Mehr als 100 Tage seit der Kommunalwahl sind vergangen. Der Schulzendorfer nimmt aus diesem Anlass die Politiker unter die Lupe. Was ist aus ihren Wahlversprechen geworden? Was sind ihre Stärken und was ihre Schwächen? Was haben sie nach gut 100 Tagen auf die Beine gestellt? Heute im Visier: Bündnis 90/Grüne.
Wahlversprechen: Umweltverträgliche Politik in der Gemeinde, mehr Bürgerbeteiligung, Transparenz der Verwaltung – das waren die Kernpunkte, mit denen Bündnis 90/ Grüne in den Wahlkampf gingen.
Das ist aus den Versprechen geworden: Andreas Körner ist der einzige Bündnis 90/Grüne Vertreter in der Gemeindevertretung. Er schloss sich der Fraktion SPD/Grüne/Schulzendorf pur an. Auf Körners Wirken hin schließt sich die Gemeinde künftig dem Internetportal „Maerker“ an. Bürger können hier Missstände in der Gemeinde melden. Dem Wahlversprechen folgend setzte er sich dafür ein, dass Bürger auch in Ausschusssitzungen ihre Fragen loswerden können. In Kürze soll dazu die Einwohnerbeteiligungssatzung geändert werden.
Andreas Körner (Bündnis 90/Grüne) sagt nicht nur A, er tut vieles dafür, dass auch B eintritt. (Foto: Wolff)
Was lief gut? Körner kommt nicht nur gut vorbereitet in die Sitzungen der Gemeindevertretung. Er stellt in Debatten auch die richtigen Fragen im Sinn der Bürger. Der Grüne Politiker versprach, wie alle anderen Abgeordneten in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, dass er mit allen demokratischen Kräften in der Gemeindevertretung zusammenarbeiten wird. Doch während man bei seinen Fraktionskollegen immer stärker den Eindruck gewinnt, dass sie Positionen des Bürgermeisters treu und ergeben folgen und so auch ihr Abstimmungsverhalten ausrichten, lässt sich Körner von Argumenten und Fakten leiten. In Abstimmungen durchbrach er den oft üblichen Fraktionszwang. Er unterstützte sowohl Positionen der CDU als auch der Linken.
Schwächen: Körner ist beruflich im Bundestag tätig. Offenbar getragen vom dort herrschenden Parteiflügeldenken, wetterte er kurz nach der konstituierenden Sitzung der Schulzendorfer Gemeindevertretung auf einer Internetseite der Grünen über die Zählgemeinschaft, die Bürger Bündnis, CDU und Die Linke eingegangen waren. Er sprach von einer „Groko“ zwischen CDU und Die Linke, obwohl es tatsächlich keine Koalition zwischen beiden Fraktionen gibt.
Fazit: Körner ist als Grüne Vertreter eine Bereicherung für die Gemeindevertretung. Würde man den Namen einer Fraktion am politischen Engagement ihrer Vertreter für die Bürger im Ort festmachen, dann müsste die Fraktion SPD/Grüne/Schulzendorf pur in Fraktion Körner umbenannt werden.
Urteil: Andreas Körner ist der Leuchtturm in einem Hafen, in dem bislang nur schwach motorisierte Barkassen umherschippern.
Die Grünen haben für die Pfützenpolitik keinen Weitblick, sind nur als Anhang von anderen zu erkennen. Bundestagspolitik ist aber in Schulzendorf nicht ausreichend genug, Politik erlebbar zu machen.
Steuererhöhungen zu fordern, dafür sind sie gut genug. Und das große Ergebnis , dass der Maerker eingeführt werden soll – ist auch nur abgeschrieben von anderen Gemeinden. Aber man scheint selbstzufrieden damit zu sein, reicht wohl auch, weil man zur Wahl nicht wieder antreten will !
Über lebenswichtige Themen sind die Grünen abgetaucht- wie die Landespartei : BER fertigbauen – kostete was es wolle. Menschen uninteressant ! Wer sich für Schutz der Natur interessiert- muß noch lange nicht in dieser Partei sein !