Am 18. Juni 2014 konstituierte sich die neue Gemeindevertretung. Bürger Bündnis, die CDU, Die Linke, ein NPD – Abgeordneter sowie die SPD, Grüne, Schulzendorf pur haben seit dem die Fäden um die Geschicke der Gemeinde in der Hand. Gut 100 Tage sind vergangen, die Schonfrist ist vorbei! Der Schulzendorfer nimmt aus diesem Anlass die Parteien unter die Lupe. Was ist aus ihren Wahlversprechen geworden? Wo liegen ihre Stärken und wo ihre Schwächen? Was haben sie nach gut 100 Tagen auf die Beine gestellt? Den Anfang machen Schulzendorfs Sozialdemokraten.
Wahlversprechen: Das SPD – Wahlprogramm, das eigentlich Fischer – Wahlprogramm heißen müsste, spricht alle Themen an, die Menschen in der Gemeinde bewegen: Gehwegbau in das Altdorf, Horterweiterung, solide Finanzen, mehr Bürgerbeteiligungen, schlanke Verwaltung.
Dirk Krölke hielt sich bislang in Debatten auffallend zurück. (Foto: Wolff)
Das ist aus den Versprechen geworden: Anträge zur Umsetzung ihrer Wahlziele haben die SPD Genossen bislang nicht in die Gemeindevertretung eingebracht. Zwar betonen sie in ihrem Wahlprogramm, dass der Hortanbau die wichtigste Investition der nächsten Jahre ist, doch Fraktionschef Thoma stimmte gegen den Antrag zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses „Hortanbau“, der sich ganz intensiv mit diesem für Schulzendorf wichtigem Projekt befassen wird. Wort und Tat klaffen da offenbar auseinander.
Was lief gut? Die SPD unterstützte den Vorschlag der Fraktion Die Linke, dass sich Bürgermeister Mücke in der Verbandsversammlung des MAWV für eine Anwendung einer Bestimmung einsetzen soll, die auf eine Verringerung der Beiträge für die Betroffenen abzielt. Bürgermeister Mücke kann sich bei Abstimmungen sicher sein, dass ihn die Genossen in seinen Positionen unterstützen.
Schwächen: Dirk Krölke hat sich bislang in keiner Gemeindevertretersitzung zu einem Sachthema geäußert, geschweige denn eingebracht. Der SPD – Fraktionsvorsitzende Bernhard Thoma hielt sich bislang in Sachdebatten zurück. Das die Genossen ins Stottern gerieten, als sie einen Vertreter für den zeitweiligen Ausschuss „Hortanbau“ benennen sollten, obwohl seine Gründung längst absehbar war, offenbart eine Art Ratlosigkeit. Auffällig ist, dass beide SPD – Vertreter Positionen des Bürgermeisters meist wort- bzw. kritiklos abnicken.
Fazit: Die SPD Schulzendorf hat deutlich inhaltliches Profil verloren. Der Weggang der SPD Zugpferde Thomas Fischer und Hans – Georg Bäumer hat ein Riesen Loch bei den Genossen hinterlassen. Fraktionschef Bernhard Thoma und Dirk Krölke sind weit davon entfernt es zu stopfen.
Urteil: Es kann nur besser werden!
So verfolgte Bernhard Thoma, Fraktionsvorsitzender SPD/Grüne/Schulzendorf pur die Erklärungen von Finanzchefin Larysa Meskat zum Thema Doppik. (Foto: Wolff)
Die Brandenburger SPW ( Stolpe- Platzeck – Woidke Partei ) hat nichts mit demokratisch und nichts mit sozial mehr zu tun. Es sind Machtspiele, wo der Verstand und die Logik auf der Strecke bleibt. Für Kommunalpolitik völlig unbrauchbar !
Die Schulzendorfer Fischer – Partei hat auch nur durch Einzeltätertaten einige Akzente gesetzt – der große Wurf ist es nicht geworden- auch weil mal zu hellhörig auf die Landespartei abgestellt war. Frau Tina Fischer aus der Landespolitik war eine Nullnummer und die Politik des Landkreis LDS führte über die Köpfe von Schulzendorfern nur zum Flughafen BER – Schulzendorf wird auch durch die unterstützte Politik von MM, den die SPD uns eingebrockt hat – in die Bedeutungslosigkeit gefügt.
Der Satz von Münte fpr seinen Grabstein ” Man hat sich bemüht” , trifft für Schulzendorfer Verhältnisse nicht zu.