Tourismus dient.
    Die Altanschließerbeiträge sind auch ein starkes Stück kreativer Gesetzgebung, die möglicherweise sogar verfassungsrechtlich nicht haltbar sind. Ich muss auch zahlen und freue mich nicht darüber. Allerdings mussten auch alle Neu-Anschließer diese Beiträge zahlen. Vielleicht wäre mit anderen Begründungen und Kalkulationen da eine rechtssichere Verbeitragung möglich gewesen. Ich bin wirklich gespannt darauf, wie sich das entwickelt und werde Widerspruch einlegen und abwarten.

    Ich habe mal gehört, eine Petition ist ein Rechtsbehelf mit 3 f:
    formlos
    fristlos und
    fruchtlos.
    Natürlich ist das ein gutes Recht, aber die Ergebnisse sind meist bescheiden.

    Demokratie ist, wenn abgestimmt wird und der Wille der Mehrheit entscheidet. Wenn man aber in der Minderheit ist, so ist Demokratie evtl. nicht beliebt.

    Benutzung der Mehrzweckhalle:
    Nach § 5 Abs. 1 S. 2 der Gebührensatzung Sport- und Mehrzweckhalle können Veranstaltungen, die im Interesse der Gemeinde bzw. für sie durchgeführt werden, von der Gebührenpflicht befreit werden.
    Ich hatte es so verstanden, dass der VDGN seine Veranstaltung am 17.2. als Informations- und Protestveranstaltung des VDGN durchgeführt hat. Der VDGN ist natürlich bestrebt, neue (zahlende) Mitglieder zu finden und hat hier eine Werbeveranstaltung in eigener Sache durchgeführt. Ich bin der Meinung, dass er dafür auch die Hallenmiete bezahlen soll. Im Übrigen kam für mich nur heiße Luft dabei heraus und leider für mich überhaupt nichts Neues.
    Da wundert es mich gar nicht, wenn die Gemeinde es genau so sieht. Wenn die Gemeinde ihre Bürger informieren will, kann sie das sehr, sehr gut, z.B. mit dem Gemeindekurier tun und braucht dazu keine Werbeveranstaltung des VDGN. Hoffentlich haben sich genug neue Mitglieder für den VDGN gefunden, damit er jetzt wegen der Mietforderung nicht in finanzielle Schieflage gerät.

  5. Uwe
    24. Februar 2011 at 22:23

    zu 3 ) an Schlaumeyer Lars M.

    Ihr Einfalltsreichtum ist ja beachtlich, scheinbar halten Sie nicht nur an Gesetze, sondern machen sich auch noch Gegner aus – sogenannte Kampfgegner wie Herr Mücke es sagte.

    Zu Ihrem Kenntnisstand : In meinem Ausweis steht Uwe

    Wenn Sie alles toll finden, dann soltte man Sie auch zur Verantwortung ziehen.
    Das Wort Petition kenne ich und so weit ich weiß, ist ein Grundrecht in der Verfassung des Landes Brandenburg – scheinbar halten Sie nicht viel davon.

    In Schulzendorf ist man nicht interessiert gemeinsame Lösungen zu finden – der Straßenbau ist das beste Beispiel und wird der Gemeinde mE das finanzille Genick brechen- scheit Ihnen aber auch nicht weiter zu stören.

    Zum Glück hat man im Rentenalter noch andere Möglichkeiten.

    Ich bleibe dabei . Schulzendorf ersatzlos auflösen – wird eh nichts !

  6. admin
    24. Februar 2011 at 18:13

    Guten Tag Frau Ahlert, vielen Dank für Ihren Hinweis. Es hat sich tatsächlich ein Schreibfehler eingeschlichen. Natürlich muss es nicht Objektbetreiber sondern Projektbetreiber heißen. Der Schreibfehler wurde korrigiert.

    Michael Wolff
    Redaktion Schulzendorfer.de

  7. Lars M.
    24. Februar 2011 at 16:31

    @ Uwe oder richtiger Jörg Pohland

    Bei allem gebotenen Respekt, aber Ihre Kritik ist so nicht ganz richtig. Man kann ja kritisieren wie Herr Mücke mit den Themen Flughafen und BBI umgeht, man kann auch kritisieren, dass er nicht ausreichend informiert, aber Ihm die Schuld am Flughafenlärm und an dem unsinnigen Landesgesetz, welches die Abwasserverbände zwinkt Altanschließer-Gebühren zu erheben, ist schlicht nicht in Ordnung. Überdenken Sie Ihre “Wutbürger-Tiraden” noch einmal.

    Guten Tag

    P.S.:
    Denken Sie mal an Ihre unsinnige Petition. Die war ja nun auch nicht geprägt von dem Willen gemeinsame Lösungen zu finden!

  8. Carola Ahlert
    24. Februar 2011 at 12:47

    Sehr geehrter Herr Wolff,

    die VS Bürgerhilfe gemeinnützige GmbH als Betreiber des Seniorenheimes “Wilhelm Busch” bittet um Richtigstellung, wer in dem oben genannten Artikel mit “Objektbetreiber ” bemeint ist. Wir, die VS Bürgerhilfe, sind Betreiber des Seniorenheimes und wir sind “Untermieter” , haben das Haus vom Vermieter =Gemeinde für 30 Jahre gemietet. Mit “Objektbetreiber ” meinen Sie sicherlich den Bauherrn und Errichter des Seniorenheimes, den Herstellungsverpflichteten “Public consult Pflegeheim für Schulzendorf GmbH”.
    Unsererseits können wir mitteilen, dass das Seniorenheim zu 100% ausgelastet ist und eine lange Warteliste für frei werdende Plätze existiert.
    Carola Ahlert, Geschäftsführerin der VS Bürgerhilfe gemeinnützige GmbH

  9. Uwe
    24. Februar 2011 at 12:20

    Mücke hält uns nur seine Meinung vor die Nase, die Gemeinde scheint nicht aus Schulzendorfer Bürgern zu bestehen !

    An dieser Stelle sein erwähnt, dass die Landessregierung mitgeteilt hat, dass die Gemeinden über die Belastung BBI zu informieren haben. Auch hier fühlt sich ein Herr Mücke nicht zuständig und redet von Feindbildern !.

    Ich bin ein Freund von gemeinsamen Lösungen – da es in Schulzendorf jedoch nicht funktioniert und scheinbar auch wenige daran nur Interesse haben sich für ein gesundes Leben in diesem Ort einzusetzen-

    bleibt nur der Ruf : Mücke muß weg ! Mehrheiten – die bei Herrn Mücke mit Demokratie bezeichnet wird – sind nicht dazu da, Leute durch Fluglärm und zu hohe Anschlußbeiträge umzubringen.

    Als Versuchsbürger sind wir uns zu schade. Den Ruf nach Sachlichkeit ist schon langweilig, weil ein Herr Mücke u.a. sich nicht daran halten.

    Ich stauen nur, wie ruhig die Bürger sind ! Aber wenn ab 12/ 2011 der Probebetrieb BBI beginnt gibt es nur zwei Möglichkeiten :

    Entweder wird der Lärm alles decken und man wird nichts mehr hören oder
    b ) der Wind wird so stark, dass viele Politiker eine Mücke machen

    Ende vom Wutbürger

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