Schulzendorf. Am 9. Juni konnte die AfD 21,4 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich verbuchen, sie ist damit stärkste politische Kraft in der Gemeinde. Gefolgt von der SPD mit 19,3 Prozent, der CDU mit 17,7 Prozent, dem Bürgerbündnis mit 11,8 und der Wählervereinigung „Gemeinsam für Schulzendorf“ mit 9,9 Prozent. Die Wahlverlierer, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, waren auf 9,4 und 7,4 Prozent abgestürzt.
Rathaus Schulzendorf (Foto: mwBild)
In zwei Wochen konstituiert sich die neue Gemeindevertretung. Ein ziemlich langes Prozedere steht damit bevor. Der Schulzendorfer erklärt, wie alles ablaufen wird:
Der älteste gewählte Gemeindevertreter eröffnet die konstituierende Sitzung. Dann wird über den Vorsitz im Gemeinderat abgestimmt. Kandidieren kann jeder gewählte Gemeindevertreter. Erfahrungen in der Arbeit der Gemeindevertretung und das Abschneiden der jeweiligen politischen Kraft bei der Kommunalwahl sind wesentliche Gesichtspunkte einer Kandidatur. Die wohl besten Aussichten auf den Posten dürfte daher Guido Thieke (CDU) haben.
Im Anschluss werden die Mitglieder der Faktionen benannt. Die CDU wird wohl, wie in der vergangenen Legislaturperiode, mit der FDP eine Gemeinschaft bilden. Nicht ausgeschlossen ist auch die Bildung einer gemeinsamen Fraktion von SPD, Grünen und Die Linke. Die drei politischen Kräfte, die als ergebene Gefährten von Bürgermeister Mücke (SPD-nominiert) gelten, kämen dann auf sechs Stimmen und wären damit stärkste Fraktion.
Die Stärke einer Fraktion ist von Bedeutung bei der Verteilung von Ausschussvorsitzen, die auf das Rechenverfahren des belgischen Mathematikers Victor d’Hondt zurückgeht. Die stärkste Fraktion hat den ersten Zugriff auf einen der gebildeten Ausschüsse. Sind mehrere Fraktionen gleich stark, entscheidet das Los.
Für Spannung dürfte auch die Wahl des Vorsitzenden des einzig beschließenden Ausschusses sein, der Hauptausschuss. Lange Zeit war es Usus, dass ihn der Bürgermeister einer Kommune besetzt. Bis zur Kommunalwahl 2019 herrschte das ungeschriebene Gesetz auch in Schulzendorf. Von da an leitete ein Gemeindevertreter, Andreas Körner (Grüne), das bedeutende Gremium. Ob Bürgermeister Mücke, wie 2019, erneut Anlauf auf den Vorsitz nimmt, ist angesichts seines damaligen Misserfolgs mehr als fraglich.
Und schließlich werden die Sachkundigen Einwohner der jeweiligen Fraktionen für die einzelnen Ausschüsse berufen. Letztendlich wird ein Vertreter der Gemeinde Schulzendorf im Wasser- und Bodenverband „Dahme-Notte“ gewählt.
2019 dauerte die Konstituierung der Gemeindevertretung fast 7 Stunden, zwei Sitzungen waren damals nötig, um sie zu etablieren.
Bei den 7 Std. muss man wissen, dass stundenlang für die Grünen Satzungsänderungen in gendergerechter Sprache wichtig waren. Und das dauerte. Es ging auch um das Verlangen auf zwei Fraktionsvorsitzende bei drei Sitzen.