Mitte September trat eine Situation ein, an die selbst die größten Skeptiker des Straßenausbauprojekts nicht geglaubt hatten. Entgegen allen Schätzungen lagen die Kostenangebote der europaweiten Ausschreibung für das 16 Kilometer Straßenausbauprojekt derart hoch, dass die Gemeinde Schulzendorf ihren Eigenanteil nicht finanzieren konnte. Die Ausschreibung wurde aufgehoben.
Danach begann ein nicht offenes Verhandlungsverfahren. Bei diesem Verfahren wird ein neues präzisiertes Leistungsverzeichnis zu Grunde gelegt. „Vom ursprünglichen Leistungsverzeichnis darf in dem Verhandlungsverfahren jedoch nicht grundlegend abgewichen werden.”, erläuterte Annedore von Hoch, Schulzendorfs Bauamtsleiterin. In einer Woche werden die überarbeiteten Angebote eingehen. Dann wird eine nicht öffentliche Submission stattfinden, an der auch die Bieter nicht teilnehmen dürfen. Die Planer werten die Offerten aus, anschließend wird es Verhandlungen mit den Unternehmen geben.
„Wenn wir kein Angebot bekommen, mit dem wir das Straßenausbauprojekt durchführen können, ist das gesamte Projekt gestorben.”, erklärte Bürgermeister Markus Mücke. „Ich werde kein neues Straßenausbauprojekt eigenhändig initiieren. Das Thema Straßen muss in der Gemeindevertretung unter Einbeziehung der Bürger vollkommen neu aufgelegt werden.”, sagte Mücke.
Sollte das Vorhaben tatsächlich scheitern, hätte das auch Konsequenzen für den Gemeindehaushalt. Im Etat 2010 sind investive Schlüsselzuweisungen, also Gelder des Landkreises für bauliche Maßnahmen im Bereich der kommunalen Infrastruktur, an das Straßenausbauprojekt gebunden. Diese Bindung müsste 2011 aufgehoben werden, damit die Mittel für andere Investitionen verwendet werden können.
„ Dieses Geld könnten wir für den Bau eines Spielplatzes oder den Ausbau einer einzelnen Straße nutzen. Wofür wir es konkret verwenden wollen muss in der Gemeindevertretung beschlossen werden.” erklärte Gemeindeoberhaupt Markus Mücke.
Ende des Jahres wird Gewissheit in Sachen Straßen herrschen. Für Planungsleistungen wurden bislang rund 300.000 Euro an die Hyder Consulting GmbH gezahlt. 200.000 Euro werden nochmals beim Abschluss der Planungsphase fällig.
Zu 1 – Soll die Straßenbeleuchtung dann für die Einfluschneise BBI sein ?
Schulzendorf hat sich um Zuschlüsse für die Straßenbeleuchtung bemüht. Die Flug – Dienstreise von Herrn Mücke und seiner Tiefbazdame nach Frankfurt am Main brachte jedoch nicht den Erfolg. Somit war der Ansatz einer Lichtschau in der August – Bebel – Straße nur für andere bestimmt.
Den Vorschlag zu 1 ist auf jedenfalls zuzustimmen, jedoch für eine bezahlbare Beleuchtung. Schulzendorf kann sich zur Zeit keine LED_ Technik leisten, sagen Sie es dem tollen Bürgermeister ! Eine einfache Beleuchtung mit moderen Leuchten, wie in der Kölner oder bei Bürger Dr. Herbert Bürmeister vor der Haustür ( nicht die Wagner Straße ) wäre die Lösung.
Ansonsten ist das gewählte Vergabeverfahren für den Straßenbau – auch jetzt falsch. Die Aufteilung ist nunmehr unerläßlich !!!!
Warum sind die Palnungskosten jetzt auf einmal nur noch 500 000 €. Wer hat da wieder geschummelt ?
Auch hier noch einmal meine BITTE: Dann verwendet das Geld wenigstens um Schulzendorf wieder zu beleuchten!!! Was bringt den Kindern ein Spielplatz von dem aus sie nicht sicher nach Hause kommen da es finster auf unseren Straßen ist!