Share Nach den ersten Beratungen in zwei Ausschüssen über das Budget 2018 stellt sich für Außenstehende die Frage, ob das mehrere hundert Seiten starke Zahlenwerk den Namen Haushaltsentwurf verdient. 1,8 Millionen Euro gestrichen Der Grund: Bürgermeister Mücke und der für Finanzen verantwortliche Alexander Reech legten dem Gemeinderat einen Finanzplan auf den Tisch, der, wird er…
Share Thomas Fischer ist nicht mehr Vorsitzender des SPD Ortsvereins Schulzendorf. Mit ihm hat sich das letzte politische Schwergewicht von den Sozialdemokraten aus der Gemeinde verabschiedet. Der Politikwissenschaftler prägte vor seinem Umzug in die Hauptstadt als Abgeordneter die SPD – Fraktion im Gemeinderat mit Sachverstand und Kompetenz. Fischer engagierte sich für die BER – Fluglärmbetroffenen…
Share Wie im gesamten Land Brandenburg steckt die SPD auch in den Kommunen in einer tiefen Krise. In Zeuthen erlitten die Sozialdemokraten im Vergleich zu 2013 eine Bruchlandung. Während damals noch 22,7 Prozent der Wahlberechtigten der SPD das Vertrauen schenkten, waren es vor wenigen Wochen nur noch 15,6 Prozent. Die AfD lag, wie auf Landesebene,…
Share Mit einem blamablen Abgang hat sich gestern Abend Zeuthens Bürgermeisterin Beate Burgschweiger vorzeitig aus dem Finanzausschuss verabschiedet. In einer erweiterten Sitzung, zu der alle Abgeordneten eingeladen waren, ging es um den Entwurf für das Jahresbudget 2018. Burgschweigers Haushaltsentwurf hatte bereits zu Beginn bei Gemeindevertretern für blankes Entsetzen gesorgt: Er weist ein dickes Minus von…
Share Am 8. November 2017, dem Vorabend, an dem vor 28 Jahren die Berliner Mauer fiel, tagt Zeuthens SPD im Restaurant Olympia. Es könnte der Abend des politischen Abgangs von Martina Mieritz werden. Der Grund: Es droht ein Aufstand der Partei Basis gegen die bei der Bürgermeisterwahl abgeschlagene SPD – Kandidatin. In der Mitgliederversammlung sollen…
Share „Wir haben unser Ziel, den Wechsel an der Rathausspitze herbeizuführen, nicht erreicht.“ konstatierte Ex – Bürgermeister Dr. Herbert Burmeister am Abend der Stichwahl auf der Wahlkampfparty von Winnifred Tauche. Katzenjammer herrschten bei ihr und ihren Unterstützern dennoch nicht. Dank eines furiosen Schlussspurts hätte Tauche Amtsinhaber Mücke auf der Ziellinie beinahe abgefangen. Ganze 270 Stimmen…
Share Öffentliche Amtsträger sind gehalten, sich nicht mit wirtschaftlichen Interessen einzelner Firmen gemeinzumachen. Diese Verhaltensregel, das sogenannte Neutralitätsgebot, ist nicht explizit formuliert, sie entspricht aber jahrzehntelanger Praxis in der Bundesrepublik Deutschland. Wenn sich Bürgermeister Markus Mücke für gute wirtschaftliche Beziehungen zwischen Schulzendorfer Firmen und Unternehmen in den Partnergemeinden einsetzen würde, wäre das sehr lobenswert. Doch…
Share Viel Lob strich Christan Strohscheer, verantwortlich für die Vergabekoordination und Grundsatzangelegenheiten in der Gemeinde Eichwalde, von den Mitgliedern des gemeinsamen Regionalausschusses für das unter seiner Federführung erarbeitete Konzept zur Schaffung einer gemeinsamen Vergabestelle ein. Die Rathäuser in Eichwalde, Schulzendorf und Zeuthen sollen nun die Wege ebnen, dass eine Vergabestelle in naher Zukunft Realität wird,…
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