Mit politischen Initiativen hielt sich das Bürgerbündnis freier Wähler e.V. nach der Kommunalwahl im Mai 2019 zurück. Dafür hat sich jetzt ihre Sachkundige Einwohnerin, Petra Prochaska, ins Gespräch gebracht: Mit einem Rechtsbruch!
In einer von ihr mitinitiierten Unterschriftensammlung sollen sich Bewohner unter PREISGABE ihrer GEBURTSDATEN für die Einberufung einer Einwohnerversammlung aussprechen. In ihr soll es um Fragen der Infrastruktur in Schulzendorf gehen.
Auf der von Prochaska entworfenen Unterschriftenliste, die dem Schulzendorfer vorliegt, ist Bürgermeister Mücke mit einem Foto abgebildet. Pikant: Für die Nutzung des Mücke – Bildes besitzt die Bürgerbündnis – Frau keinerlei Rechte.
Ramona Brühl ist Vorsitzende und Fraktionschefin vom Bürgerbündnis freier Wähler. (Foto: mwBild)
Brühl, Prohaska und SED Volkskammermitglied Bolduan werden Schulzendorf nicht voranbringen. Sie und die Schreihälse vom BB gehören ins Museum für Geschichte.
„Etwas Besseres als Schulzendorfer user findest Du überall.“
Herr Kretschmer, gehen Sie angeln, aber lassen Sie es sein, über Dinge zu reden, von denen Sie nichts verstehen.
@Ramona Brühl 17:36, spricht Frau Brühl immer in der dritten Person von Frau Brühl?
Na dann ……. ist ja alles klar
Mensch Frau Brühl, Herr wird doch mit doppeltem R geschrieben.Und ein Komma haben Sie auch vergessen. Einfach den Sohnemann fragen, der greift Ihnen in Rechtschreibung bestimmt unter die Arme.
“Besserwisser” und Herr Siegert, vielleicht sollten Sie sich mal § 12 des BbgPG, dort insbesondere Absatz 4 ansehen. “(4) Ist der Gegendarstellungsanspruch vergeblich geltend gemacht worden, so ist für seine Durchsetzung der ordentliche Rechtsweg gegeben. Auf Antrag der betroffenen Person kann das Gericht anordnen, dass die verantwortlichen Personen gemäß Absatz 1 Satz 1 eine Gegendarstellung in der Form des Absatzes 3 veröffentlichen.” – Wenn der ordentliche Rechtsweg kein juristischer Schritt ist, muss man schon eine sehr eigene Interpretation haben. Aber diese dann ein Richter teilt, kann man getrost bezweifeln. Die Anwendbarkeit auf Presseerzeugnisse im Sinne, die im Internet veröffentlicht werden, gibt es mehrere Urteile, die diese als gegeben urteilen.
Das Foto zeigt eindeutig Frau Brühl und in der Fotomontage wird sie namentlich erwähnt.
Her Siegert wer Lesen kann !
Hier wird eindeutig Frau Brühl mit dieser Aktion in Verbindung gebracht.
Es ist bedenklich, wenn man nicht richtig lesen kann. Genauso bedenklich ist es, dass ein gestandener Mann, wie Bernd Puhle, das Bürgerbündnis verlassen hat.Jahrelang war er Fraktionsvorsitzender vom Bürgerbündnis.
Brauchen wir das Bürgerbündnis? Der Beitrag von Frau Brühl bestärkt mich in meiner Überzeugung. Diese Gruppierung braucht niemand in Schulzedorf. Es zeichnet sich durch wenig Sachverstand, Populismus und Aktionismus aus. Herr Bolduan (saß für die SED in der DDR – Volkskammer) stachelt das Bürgerbündnis zu inhaltslosen Debatten über Vorflächen an. Und die Bürgerbündnisleute fallen auf Grund ihrer Inkompetenz darauf rein. Nur damit sie den Bürgern glaubhaft machen können, schaut mal, wir machen etwas für euch. Obwohl die Verwaltung alles zur Aufklärung getan hat, Herr Bolduan und das Bürgerbündnis wollen nicht wahr haben, was wahr ist. Frau Brühl mag vielleicht eine gute Kinderkrankenschwester sein, von Politik versteht sie so viel, wie ein Elefant vom Mikado. Und die neue Mitstreiterin aus der Fritz – Reuther – Straße scheint sich selbst am wichtigsten zu nehmen. Ein Affentanz, den sie mit den Friedhofsbäumen und den Bäumen am Amazon Gewerbegebiet aufgeführt hat. Am Beispiel der Unterschriftenliste kann man den Horizont der Mitglieder erkennen. Nicht mit Unterschriften sondern mit konkreten Vorschlägen und Initiativen in Sachen Infrastruktur wäre dem Ort geholfen. Doch dazu fällt den Damen und Herren scheinbar nichts ein. Dann können sie auch zu Hause bleiben, ist meine Meinung.
@Ramona Brühl: “Juristische Schritte gegen den Schulzendorfer” kann man gar nicht einleiten. Der Schulzendorfer ist keine juristische Person. Bitte unbedingt schlau machen, bevor man solchen Unsinn schreibt. @Peter Siegert: Treffender geht es nicht.
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Sabrina Rühle
Der Schulzendorfer
@Brühl: Mensch seid ihr ein jämmerlicher Laden. Wenn ich richtig lese, dann wussten Sie ja, dass ein Verstoß gegen Recht und Gesetz vorliegt. Dann sollten Sie sich davon distanzieren, anstatt hier große Töne zu spucken. Kümmert Euch um die Probleme der Bürger und nicht um Unterschriftenlisten. Christel Pawlik würde sich im Grab umdrehen, wenn die wüsste, was für ein Chaos ihr fabriziert.Geburtsdaten angeben, Personalausweisnummer auch? Ich glaubs nicht.
Frau Brühl, ein wenig enttäuschen Sie mich. Aufmerksames Lesen scheint nicht Ihre Stärke zu sein. In dem Beitrag steht nirgends, dass Frau Prochaska als Vertreterin vom Bürgerbündnis diese Unterschriftensammlung durchführt. Und auch nicht, dass Sie involviert sind. Mein Rat an Sie, erst richtig lesen und dann loskrakelen.
wird der bürger gezwungen seine daten auf der liste anzugeben oder zu unterschreiben ?
@Ramona Brühl
…und da haben wir es ja wieder mal, nur hohles Zeug von sich geben aber gleich mit juristischen Schritten drohen, das ist alles was ihr könnt. Da sollte sich so manch Hobbypolitiker mal selber fragen, ob er auch alles juristisch richtig macht, ich glaube nämlich nicht, das Sie Frau Brühl oder auch die anderen Hobbybetreiber uns den Mund auf rechtlicher Bases verbieten könnt. So wie die Politik uns belügt und uns alles nur schön redet, da sollten wir mal juristische Schritte einleiten. Pressefreiheit und Meinungsfreiheit, das wäre doch schön Frau Brühl, wenn Sie das abschaffen könnten, dann wären wir wieder im Osten angekommen. Machen Sie dass wofür Sie gewählt wurden und halten Sie sich an Ihre Wahlversprechen, das gilt allerdings auch für die anderen Parteien. Ich möchte ja jetzt nicht, dass Frau Brühl mir mit juristischen Schritten droht und ich dann gaaaaanz dollen Ärger bekomme (Ich lach mich kaputt). Man oh man, was bilden sich nur manche Menschen auf sich ein. Ich bedanke mich für die Offenheit von Herrn Wolff, wenn es solche Menschen nicht mehr geben würde, dann würde man uns noch mehr belügen und uns unser Menschlichkeit berauben.
Ob BB, Linke, Grüne oder SPD, die haben alle was gemeinsam, sie wollen uns wie zu Ost-Zeiten einen Maulkorb verpassen, alles hinter verschlossen Türen bereden und uns dann mit ihren Halbwahrheiten verschaukeln. Die sollten sich mal wirklich um die Bedürfnisse der Bevölkerung kümmern. Aber solche Hobbypolitiker wie in Schulzendorf lernen es sowieso nicht. Man sollte denken, das einige Partein aus ihren Wahlergebnissen gelernt haben aber scheint wohl nicht so zu sein. Was machen denn so die Grünen, von denen hört man ja gar nichts mehr, sitzen bestimmt hinter irgendeinen Busch und warten auf den Frühling, damit der wieder schön grün wird.:D
Herr Wolff,
es wäre wünschenswert,wenn Sie in ihrem Artikel die ganze Wahrheit schreiben würden.
Frau Prochaska ist sachkundige Einwohnerin in der Fraktion Bürgerbündnis,
diese Unterschriftensammlung wurde aber privat von einigen Schulzendorfern initiiert.
Diese Tatsache ist Ihnen u.a. durch Gespräche mit Herrn Bolduan und Frau Prochaska bekannt.
Ich war/ bin weder in Unterschriftenliste noch in ein Foto von Herrn Mücke involviert.
Hiermit fordere ich Sie auf, diese Gegendarstellung zu veröffentlichen, da ich mich ansonsten gezwungen sehe, juristische Schritte gegen den Schulzendorfer und Sie als Herausgeber einzuleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Ramona Brühl
Fraktionsvorsitzende
Bürgerbündnis freie Wähler e.V.
Das Bürgerbündnis samt Brühl und ihre Schreitanten kann man nicht ernst nehmen.
Wie so toleriert Frau Brühl das? Haben Sie sie gefragt? Vielleicht wusste sie gar nichts von dieser Liste samt Bild? Haben Sie, Herr Wolf, die Freigabe für dieses Bild hier? Es wurde ja in einem anderen Zusammenhang gefertigt und wird nun für eine Anschuldigung genutzt, deren Beweis Sie schuldig bleiben.
Fragen über Fragen. Ich hoffe doch, Sie lassen Lesermeinungen zu!
Diese Liste hat nichts mit dem Bürgerbündnis zu tun.
Frau Prochaska hat diese mit Bürgern im Alleingang erstellt.
Herr Wolff bitte bei der Wahrheit bleiben.
Ist doch Klasse, das BB kompletiert sich nach einer Klatschtante mit einer Schreihalstante.