Share Schulzendorfs Grundschuldirektor Frank Freese hat sich in die Debatte um ein gemeinsames Schulprojekt der Gemeinden Eichwalde, Schulzendorf und Zeuthen zu Wort gemeldet. Ein Schulprojekt im Zeuthener Winkel zu präferieren, wäre nach Überzeugung des Direktors „zu knapp gedacht“. In der Vergangenheit gab es immer wieder Wünsche von Eltern aus Waltersdorf, Rotberg und Kiekebusch, die ihre…
Share Frischen Wind braucht Zeuthen – So lautete das Motto, mit dem der parteilose Sven Herzberger im vergangenen Jahr in den Wahlkampf um das Bürgermeisteramt zog. Über 60 Prozent der Zeuthener, die genauso dachten, stürmten mit ihm am 24. September das bislang SPD dominierte Rathaus. Kein Gemeindeoberhaupt in der Geschichte Zeuthens wurde seit der Wende…
Share Der Landkreis Dahme – Spreewald, der Rechtsaufsicht über die Kommunen führt, sieht das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG), wonach für die Erstellung einer Kita Satzung und die Berechnung von Beiträgen nicht das Kommunalabgabegesetz (KAG) herangezogen werden darf, gelassen. Zwar berufen sich die Kita – Satzungen von Eichwalde, Schulzendorf und Zeuthen auf das KAG, dennoch…
Share Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat in einem Verfahren die aus dem Jahr 2014 stammende Kita – Satzung der Stadt Rathenow für unwirksam erklärt, weil sie sich auf das Kommunalabgabegesetz berief. Der Klägerin wurde die Rückerstattung der Elternbeiträge zugestanden. Schulzendorf muss nach den Worten seiner Amtsleiterin für Soziales, Ex – Kämmerin Larysa Meskat, keine Rückforderungsansprüche…
Share Das war kein bärenstarker Auftritt von Finanzchef Alexander Reech, als er am Mittwoch im Finanzausschuss den Haushaltsentwurf 2018 vorstellte. Monika Schwarz, Sachkundige Einwohnerin der Körner – Fraktion, wies Reech auf einen schweren Fehler in seinem 487 Seiten starken Haushaltsentwurf hin. 2019 werden knapp 2,8 Millionen Euro aus eingegangenen Verpflichtungen der Gemeinde für Investitionsmaßnahmen aus…
Share Die Linke und die Körner – Fraktion haben im jüngsten Ortsentwicklungsausschuss Investor Hauff signalisiert, dass sie seinem Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) am Helgolandplatz ablehnend gegenüber stehen. Der Berliner Immobilienunternehmer hatte das Areal als Wald gekauft und beabsichtigt auf ihm sechs Einfamilienhäuser zu errichten. Dazu müsste der Flächennutzungsplan durch den Gemeinderat geändert werden.…
Share Nach den ersten Beratungen in zwei Ausschüssen über das Budget 2018 stellt sich für Außenstehende die Frage, ob das mehrere hundert Seiten starke Zahlenwerk den Namen Haushaltsentwurf verdient. 1,8 Millionen Euro gestrichen Der Grund: Bürgermeister Mücke und der für Finanzen verantwortliche Alexander Reech legten dem Gemeinderat einen Finanzplan auf den Tisch, der, wird er…
Share Thomas Fischer ist nicht mehr Vorsitzender des SPD Ortsvereins Schulzendorf. Mit ihm hat sich das letzte politische Schwergewicht von den Sozialdemokraten aus der Gemeinde verabschiedet. Der Politikwissenschaftler prägte vor seinem Umzug in die Hauptstadt als Abgeordneter die SPD – Fraktion im Gemeinderat mit Sachverstand und Kompetenz. Fischer engagierte sich für die BER – Fluglärmbetroffenen…
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